Gemeinsame Zulassungs- und Fahrerlaubnisstelle für Stadt und Landkreis Coburg

22.09.2015

Gemeinsame Zulassungs- und Fahrerlaubnisstelle für Stadt und Landkreis Coburg - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung des Erweiterungsbaus des Landratsamtes Coburg: Bayernweit einmalig - Hervorragendes Beispiel kommunaler Zusammenarbeit - Verbessertes Serviceangebot für Bürger

Als ein hervorragendes Beispiel noch engerer kommunaler Zusammenarbeit zwischen einer kreisfreien Stadt und einem Landratsamt hat heute Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann den neuen Erweiterungsbau des Landratsamtes Coburg bei der feierlichen Einweihung bezeichnet. "Es gibt jetzt eine gemeinsame Anlaufstelle von Stadt und Landkreis, wenn es um die Fahrzeugzulassung und das Fahrerlaubniswesen geht", erläuterte Herrmann die Vorteile. "Das bislang bayernweit einmalige Projekt bedeutet für die Bürgerinnen und Bürger aus Stadt und Landkreis Coburg ein deutlich verbessertes Service- und Leistungsangebot."

Zur Förderung dieser interkommunalen Zusammenarbeit in Coburg sicherte der Innenminister 60.000 Euro vom Freistaat zu. "Auch andere bayerische Kommunen können sich zu intelligenten Kooperationen zusammenschließen und in den Genuss staatlicher Förderung kommen", so Herrmann weiter. "Zum 1. April dieses Jahres haben wir die entsprechenden Förderrichtlinien erweitert." Die staatlichen Zuwendungen können daher in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf bis zu 90.000 Euro betragen. Fördervoraussetzung ist unter anderem, dass durch die Zusammenarbeit Einsparungen bei Personal- und Sachausgaben von mindestens 15 Prozent pro Jahr erzielt werden.

Der neue Erweiterungsbau hat eine Nutzfläche von rund 2.400 Quadratmetern und bietet Platz für 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Baukosten betrugen rund 4,1 Millionen Euro. Baubeginn war im April 2014. Zum 1. Dezember 2014 haben das Landratsamt Coburg und die Stadt den Zweckverband 'Zulassungsstelle Coburg' eingerichtet und ihm wenig später auch die Aufgaben im Fahrerlaubniswesen übertragen. Den Anstoß, diesen Zweckverband zu gründen, gaben laut Herrmann vor allem die räumlichen Unzulänglichkeiten, die dringend erforderlichen Neuerungen im EDV-Bereich sowie die als zu lang empfundenen Wartezeiten für die Bürger.