Gestern fanden europaweit mit Unterstützung von Europol Durchsuchungen wegen Hasspostings im Internet statt, in Bayern waren es neun bei insgesamt zehn Beschuldigten. Bayerischer Schwerpunkt war der Landkreis Aichach-Friedberg mit sieben Durchsuchungen, eine im Landkreis Fürstenfeldbruck und eine im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen. "Die gestrigen Durchsuchungen sind ein weiterer Teil in einer ganzen Serie von gezielten Schwerpunktaktionen gegen Hass und Hetze im Netz", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Und es werden viele weitere folgen: Wir gehen jedem Hinweis auf strafbare Hetze konsequent nach. Damit wollen wir auch potentielle Hetzer abschrecken." Herrmann wies darauf hin, dass er als Vorsitzender der Innenministerkonferenz den verstärkten Kampf gegen Hass und Hetze zu einem Schwerpunkt der diesjährigen Sitzungen macht.
Weitere Informationen zur gestrigen Durchsuchungsaktion können der Pressemeldung des Bundeskriminalamts sowie der gemeinsamen Pressemeldung des Bayerischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft München entnommen werden.