Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bestellt Roland Kerscher zum neuen Vizepräsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz und Kerstin Schaller zur neuen Vizepräsidentin beim Polizeipräsidium Oberbayern Nord

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Roland Kerscher, bislang Vizepräsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord in Ingolstadt, zum neuen Vizepräsidenten beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz bestellt. Kerscher tritt damit die Nachfolge von Manfred Hauser an, der seit Anfang Oktober Polizeipräsident in Oberbayern Süd in Rosenheim ist. Nachfolgerin von Kerscher und damit neue Vizepräsidentin beim Polizeipräsidium Oberbayern Nord ist die Leitende Polizeidirektorin Kerstin Schaller, bislang Leiterin der Polizeiinspektion Flughafen München. Auch Schaller hat heute vom Innenminister die Bestellungsurkunde bekommen. "Mit Roland Kerscher und Kerstin Schaller haben wir Top-Führungskräfte an verantwortlichen Positionen", erklärte Herrmann. 

5. Landeskonferenz Sicherheitswacht: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt für ehrenamtliches Engagement für mehr Sicherheit - Weiterer Ausbau mit mehr Personal und besserer Ausstattung

Es gibt immer mehr Sicherheitswachten in Bayern: Innenminister Joachim Herrmann konnte heute auf der 5. Landeskonferenz Sicherheitswacht in Waldkraiburg seit der letzten Landeskonferenz vor rund einem Jahr 21 neue Sicherheitswachten begrüßen. Bayernweit sind aktuell 149 Sicherheitswachten in insgesamt 197 bayerischen Städten und Gemeinden im Einsatz. Herrmann lobte: "Unsere mehr als 1.200 Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich in der Bayerischen Sicherheitswacht engagieren, leisten eine hervorragende Arbeit. Als Heldinnen und Helden des Alltags steigern sie das Sicherheitsgefühl und helfen, Straftaten und Ordnungsstörungen vorzubeugen. Das ist auch bei der Pandemiebekämpfung wichtig, um die Infektionsschutzvorgaben vor Ort umzusetzen." Aufgrund der positiven Erfahrungen bekräftigte der Innenminister das Ziel, die Sicherheitswacht in den kommenden Jahren weiter auszubauen.

Bayerns Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung - Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann appelliert beim "14. Wunsiedler Forum": "Jeder Einzelne ist gefordert!"

Bei der heutigen Diskussionsveranstaltung des '14. Wunsiedler Forum' hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann zum Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung in unserem Land aufgerufen. "Wir müssen unsere Werte wie Menschlichkeit, Respekt und Toleranz jeden Tag aufs Neue verteidigen. Keiner darf bei rassistischen Anfeindungen und Alltagsdiskriminierungen tatenlos zusehen. Jeder Einzelne ist hier gefordert", forderte Herrmann mit Blick auf die besorgniserregenden Entwicklungen in den vergangenen Jahren. Die Bayerische Staatsregierung habe mit dem Bayerischen Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus eine wichtige Grundlage geschaffen, um Rassismus, Extremismus und Antisemitismus in Bayern schon im Ansatz zu verhindern, einzudämmen und zu verfolgen. So leiste beispielsweise die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) nach Herrmanns Worten seit 2009 hervorragende Präventionsarbeit.

Antiterrorübung von Polizei und Bundeswehr in der Oberfranken Kaserne - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste Bilanz: Sehr gute Zusammenarbeit - Weitere gemeinsame Übungen geplant

Ein Terroranschlag mit mehreren Todesopfern, die Terroristen sind noch in der Stadt und haben weitere Anschläge mittels Bomben angekündigt. In der Folge werden Kontrollstellen auf den Ausfallstraßen errichtet. Das war das fiktive Szenario der heutigen Einsatzübung vom Polizeipräsidium Oberfranken und der Bundeswehr in der Oberfranken Kaserne. An der 'Gemeinsamen Oberfränkischen Terrorismusabwehr Exercise' (GEOTEX 2021) waren insgesamt rund 150 Einsatzkräfte beteiligt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann machte sich selbst ein Bild vom Übungsverlauf. "Wenn das Leben zahlreicher Menschen auf dem Spiel steht, müssen wir alle Kompetenzen in unserem Land bündeln, von der Polizei über die Rettungsorganisationen bis hin zur Bundeswehr", erklärte Herrmann. "Damit das hochkomplexe Ineinandergreifen der Organisationen im Ernstfall klappt, muss das auch eingehend geübt werden." Das erste Fazit des Innenministers: "Die Zusammenarbeit funktioniert bereits sehr gut! Selbstverständlich werden wir diese Übung noch genau analysieren und gegebenenfalls die Abläufe optimieren." Herrmann kündigte weitere gemeinsame Einsatzübungen an.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann begrüßt Kabinettsbeschluss: Wir freuen uns auf volle Stadien - Lockerung der Corona-Regeln führt zurück in die Normalität - Strenge Kontrollen angekündigt

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat den Beschluss des Ministerrats zur weiteren Lockerung der Corona-Regeln begrüßt. „Ich freue mich nicht nur auf volle Stadien, sondern auch über einen großen Schritt in Richtung Normalität“, sagte Herrmann. Veranstalter können in allen Sportstätten ab 6. Oktober entscheiden, ob sie nur Geimpfte und Genesene sowie Schulkinder unter zwölf Jahren einlassen (2G). Dann können Sie auch die Maskenpflicht und das Gebot des Mindestabstands sowie die Personenobergrenze aufheben. Auch das Alkoholverbot bei Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen ist dann aufgehoben. Möglich sind die Lockerungen auch, wenn Veranstalter darüber hinaus Getestete mit PCR-Nachweis einlassen (3G plus). Auch Schülerinnen und Schüler älter als zwölf Jahre können dann ins Stadion, weil diese ohnehin regelmäßig getestet werden.

Neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann führt Claudia Frieser feierlich ins Amt ein: Hervorragende Besetzung

"Mit Ihrem offenen und verbindlichen Auftreten und Ihrem praktischen und lösungsorientierten Ansatz haben Sie bereits jetzt viele Herzen gewonnen." Diese Worte richtete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute an die neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach. Claudia Frieser hatte das Amt bereits im Oktober 2020 übernommen und damit die Nachfolge von Olgierd Adolph angetreten, der zuvor in den Ruhestand verabschiedet worden war. Pandemiebedingt konnte der Festakt zur Amtseinführung aber erst jetzt nachgeholt werden. "Mit Frieser ist das Verwaltungsgericht Ansbach auch zukünftig hervorragend aufgestellt", erklärte Herrmann. Besonders schätzt Herrmann ihren unermüdlichen Arbeitsethos sowie ihren unbestechlichen Gerechtigkeitssinn.

Amtswechsel bei der katholischen Polizeiseelsorge - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Diakon Martin Zenk in den Ruhestand: Höchst engagiert für Halt und Orientierung

Der langjährige katholische Polizeiseelsorger Diakon Martin Zenk ist mit Ablauf September 2021 in den Ruhestand getreten. Seine Nachfolgerin ist Pastoralreferentin Dr. Regina Postner, zuletzt Leiterin des Bildungs- und Tagungshauses 'Klara' des Klosters Oberzell. Im Rahmen einer Eucharistiefeier mit Festakt in der Allerheiligenkirche zu Nürnberg hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Diakon Zenk für sein großartiges Engagement für die Bayerische Polizei gedankt: "In Ihren 35 Jahren als Polizeiseelsorger gaben Sie unseren Polizeikolleginnen und  kollegen mit viel Herzblut Halt und Orientierung. Das ist gerade angesichts der großen Belastungen des Polizeiberufs von großem Wert." Der Innenminister ist froh, mit Pastoralreferentin Dr. Postner eine hervorragende Nachfolgerin gefunden zu haben: "Die katholische Polizeiseelsorge ist weiterhin in den besten Händen!"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bürger haben ein Recht auf Sicherheit auch in einer digitalisierten Welt - Im Kampf gegen Kinderpornographie und schwere Kriminalität brauchen Behörden Zugang zu Daten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei der Fachtagung „Going dark – Signals Intelligence im IT-Zeitalter“ die Rechtsprechung aufgefordert, ihre Vorgaben vor dem Hintergrund der rasanten technischen Entwicklung und den daraus entstehenden neuen Gefahren immer wieder zu überprüfen. Fast alle diese Vorgaben beruhten darauf, ob Eingriffe in die Privatsphäre verhältnismäßig sind. „Je größer aber die Gefahren für die Sicherheit werden, desto mehr muss der Gesetzgeber die Sicherheitsbehörden mit Abwehrbefugnissen ausstatten. Die Bürgerinnen und Bürger haben auch in der digitalisierten Welt ein Recht auf Sicherheit“, sagte Herrmann.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei der Verleihung der Ehrenmedaille für besondere Verdienste um den Sport in Bayern: "Ehrenamtliche sind tragende Säulen unserer Vereine und Grundlage jeglichen Vereinslebens"

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat 24 verdienten Persönlichkeiten aus Nordbayerischen Turn-, Sport- und Schützenvereinen in Herzogenaurach die Ehrenmedaille für besondere Verdienste um den Sport ausgehändigt. Herrmann: "Damit ehren wir Persönlichkeiten, die sich im Dienste des Sports für andere ehrenamtlich einbringen. Zu den geehrten Persönlichkeiten sagte Herrmann: „Sie sind die tragenden Säulen unserer Vereine und Sportorganisationen und leisten einen wertvollen Beitrag zum Gelingen unseres Gemeinwesens und unserer Gesellschaft. Sie sind die Grundlage jeglichen Vereinslebens!" 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 75-jährigen Jubiläum der Ständigen Wache der Freiwilligen Feuerwehr Erlangen: Beeindruckender Einsatz - Freistaat unterstützt neuen Erweiterungsbau mit knapp 220.000 Euro

"75 Jahre Ständige Wache der Freiwilligen Feuerwehr Erlangen – das bedeutet ein Dreivierteljahrhundert Ein¬satz und Engagement für die Menschen in Not in Erlangen!“ Mit diesen Worten gratulierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann als Schirmherr zum diesjährigen Jubiläum. Herrmann betonte, dass für die hohen Sicherheitsstandards in Bayern nicht nur die Bayerische Polizei, sondern gerade auch die Feuerwehren, die freiwilligen Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk sorgen. "Die Erlanger Feuerwehrfrauen und -männer leisten für ihre Mitbürger hervorragende Arbeit, für die sie bestmögliche Voraussetzungen finden sollen. Die Bayerische Staatsregierung unternimmt daher große Anstrengungen, um optimale Rahmenbedingungen zu schaffen. Allein im letzten Jahr haben wir 53,7 Millionen Euro an die Kommunen ausgezahlt – das ist ein neuer Rekord in der Feuerwehrförderung", sagte Herrmann bei der Einweihung des neuen Erweiterungsbaus, den der Freistaat mit rund 220.000 Euro unterstützt. 

Digitalisierungsschub für die Flüchtlings- und Integrationsberatung - Modellprojekt zum Ausbau digitaler Beratungsleistungen - Bayerischer Innen- und Integrationsminister: "Wir investieren in eine moderne Beratung"

"Am 1. Oktober startet das Modellprojekt, mit dem wir zusätzliche Fördermittel für die Digitalisierung der Flüchtlings- und Integrationsberatung bereitstellen. Damit können bis zu 3.000 Euro pro Beratungsstelle beantragt werden." Das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mitgeteilt. "Die Beratungskräfte haben die Herausforderungen der Corona-Pandemie hervorragend gemeistert und ihr Angebot flexibel angepasst," lobt der Minister. „Daran knüpfen wir an, denn die Nachfrage nach digitalen Formaten wächst weiter. Mit dem Modellprojekt reagieren wir auf veränderte Gewohnheiten und investieren in moderne Beratungstools“, so Herrmann. Das Megathema Digitalisierung fordere vor allem die Träger vor Ort. „Wir wollen die Beratungskräfte dabei unterstützen, die Digitalisierung ihres Arbeitsumfelds so zu gestalten, dass weiterhin der Mensch im Mittelpunkt steht.“

Bayern weiterhin auf einem Spitzenplatz bei Ausbildungsduldungen - Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Freistaat setzt 3+2-Regelung offensiv um und schafft langfristige Bleibeperspektive für gut Integrierte

Nach einer aktuellen bundesweiten Auswertung bei der Umsetzung der 3+2 Regelung nimmt der Freistaat Bayern weiterhin einen Spitzenplatz ein: Ende Juli 2021 waren in Bayern 1.436 Personen im Besitz einer Ausbildungsduldung. Damit steht der Freistaat hinter dem bevölkerungsreicheren Nordrhein-Westfalen (1.653 Personen) an zweiter Stelle. Bayerns Innen- und Integrationsminister erklärte hierzu: "Die aktuellen Zahlen zeigen, dass Bayern die 3+2-Regelung im bundesweiten Vergleich weiterhin offensiv anwendet und besonders gut Integrierten den Zugang zum Arbeitsmarkt und so eine langfristige Bleibeperspektive ermöglicht. Davon profitiert besonders die bayerische Wirtschaft."

50 Jahre Bahndesign-Kongress und 30 Jahre ICE - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Eröffnung der Ausstellung 'Design&Bahn' im DB Museum Nürnberg

Bei der heutigen Eröffnung der Ausstellung 'Design&Bahn' im DB Museum Nürnberg hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von "hochinteressanten Einblicken" gesprochen mit Exponaten, die zuvor der Öffentlichkeit nicht zugänglich waren. "Hier gibt es einiges zu entdecken, nicht nur für eingefleischte Bahnfans", schwärmte Herrmann. "Erstmals wird die Design-Geschichte des ICE und seiner Vorgänger beleuchtet." Den ICE bezeichnete Herrmann als einen "Riesenerfolg", optisch wie auch von der Funktionalität, die ständig weiterentwickelt wurde. "Der ICE ist ein unverkennbares Markenzeichen der Deutschen Bahn und zählt völlig zurecht zu den wichtigsten Verkehrsmitteln in ganz Deutschland."

Führungswechsel beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Verabschiedung von Polizeipräsident Robert Kopp: Herausragender Spitzenpolizist mit Herz und Verstand - Manfred Hauser hervorragender Nachfolger

Führungswechsel beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Polizeipräsident Robert Kopp feierlich in den Ruhestand verabschiedet. Anschließend führte Herrmann den derzeitigen Vizepräsidenten des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz Manfred Hauser offiziell als Nachfolger in das Amt ein. "Robert Kopp hat in seinen 46 Jahren bei der Bayerischen Polizei eine Bilderbuchkarriere hingelegt", betonte Herrmann. "Er war ein herausragender Spitzenpolizist mit Herz und Verstand." Der Innenminister dankte Kopp für sein jahrzehntelanges Engagement für mehr Sicherheit in Bayern im Namen der gesamten Bayerischen Staatsregierung.

Bayern verzeichnet im ersten Halbjahr 2021 wieder steigende Einwohnerzahlen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Auswirkungen der Corona-Pandemie nehmen spürbar ab - Bayern wieder klar auf Wachstumskurs"

"Die bayerische Bevölkerung befindet sich wieder klar auf Wachstumskurs", so Innenminister Joachim Herrmann zu den steigenden Einwohnerzahlen im ersten Halbjahr 2021. In Bayern haben am 30. Juni 2021 13.154.738 Millionen Einwohner gelebt, rund 14.500 mehr als noch zu Jahresbeginn, womit ein neuer Höchststand erreicht wurde. Da auch im ersten Halbjahr 2021 etwa 8.000 Personen mehr Menschen starben als Kinder geboren wurden, ist der Bevölkerungszuwachs laut Herrmann wie schon in den Jahren zuvor auf das Wanderungsplus insbesondere aus den anderen Bundesländern (rund 1.000 Personen) und aus dem Ausland (rund 28.600 Personen) zurückzuführen. "Das ist natürlich Ausdruck der hervorragenden Lebensperspektiven und der wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat. Gerade die Gewinnung von ausländischen Fachkräften ist uns auch künftig ein großes Anliegen", so der Innenminister.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Start der barrierefreien Notruf-App "nora": Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr im Notfall schnell und einfach erreichbar, gerade auch für Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen

Mit der neuen bundesweiten Notruf-App 'nora' sind Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst im Notfall schnell und einfach zu erreichen - überall in Deutschland. "Vor allem auch Menschen mit einer Hör- oder Sprachbehinderung können über 'nora' mit wenigen Klicks einen passgenauen Notruf selbstständig absetzen", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Das bedeutet für Menschen mit Einschränkungen ein Stück mehr Sicherheit und Selbstbestimmtheit." Nora könne darüber hinaus auch allen Menschen, zum Beispiel in bedrohlichen Situationen, helfen, geräuschlos einen Notruf abzusetzen. Der Minister ist sich sicher: "Mit dieser App optimieren wir unser umfassendes Notrufsystem!"

Neue Geschäftsführerin beim Bayerischen Landkreistag - Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann verabschiedet Dr. Johann Keller "Unermüdlicher Einsatz für das Wohl der bayerischen Landkreise" - Andrea Degl als Nachfolgerin eingeführt

Der Bayerische Landkreistag hat ein neues Geschäftsführendes Präsidialmitglied: Der bisherige Amtsinhaber Dr. Johann Keller tritt in den Ruhestand, Nachfolgerin ist Andrea Degl. "Dr. Johann Keller hat die vielfältigen Interessen der bayerischen Landkreise als verlässlicher Partner im kommunalen Spitzenverband kenntnisreich vertreten", so Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann in seiner heutigen Festrede. Als kompetenter und engagierter Fürsprecher habe er sich besonders im Bereich der Kommunalfinanzen unermüdlich für das Wohl der bayerischen Kommunen - insbesondere der bayerischen Landkreise - eingesetzt. "Dr. Keller war jedoch nicht nur als Fachmann besonders geschätzt, sondern auch als fairer und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr beliebter Chef, dem Aufrichtigkeit und Geradlinigkeit im menschlichen Miteinander besonders wichtig ist", lobte Herrmann. 

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann ehrt 23 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei für ausgezeichnete Leistungen - Darunter Olympiamedaillengewinner

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute in München 23 sportlich besonders erfolgreiche Polizeibeamte der Bayerischen Polizei für ihre ausgezeichneten Leistungen geehrt. Neben Polizistinnen und Polizisten, die ausschließlich in ihrer Freizeit trainieren, waren auch Spitzensportler der 2012 eingeführten Spitzensportförderung der Bayerischen Polizei dabei, darunter die Bronze-Medaillengewinner der Olympischen Sommerspiele in Tokio, Sideris Tasiadis im Kanu-Slalom und Sebastian Seidl im Mixed-Team der Judoka. Ebenfalls geehrt wurde der Bronze-Medaillengewinner der Paralympics im Para-Radsport Polizeihauptmeister Matthias Schindler, der im Innendienst beim Polizeipräsidium Mittelfranken arbeitet. "Diese Top-Platzierungen erforderten ein außergewöhnliches Maß an persönlichem Engagement und unzählige intensive Trainingseinheiten", lobte Herrmann. "Wir sind auf die beeindruckenden sportlichen Leistungen unserer Athletinnen und Athleten sehr stolz. Sie sind Aushängeschilder der Bayerischen Polizei und Vorbild für viele junge Menschen." 

Rund 1.600 Gurtmuffel und unzureichend gesicherte Kinder bei Schwerpunktkontrollen zum Schuljahresbeginn: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert lebensgefährlichen Leichtsinn - Gurt- und Kindersicherungspflicht unbedingt beachten

Die Bayerische Polizei hat bei viertägigen Schwerpunktkontrollen zum Schuljahresbeginn insgesamt 1.133 Gurtmuffel und 435 unzureichend gesicherte Kinder ertappt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert: "Nicht angegurtet unterwegs zu sein, ist lebensgefährlicher Leichtsinn. Kinder im Straßenverkehr nicht richtig zu sichern, ist zudem absolut unverantwortlich." Laut Herrmann drohen bei einem Verkehrsunfall selbst bei niedrigen Geschwindigkeiten schlimmste Verletzungen. "Da kann es keine Ausrede geben: Alle müssen sich unbedingt an die Gurt- und Kindersicherungspflicht halten, auch auf Kurzstrecken!"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann würdigt die ehemaligen Innenminister Dr. Franz Xaver Schweyer und Dr. Karl Stützel als aufrechte Streiter für Demokratie, Recht und Menschlichkeit - Leuchtende Vorbilder im Widerstand gegen Unrecht und Gewalt

Aufrechte Streiter für Demokratie, Recht und Menschlichkeit, die den Wahn des Nationalsozialismus bereits sehr früh erkannt hatten – das waren für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die beiden ehemaligen bayerischen Innenminister Dr. Dr. Franz Xaver Schweyer und Dr. Karl Stützel, an die er bei einer Gedenkveranstaltung mit der Einweihung eines Straßenschildes mit der Aufschrift „Franz-Xaver-Schweyer Straße“ und der Enthüllung einer Gedenktafel im Innenministerium erinnerte.  Auf den Tag genau vor 100 Jahren – am 21. September 1921 – wurde Franz Xaver Schweyer Innenminister des Freistaats Bayern. Schweyer und ab 1924 sein Amtsnachfolger Karl Stützel gingen vehement gegen den aufkommenden Nationalsozialismus vor. Herrmann würdigte seine Amtsvorgänger im Beisein von Angehörigen der Familien Schweyer und Stützel als leuchtende Vorbilder für Freiheit und Courage: „Es ist eine Frage historischer Gerechtigkeit, dass wir ihnen nun die Würdigung zu Teil werden lassen, die ihr heldenhafter Widerstand gegen die NS-Barbarei verdient.“