Zweite Stammstrecke

18.08.2014

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zur aktuellen Kritik von Herbert Kränzlein an der Planung zur zweiten Stammstrecke: Kränzlein sollte sich erst einmal sachkundig machen, bevor er sich zu Wort meldet

Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann hat die aktuelle Kritik des SPD-Abgeordneten Herbert Kränzlein zurückgewiesen, wonach die Staatsregierung das Projekt nicht im Griff habe: "Logisch ist, dass der Bau der zweiten Stammstrecke erst realisiert werden kann, wenn Baurecht besteht." Dazu seien zunächst die noch laufenden Planfeststellungsverfahren rechtskräftig abzuschließen. Erst dann könnten auch die endgültigen Kosten weiter konkretisiert werden. "Wenn Kränzlein nun fordert, endlich die Finanzierung auf sichere Beine zu stellen und der Bahn klare zeitliche Vorgaben zu machen, merkt man, dass ihm die notwendige Sachkunde fehlt. Freistaat, Bund und Deutsche Bahn haben im November 2012 einen Weg für die Gesamtfinanzierung der zweiten Stammstrecke vereinbart. Jetzt geht es zunächst darum, Baurecht zu erhalten. Dabei wird der Freistaat darauf achten, dass keine unkalkulierbaren Kostenrisiken entstehen. Denn bei aller Notwendigkeit der zweiten Stammstrecke werden wir uns auf kein finanzielles Abenteuer einlassen", so Herrmann.

Seit April 2014 besteht für den Planfeststellungsabschnitt Mitte – östlich vom Hauptbahnhof bis zur Isar – Baurecht für das Projekt. Im weiteren Verlauf des Jahres 2014 werden die Planfeststellungsbeschlüsse für den Abschnitt West (Laim bis Hauptbahnhof) und den Abschnitt Ost (Isar bis Leuchtenbergring) der zweiten Stammstrecke erwartet.

Im November 2012 haben der Bund, der Freistaat Bayern und die Deut-sche Bahn einen Weg für die Gesamtfinanzierung der zweiten Stammstrecke vereinbart. Der Verkehrsminister hatte jedoch mehrfach betont, dass die endgültigen Kosten erst ermittelt werden können, wenn alle Planfeststellungsbeschlüsse vorliegen. Um unkalkulierbare Kostenrisiken für den Freistaat zu vermeiden, hat eine von Herrmann ins Leben gerufene Expertengruppe bei der Obersten Baubehörde die von der Deutschen Bahn ermittelten Kosten auf Plausibilität geprüft. Die Expertengruppe hat die ursprünglich von der Bahn ermittelten Kosten für die zweite Stammstrecke bestätigt. "Ich lege Wert darauf, dass auch bei den kommenden Schritten auf dem Weg zur zweiten Stammstrecke die Kosten transparent nachvollziehbar sind", betonte Herrmann erneut.
Weitere Informationen zum Sach- und Verfahrensstand unter www.2.stammstrecke-muenchen.de .