Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

100 Jahre Bayerische Polizeiseelsorge - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt beim Polizeigottesdienst die hervorragende Arbeit

Beim diesjährigen Polizeigottesdienst in der Bischofskirche St. Matthäus in München zu Ehren des Heiligen Sebastian, dem Schutzpatron der Polizei, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die hervorragende Arbeit der Bayerischen Polizeiseelsorge hervorgehoben. Sie feiert in diesem Jahr ihr hundertjähriges Bestehen. "Die Bayerische Polizeiseelsorge leistet einen unschätzbaren Dienst für das seelische Wohl unserer Polizistinnen und Polizisten", erklärte Herrmann in seinem Grußwort. Als 'besondere Einsatzeinheit' sei sie ein fester Bestandteil der Bayerischen Polizei. "Unsere Polizeiseelsorger haben bei dienstlichen wie privaten Problemen immer ein offenes Ohr und stehen mit Rat und Tat zur Seite", so Herrmann weiter. "Ein herzliches Vergelt's Gott für dieses wichtige Engagement!"

20.01.2020 MEHR...

Rund 400.000 Euro Förderung für Integration von Frauen - Projekt 'Lebenswirklichkeit in Bayern' wird von acht auf zwölf Standorte ausgeweitet

Das Modelprojekt ‚Lebenswirklichkeit in Bayern – ein Projekt für Frauen und Kinder mit Migrationshintergrund‘ wird heuer mit rund 400.000 Euro gefördert. Das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Gleichzeitig kündigte Herrmann an, die Förderung künftig auf zwölf Standorte auszuweiten. Neben München, Stadt und Landkreis Regensburg, Prien am Chiemsee, Schweinfurt, Nürnberg, Kronach und Aschaffenburg soll es dieses Jahr auch in Augsburg, Rosenheim, Schwandorf und im Landkreis Starnberg entsprechende Projekte geben. Einen entscheidenden Schlüssel für eine noch bessere Integration von Frauen sieht Herrmann darin, diesen das Alltagsleben und die Werte Bayerns zu vermitteln und Frauen ihre gleichberechtigte Stellung in unserer Gesellschaft bewusst zu machen. "Die Gleichberechtigung von Mann und Frau gehört zu den zentralen Werten unseres Landes. In den Heimatländern zugewanderter Frauen ist das leider oft anders. Hier haben kulturbedingt häufig nur Männer das Sagen", so Herrmann. Damit Frauen mit Migrationshintergrund ihren Platz in unserer Gesellschaft finden können, müssen sie laut Herrmann zunächst ihre Rechte kennen lernen und ermutigt werden, diese selbstbewusst zu vertreten. "An dieser Stelle leistet das Projekt 'Lebenswirklichkeit in Bayern' ganz hervorragende Arbeit", lobte Herrmann.

20.01.2020 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann beim Festakt anlässlich 1.200 Jahre Elfershausen: Lebenswerte Marktgemeinde mit reicher Geschichte und regem Gemeinwesen

"Mit großem Stolz können Sie auf die reiche Geschichte Ihrer Gemeinde zurückblicken, die vor 1.200 Jahren erstmals urkundlich erwähnt wurde." Mit diesen Worten hat Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann den Bürgerinnen und Bürgern von Elfershausen zum stattlichen Jubiläum gratuliert. Zwischen den Bischofsstädten Fulda und Würzburg idyllisch im Fränkischen Saaletal am Südrand des Naturparks Bayerische Rhön gelegen, lässt es sich hier nach Herrmanns Worten wirklich gut leben: "In Elfershausen ist die typisch fränkische Atmosphäre zu Hause. Nicht umsonst gehört der Landstrich zu den Geheimtipps von Wanderern, Radfahrern, Romantikern und Weintrinkern." In der heutigen Zusammensetzung besteht der Markt Elfershausen seit 1978. Die vormals selbstständigen Gemeinden Engenthal, Trimberg und Machtilshausen wurden 1971 im Zuge der Gebietsreform eingemeindet. 1978 folgte schließlich noch Langendorf. "Seither hat sich in Elfershausen ein Gemeinwesen entwickelt, das sich durch Zusammenhalt und ein reges Vereinsleben auszeichnet. Sie haben sich schon bei zahlreichen Projekten mit viel Herzblut für Ihre Heimat und die Wahrung Ihres kulturellen Erbes eingesetzt", lobte Herrmann.

18.01.2020 MEHR...

Gedenken an die NS-"Euthanasie"-Opfer - Innenminister Herrmann: "Grauen, das einen fassungslos macht" - Kaum zu ertragender Teil deutscher Vergangenheit - Öffentliche Ausstellung im Odeon

 "Dieser grausame und kaum zu ertragende Teil unserer deutschen Vergangenheit und auch der Geschichte des Bayerischen Innenministeriums erfüllt uns alle mit tiefer Scham und Trauer." Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Gedenkstunde für die NS-"Euthanasie"-Opfer. Der 18. Januar sei auf traurige und beschämende Weise mit dem Bayerischen Innenministerium verbunden, denn an diesem Tag vor 80 Jahren führte das damals für den Vollzug der NS‑Gesundheitspolitik zuständige Innenressort die erste Deportation von kranken und behinderten Menschen in Bayern durch. "Die als 'lebensunwert' eingestuften Patienten wurden von den Anstalten abgeholt und in eine Einrichtung mit Gaskammern gebracht und dort ermordet." Nicht produktiv arbeitende und pflegebedürftige Personen habe man verhungern lassen, hunderte Kinder mit Gift hingerichtet. Für Herrmann ein "Grauen, das einen buchstäblich fassungslos macht." Das klare Bekenntnis zu diesen menschenverachtenden Untaten und das Andenken an die Opfer seien Auftrag und Verpflichtung.

18.01.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Jahresempfang der Evangelischen Akademie in Tutzing: Der Einsatz für unseren christlichen Glauben und unsere Werte ist wichtiger denn je

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim Jahresempfang der Evangelischen Akademie in Tutzing zu einem leidenschaftlichen Einsatz für Frieden, Freiheit, Toleranz und Zusammenhalt aufgerufen – gegen Extremismus von Rechts und von Links, gegen Antisemitismus und religiös motivierten Fanatismus. Angesichts der aktuellen Entwicklungen, die sich im Moment in unserer Gesellschaft abspielten, sagte der Bayerische Innenminister: "Es gilt, alles daran zu setzen, dass Demagogen, Populisten und religiöse Fanatiker bei uns nicht das letzte Wort haben. Hier müssen wir als Zivilgesellschaft und als Christen eine klare und deutliche Antwort geben. Wir müssen Hass und Gewalt, Ausgrenzung und nationalem Chauvinismus fest und entschlossen entgegentreten."

16.01.2020 MEHR...

Neuer Spendenrekord beim Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begeistert von den rund 102.000 Euro für die Bayerische Polizei-Stiftung

Neuer Spendenrekord beim gestrigen Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern: "Rund 102.000 Euro sind ein starkes Ergebnis", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begeistert, der zum bereits 12. Benefiz-Neujahrskonzert in die Münchner Residenz eingeladen hatte. "Die beachtliche Spendensumme kommt zu 100 Prozent der Bayerischen Polizei-Stiftung zugute." Herrmann bedankte sich bei allen Konzertbesuchern, Sponsoren und Förderern der Bayerischen Polizei-Stiftung für die wertvolle Unterstützung. Der Minister sprach auch musikalisch von einem "unvergesslichen Abend". Das Polizeiorchester Bayern mit Generalmusikdirektor Prof. Johann Mösenbichler an der Spitze habe wieder "Leckerbissen par excellence" im Repertoire gehabt. Wie bereits in den Vorjahren war auch dieses Benefiz-Neujahrskonzert restlos ausverkauft.

16.01.2020 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert zu 100 Jahre Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband: "Scharnier und ehrlicher Makler zwischen Kommunen und staatlicher Aufsicht"

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) beim heutigen Festakt zu seinem 100. Jubiläum gratuliert. "Der BKPV ist seit Erlangung der Rechtsfähigkeit am 13. Januar 1920 ein verlässlicher Dienstleister für seine Mitglieder", sagte Herrmann. Diese sind im Wesentlichen die kommunalen Spitzenverbände, die Landkreise, die Bezirke, die kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte sowie in der Regel Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften mit mehr als 5.000 Einwohnern. Er bezeichnete die Rolle des Prüfungsverbandes als Scharnier, bisweilen auch als Mittler oder ehrlicher Makler zwischen Kommunen und staatlicher Aufsicht: "Der BKPV ist ein wahres Kompetenzzentrum für die Kommunen und für den Freistaat."

13.01.2020 MEHR...

Ministerrat ernennt Andrea Breit zur neuen Präsidentin des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs - Innenminister Joachim Herrmann: Top-Juristin mit breit gestreuter Erfahrung in der Verwaltung

Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat heute Andrea Breit, derzeit Präsidentin des Verwaltungsgerichts München, zur neuen Präsidentin des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) ernannt. Breit wird damit Nachfolgerin von Stephan Kersten, der mit Ablauf des Monats Januar 2020 in den gesetzlichen Ruhestand tritt.

13.01.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt aktualisiertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus vor: Stetige und konsequente Weiterentwicklung der Maßnahmen

Bayern hat unter Regie des Innenministeriums in Zusammenarbeit mit dem Justiz-, Kultus-, Wissenschafts- und Arbeitsministerium sein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus weiterentwickelt. Innenminister Joachim Herrmann: "Gerade die Geschehnisse in der jüngeren Zeit, wie der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke im Juni 2019 und der grausame Anschlag auf die jüdische Synagoge im Oktober 2019 in Halle a.d.Saale zeigen die Notwendigkeit eines entschlossenen und harten Vorgehens gegen Rechtsextremismus und -terrorismus." Das Handlungskonzept gibt einen umfassenden Überblick über die vielfältigen präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Es fußt auf den drei Säulen 'Vorbeugen – Unterstützen – Eingreifen', in die staatliche Strukturen, Vorgehensweisen und Maßnahmen konzeptionell eingebettet sind. Neben den verschiedenen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus werden die staatlichen Akteure und Anlaufstellen vorgestellt sowie die ressortübergreifende Zusammenarbeit und Vernetzung mit zivilgesellschaftlichen Akteuren aufgezeigt .

13.01.2020 MEHR...

Immer mehr Aufgriffe durch die Bayerische Grenzpolizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann veröffentlicht Bilanz für 2019: Mehr als 31.500 Straftaten, Verkehrsdelikte und Fahndungstreffer

"Die Bayerische Grenzpolizei ist ausgezeichnet aufgestellt und sorgt für deutlich mehr Sicherheit", lautete heute das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2019 in Nürnberg. Im vergangenen Jahr bearbeiteten die bayerischen Grenzpolizisten im Rahmen der Schleierfahndung und bei eigenständigen Grenzkontrollen mehr als 31.500 Straftaten, Verkehrsdelikte, Fahndungstreffer und weitere Vorgänge wie Ordnungswidrigkeiten (Stand 20.12.2019). "Das ist ein klarer Beleg für die hervorragende Arbeit unserer Grenzfahnder", erklärte Herrmann. Der Innenminister bedankte sich bei allen Angehörigen der bayerischen Grenzpolizeidienststellen für das herausragende Engagement sowie bei der Bundespolizei für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit beim Schutz der Grenzen und des grenznahen Raums.

09.01.2020 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann unterstützt Integration im Landkreis Rhön-Grabfeld: Neuer hauptamtlicher Integrationslotse als kompetenter Ansprechpartner für ehrenamtliche Helfer

„Wir wollen die wertvolle Integrationsarbeit unserer Ehrenamtlichen nach Kräften unterstützen. Die ehrenamtlichen Integrationshelfer im Landkreis Rhön-Grabfeld bekommen daher jetzt einen hauptamtlichen Integrationslotsen an die Seite gestellt. Dieser wird als Integrationsprofi starker Partner der Ehrenamtlichen sein für eine noch erfolgreichere Integrationsarbeit im Landkreis Rhön-Grabfeld.“ Das hat heute Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann angekündigt. Mit bis zu 60.000 Euro wird der Freistaat den Landkreis Rhön-Grabfeld bei diesem Projekt unterstützen. Gut angelegtes Geld, wie Herrmann findet: „Wir investieren im Landkreis Rhön-Grabfeld in eine erfolgreiche Integration und damit in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Außerdem machen wir klar: Wir stehen eng an der Seite unserer vielen ehrenamtlichen Helfer. Ihr großes Engagement macht die Integrationsarbeit in Bayern so erfolgreich.“

07.01.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung bis zum Jahr 2038 vor: Bayerns Bevölkerung wächst weiter

Bayerns Bevölkerung wächst weiter, die Zahl der Kinder nimmt zu, noch stärker steigt die Zahl der Senioren und die Entwicklungen verlaufen in den einzelnen Regierungsbezirken unterschiedlich. Das sind die wesentlichen Ergebnisse der neuen Bevölkerungsvorausberechnung für alle bayerischen Kreise bis zum Jahr 2038, die Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute in Fürth vorgestellt hat. Die Zahlen zeigten, so Herrmann, dass wir vor enormen Herausforderungen stehen, die man gemeinsam mit den Kommunen entschlossen angehen müsse. "Zentral ist dabei vor allem die Schaffung gleichwertiger Arbeits- und Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land. Mit Blick auf die erwartete Altersstruktur und Bevölkerungsentwicklung müssen die ländlichen Regionen nachhaltig gestärkt werden."

03.01.2020 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: Antragsfrist für Zahlungen aus dem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge abgelaufen - Rund 14.500 Anträge eingegangen

Rund 14.500 Anträge auf Leistungen aus dem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge sind bis zum Ende der Antragsfrist am 31. Dezember 2019 bei der Geschäftsstelle der Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge bei der Regierung von Unterfranken eingegangen. Das haben Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mitgeteilt. Die unabhängige Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge werde jetzt dafür sorgen, dass von unbilliger Härte Betroffene teilweisen Ausgleich aus dem mit 50 Millionen Euro ausgestatteten Fonds erhalten, so die Minister.

03.01.2020 MEHR...

Mehr Frauen im öffentlichen Dienst und in Führungspositionen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt positive Entwicklung - Zielvorgaben der freiwilligen Selbstverpflichtungen teils übertroffen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über die positive Entwicklung des Frauenanteils im öffentlichen Dienst: "Moderne Verwaltung bedeutet auch die gleichberechtigte Berufstätigkeit von Frauen und Männern. Im Innenministerium und seinen nachgeordneten Geschäftsbereichen, wie unter anderem bei der Bayerischen Polizei, an den Staatlichen Feuerwehrschulen und der Verwaltungsgerichtsbarkeit, arbeiten immer mehr Frauen und vor allem immer mehr Frauen in Führungspositionen.“ Die Auswertungen zeigen laut Minister, dass das Innenministerium die selbstverpflichtenden Zielvorgaben für das Jahr 2020 für Frauen in Führungspositionen bereits jetzt erreicht und zum Teil sogar übertroffen hat. Anlass war ein Beschluss der Staatsregierung vom März 2016. "Es ist schon viel passiert und es geht eindeutig in die richtige Richtung, aber wir werden nicht aufhören, uns weiterhin für mehr Frauen im öffentlichen Dienst, vor allem auch bei der Polizei, einzusetzen", resümierte Herrmann.

27.12.2019 MEHR...

Bayerns Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer zum Vorsitzenden des wichtigsten Beratergremiums der Innenminister gewählt - Innenminister Joachim Herrmann: Wahl belegt hohes Vertrauen in die bayerische Polizei

+++ Gefahrenabwehr, Kriminalitätsbekämpfung, Konzepte der Polizei bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen, Kampf gegen Terrorismus und Extremismus – alle diese Themen müssen zwischen den Ländern und dem Bund koordiniert werden. Der Arbeitskreis II – Innere Sicherheit – der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder und des Bundes ist dafür das wichtigste Beratergremium. Der AK II hat jetzt den bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Schmidbauer einstimmig zu seinem Vorsitzenden gewählt.

23.12.2019 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann gibt grünes Licht für weitere Förderung des Erlanger Projekts "Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute dem ‚Mütter- und Familientreff Erlangen e.V.‘ grünes Licht für die weitere Förderung des Projekts „Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen" gegeben. Ziel des Erlanger Projekts: Die Integration von Frauen mit Migrationshintergrund und deren Familien weiter verbessern. Dafür stellt der Freistaat dem Verein nächstes Jahr eine Fördersumme von rund 80.000 Euro zur Verfügung. Herrmann ist überzeugt: „Integration in die Gesellschaft und in die Arbeitswelt sind absolut entscheidend, um in unserem Land erfolgreich Fuß zu fassen. Gerade für Frauen mit Migrationshintergrund braucht es besondere Angebote, wie sie der Erlanger Mütter- und Familientreff anbietet.

20.12.2019 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann gibt grünes Licht für weitere Förderung der HEROES-Projekte in Augsburg, Nürnberg und Schweinfurt - Neue Projekte in Rosenheim und Regensburg

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute grünes Licht für die weitere Förderung der HEROES-Projekte in Augsburg, Nürnberg und Schweinfurt gegeben. Das Integrationsprojekt HEROES macht sich nach Herrmanns Worten gegen eine Unterdrückung von Frauen und Mädchen ‚im Namen der Ehre‘ stark, die bisweilen sogar in Gewalt mündet. Junge Männer mit Migrationshintergrund setzen sich laut Integrationsminister im Rahmen des Erfolgsprojekts gezielt mit ihren Geschlechterrollen, Ehrvorstellungen, Gleichberechtigung und Menschenrechten auseinander. „Wir wollen Frauen und Mädchen vor einer patriarchalischen Ehrenkultur schützen. HEROES leistet hier großartige Arbeit“, lobte Herrmann. Neben den drei bewährten HEROES Projekten werden 2020 zusätzlich auch zwei neue Projekte gefördert: Das Projekt ‚W3 –Wissen, Werte, Wir‘ in Rosenheim und das Regensburger Projekt ‚habadEHRE‘. „Überkommene Rollenbilder, die in manchen Migrantenmilieus von Generation zu Generation weitergegeben werden, haben in unserer Gesellschaft keinen Platz“, machte Herrmann deutlich.

20.12.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann händigt Bayerischen Verdienstorden an Prof. Dr. Dr. Benedikt von Hebenstreit aus: Wertvolle Verdienste um die Verkehrssicherheit

Über Jahrzehnte hinweg hat sich Prof. Dr. Dr. Benedikt von Hebenstreit für die Verkehrssicherheit in Bayern, Deutschland und Europa eingesetzt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat ihm heute für seinen herausragenden Einsatz um das Gemeinwohl den Bayerischen Verdienstorden überreicht. "Ein Zeichen unserer dankbaren und ehrenden Anerkennung für Ihr beispielhaftes Wirken und Ihre hervorragenden Verdienste um den Freistaat Bayern", sagte Herrmann bei der Aushändigung. Von Hebenstreit habe sein Ideal einer möglichst unfallfreien Gesellschaft nicht nur beruflich als Verkehrspsychologe und  wissenschaftler verfolgt. "Sie machen sich auch seit über einem halben Jahrhundert ehrenamtlich in der Verkehrswacht München für die Verkehrssicherheit stark. Dabei haben Sie stets alle Alters- und Zielgruppen fest im Auge behalten – ob Senioren mit dem Programm 'Sicher über 60', junge Führerscheinbesitzer mit dem Programm 'Könner durch Er-Fahrung' oder unsere Kleinsten mit Ihren Bemühungen um eine fundierte Verkehrserziehung", so der Innenminister.

19.12.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung des neuen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion 29 München/Forstenried: Optimale Arbeitsbedingungen dank moderner Ausstattung - Für Bürger sehr gut erreichbar

Wegen eines Brandschadens musste der ursprüngliche Einweihungstermin Ende Juli 2019 verschoben werden, aber jetzt war es soweit: Im Beisein von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und dem Münchner Polizeipräsidenten Hubertus Andrä wurde heute die neue Polizeiinspektion 29 München/Forstenried (PI 29) feierlich eingeweiht. Den kirchlichen Segen erteilten Monsignore Andreas Simbeck und Kirchenrätin Hilda-Maria Schneider von der Polizeiseelsorge der Bayerischen Polizei. "Das neue Inspektionsgebäude bietet den rund 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern optimale Arbeitsbedingungen", betonte Herrmann in seiner Festrede. "Die Polizistinnen und Polizisten können auf eine moderne Ausstattung setzen und haben ausreichend Platz." Außerdem sei die PI 29 an der Meglingerstraße für Bürgerinnen und Bürger sehr gut erreichbar. "Das neue barrierefreie Gebäude ist für alle Belange der Polizei hervorragend geeignet", fasste Herrmann zusammen. "Das ist eine ausgezeichnete Investition in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger."

19.12.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich stellen Lagebild zur Organisierten Kriminalität 2018 vor: Bestens gerüstet dank Spezialisten bei Polizei und Justiz

Bayern ist bestens gegen die Organisierte Kriminalität (OK) gerüstet. Das ist das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich bei der heutigen Vorstellung des 'Gemeinsamen Lagebilds Justiz/Polizei Organisierte Kriminalität 2018'. "Die OK-Bekämpfung gehört schon seit Jahrzehnten zu den Schwerpunkten unserer Arbeit", betonte Herrmann. "Mit spezialisierten OK-Einheiten bei allen Polizeipräsidien, einem eigenen Dezernat zur Bekämpfung der OK im Bayerischen Landeskriminalamt und der Befugnis beim Landesamt für Verfassungsschutz, kriminelle Strukturen langfristig zu beobachten, sind wir gut aufgestellt." Justizminister Eisenreich ergänzte: "Auch die Justiz hat bei allen Staatsanwaltschaften besonders ausgebildete Experten für die Bekämpfung der OK. Gerade für den Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität erhöhen wir die Schlagkraft mit unseren hoch spezialisierten und auch international gut vernetzten Staatsanwälten nach dem 'Traunsteiner Modell' noch weiter. Zum anderen treffen wir die Täter durch konsequente Vermögensabschöpfung dort, wo es ihnen besonders weh tut: Wir nehmen ihnen die Tatbeute."

16.12.2019 MEHR...