Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann fordert deutliche Aufstockung der Bundesmittel zur Sirenenförderung - Flächendeckendes Sirenennetz ist zur Alarmierung der Bevölkerung bei Katastrophen und Gefahren unerlässlich

17.12.2021

"Ein flächendeckendes Sirenennetz ist ein wichtiger Baustein in der Warninfrastruktur der Länder und für die Alarmierung der Bevölkerung bei Katastrophen- und Gefahrenlagen unerlässlich. Die vom Bund zum Ausbau des Sirenennetzes zur Verfügung gestellten Fördermittel sind hierfür bei weitem nicht ausreichend," sagte Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann. "Der Freistaat Bayern erhält aus dem aktuellen Förderprogramm nur 13,4 Millionen Euro. Hiermit können in Bayern voraussichtlich gerade mal 1.000 Sirenenanlagen neu errichtet werden." Herrmann forderte die neue Bundesregierung daher auf, das Förderprogramm zum Sirenenausbau deutlich aufzustocken und über das Jahr 2022 hinaus fortzuführen. „Allein Bayern benötigt für die Umsetzung einer flächendeckenden Sirenenausstattung zwischen 130 und 200 Millionen Euro, also etwa das Zehnfache der uns bereitgestellten Summe. Die derzeit eingeplanten rund 88 Millionen Euro für alle Länder reichen definitiv nicht aus“, so der Innenminister.

Die Staatsregierung hatte sich im Sommer nach der verheerenden Flutkatastrophe für eine Verdopplung der Zahl der Sirenen in Bayern auf rund 26.000 ausgesprochen. "Unser Ziel ist, flächendeckend und rund um die Uhr unsere Bevölkerung bestmöglich vor Gefahren warnen zu können. Ganz wichtig dabei ist der Wiederaufbau eines engmaschigen Sirenennetzwerks", so Herrmann. Zu einem ausgewogenen Warnmix gehörten neben Push-Nachrichten, Apps und Rundfunk auch Sirenen: "Gerade nachts und bei drohenden Lebensgefahren ist der durchdringende Warnton einer Sirene wichtig, um möglichst schnell alle erreichen zu können“, betonte der Minister. Auch die Innenminister waren sich bei ihrer letzten Sitzung Anfang Dezember über die Bedeutung einer guten und ausgewogenen Warninfrastruktur einig und richteten eine entsprechende Forderung zur Aufstockung und Fortführung des Programms an den Bund.