Joachim Herrmann, MdL

Staatsminister des Innern, für Sport und Integration

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Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Festakt zum Bayerischen Verfassungstag 2023: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betont Bedeutung der Demokratie - Entschlossen für unsere Werte eintreten - Verfassungspreis 'Jugend für Bayern' 2023 geht an das Dossenberger-Gymnasium Günzburg

01.12.2023

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einem Festakt zum Bayerischen Verfassungstag in München die Bedeutung der Demokratie betont: "Vor den Herausforderungen und Krisen der Gegenwart müssen wir entschlossener denn je für unsere Werte eintreten, denn unsere Demokratie ist kein Selbstläufer." Der Minister sprach der 'Bayerischen Volksstiftung' und der 'Bayerischen Einigung', die die alljährliche Verfassungsfeier ausrichten, seinen Dank aus: "Herzlichen Dank, dass sie sich mit großem Nachdruck für die Pflege unserer demokratischen Traditionen und ihre Vermittlung an die nächste Generation stark machen."
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Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann zum Abschied von Regens Landrätin Rita Röhrl: 45 Jahre Einsatz für die kommunale Selbstverwaltung - Stets das Wohl der Menschen in der Region im Blick

30.11.2023

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann dankt Regens Landrätin Rita Röhrl anlässlich ihrer offiziellen Verabschiedung aus dem Amt für ihren langjährigen, sachkundigen Einsatz in der Kommunalpolitik: "Sie können mit tiefer Zufriedenheit und Stolz auf diese überaus erfolgreiche Zeit zurückblicken." Röhrl hat sich über 45 Jahre hinweg in verschiedenen Funktionen engagiert und stand seit 2017 als erste Frau an der Spitze des Landkreises Regen. "Unermüdlich haben Sie mit Ihrer Arbeit wertvolle Akzente gesetzt und sich dabei stets dem Wohl der Menschen in der Region verpflichtet. Dabei überzeugten Sie vor allem mit Ihrem konsequenten und immer auch kompromissbereiten Verhandlungsgeschick", so Herrmann anerkennend in seinem Schreiben.
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Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann fordern dringend Wende in der Migrationspolitik in Deutschland und Europa - Zahl der Rückführungen weiter erhöhen - Maßnahmen des Bundes reichen nicht aus

23.11.2023

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann haben von der Bundesregierung weitere Maßnahmen gefordert, um die Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland deutlich zu reduzieren. Bis Ende September seien in Bayern rund 40.000 Asylanträge vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erfasst worden. "Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von 97 Prozent", so Herrmann. Die aktuelle Gesamtschutzquote bei Asylanträgen von 51,9 Prozent zeige indes: „Etwa die Hälfte der jetzt irregulär ankommenden Menschen wird keinen Schutzstatus erhalten, sondern nach Ablehnung des Asylantrags vollziehbar ausreisepflichtig werden.“ Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „In Bayern gilt das Prinzip von Humanität und Ordnung, unsere Behörden leisten vorbildliche Arbeit dank der guten Arbeit von Innenminister Joachim Herrmann. Aber auch unsere Kommunen sind an der Belastungsgrenze. Wir brauchen deshalb dringend eine Wende in der Migrationspolitik in Deutschland und Europa. Nur so werden wir den sozialen und den demokratischen Frieden wahren.“
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100. Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verlieh Auszeichnung an Journalisten und Wissenschaftler

23.11.2023

Heute wurde der 100. Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit vergeben: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verlieh die Auszeichnung im Namen der 'Joseph und Sonja Ströbl-Stiftung'. "Unsere Preisträger sind ein großer Gewinn für die Verkehrssicherheit", betonte Herrmann. Den mit 5.000 Euro dotierten journalistischen Hauptpreis erhielt Dominik Einzel vom Bayerischen Rundfunk. "Dominik Einzel ist ein absoluter Fachmann in der Verkehrssicherheit, der seinen Hörerinnen und Hörern wichtige Mobilitätsthemen verständlich macht und auf den Punkt bringt", lobte der Innenminister. "Das ist ein wertvoller Beitrag für mehr Sicherheit im Straßenverkehr."
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Innenminister Herrmann und Justizminister Eisenreich zur bundesweiten Durchsuchungsaktion gegen Reichsbürger: Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung - Rädelsführer aus Bayern

23.11.2023

Unter Federführung des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord und der Generalstaatsanwaltschaft München hat heute eine bundesweite Durchsuchungsaktion gegen Reichsbürger stattgefunden. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich wird wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. "Die Reichsbürgergruppierung hat im großen Stil bundesweit staatliche Einrichtungen beleidigt und teilweise massiv bedroht, hauptsächlich über Social Media", erklärte Herrmann. "Zu konkreten Übergriffen ist es laut den Erkenntnissen unserer Ermittler bislang nicht gekommen." Der Innenminister machte deutlich, dass das konsequente Vorgehen gegen kriminelle Reichsbürger eine hohe Priorität hat: "Reichsbürger können nicht nur skurrile Spinner, sondern auch gefährliche Straftäter sein, die vor nichts zurückschrecken. Deshalb gehen unsere Ermittler jedem Verdacht nach und schreiten ein, bevor es zu weiteren Eskalationen kommt." Justizminister Eisenreich: "Die Täter haben sich über ein Telegram-Netzwerk organisiert. Telegram ist ein Massenmedium, das auch Reichsbürger und Rechtsextreme anzieht. Wir müssen solche Dienste stärker kontrollieren. Dafür setzt sich Bayern schon seit langem mit verschiedenen Anträgen unter anderem bei der Justizministerkonferenz ein."
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besucht neue Integrierte Leitstelle Landshut: Modernste Technik für verantwortungsvolle Tätigkeit - Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Blick

21.11.2023

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die neue Integrierte Leitstelle (ILS) Landshut besucht und dem Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Landshut zum gelungenen Neubau in Holzmassivbauweise gratuliert: "Die ILS Landshut ist durch das große Engagement aller Beteiligten zu einer der modernsten Leitstellen in Bayern geworden." Seit Oktober 2022 sei die neue ILS in Landshut-Essenbach in Betrieb und fungiere auch als Vorbild für weitere Leitstellen, die derzeit um- oder neu gebaut würden. Für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger stellten sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Leistelle jeden Tag aufs Neue den Herausforderungen ihrer Arbeit. "Bei Ihnen gilt 'rund um die Uhr' im wahrsten Sinne des Wortes. Eine zweckorientierte Bausituation, die auf die hochkomplexen technischen Anforderungen ausgerichtet ist, trägt maßgeblich dazu bei, dass Sie Ihre Arbeit erfolgreich bewältigen können", bekräftigte Herrmann und dankte allen Beteiligten herzlich für ihren Einsatz. +++
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Aktionstag gegen Antisemitismus - Ermittler durchsuchen bayernweit 17 Wohnungen - Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann: Deutliches Signal gegen Antisemitismus

21.11.2023

Polizei und Justiz in Bayern greifen gegen Judenhass durch: Beim Aktionstag gegen Antisemitismus durchsuchten Ermittlerteams heute bayernweit 17 Wohnungen. Sie ermitteln gegen 17 Beschuldigte im Alter zwischen 18 und 62 Jahren, darunter neun aus Stadt und Landkreis München. 15 Männer und zwei Frauen stehen im Verdacht, in strafbarer Weise Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden verbreitet, verfassungswidrige Symbole verwendet oder Straftaten gebilligt zu haben. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Polizei und Justiz führen den Kampf gegen antisemitische Straftaten entschlossen und konsequent." Innenminister Joachim Herrmann: "Unsere Ermittler verstärken den Kampf gegen Antisemitismus und gehen hochengagiert jedem Hinweis auf strafbare Hetze nach." Eisenreich und Herrmann betonen: "Beim heutigen Aktionstag haben Polizei und Justiz in Bayern erneut ein deutliches Signal gegen Antisemitismus gesetzt."
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Lernprogramm "Hallo Klexi" wird digital: Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann gibt Startschuss für digitales Sprachbilderbuch

17.11.2023

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute den Startschuss für das digitale Sprachbilderbuch des Projekts 'Hallo Klexi – wir lernen Deutsch' gegeben, das Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter beim Erlernen von Deutsch als Zweitsprache unterstützt. "Projekte wie 'Klexi' sind ein wichtiger Teil der Integrationsmaßnahmen. Ich freue mich über die neue digitale Erweiterung, mit der nun noch mehr Kinder erreicht werden können", betonte Herrmann an der Gretel-Bergmann-Grundschule in Nürnberg. "Sprachkompetenz im Deutschen ist eine wesentliche Voraussetzung für schulischen Erfolg sowie die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Der Freistaat fördert daher die Sprachentwicklung bereits frühzeitig und konsequent." Dazu gehöre insbesondere auch der Ausbau der Sprach-Kitas sowie die geplante Einführung flächendeckender Sprachtests vor der Aufnahme in die Schule, so Herrmann.
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Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann bei Verabschiedung von Bezirkstagspräsident Josef Mederer: Jahrzehntelanges vorbildliches Engagement für die kommunale Selbstverwaltung

16.11.2023

"Ein so vorbildliches und umfangreiches Engagement für die kommunale Selbstverwaltung ist wahrlich keine Selbstverständlichkeit. 33 Jahre lang hat er sich tatkräftig und uneigennützig für das Wohl der Gemeinschaft eingesetzt." Mit diesen Worten lobte Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann heute den großen Einsatz des oberbayerischen Bezirkstagspräsidenten Josef Mederer, der nach 15 Jahren an der Spitze des Bezirkstags bei einem Festakt feierlich aus seinem Amt verabschiedet wurde. Herrmann hob im Rahmen einer Talkrunde einige Charaktereigenschaften hervor, die Mederer auszeichneten: "Er ist ein Politiker aus Leidenschaft, der sich mit Nachdruck für seine Überzeugungen einsetzt und nah am Menschen ist. Immer wieder überzeugte er mit großem Verhandlungsgeschick und Durchhaltevermögen."
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Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann gratuliert dem Vorzeigeprojekt HEROES Schweinfurt zum 10-jährigen Jubiläum: Über 320 Workshops für mehr Gleichberechtigung, Respekt und Toleranz

16.11.2023

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute dem erfolgreichen Integrationsprojekt HEROES in Schweinfurt zum 10-jährigen Jubiläum gratuliert: "HEROES ist in Sachen Wertebildung und Gewaltprävention ein absolutes Vorzeigeprojekt", lobte Herrmann. In 320 Workshops habe das Projekt in den letzten zehn Jahren rund 7.000 Jugendlichen mit Migrationshintergrund geholfen, einen patriarchalen Ehrbegriff zu hinterfragen und Position zu beziehen gegen Unterdrückung im Namen der Ehre. "Durch Diskussionen, regelmäßigen Trainings und Rollenspielen lernen junge Menschen unsere Werte, wie Gleichbehandlung, Respekt und Toleranz kennen. Sie lassen sich zu Multiplikatoren ausbilden und tragen den Gedanken weiter, dass eine gemeinsame Rechts- und Wertebasis für ein erfolgreiches Zusammenleben unverzichtbar ist", erläuterte Herrmann und dankte allen HEROES, die für unsere Wertekultur einstehen uns so zu einer gelingenden Integration beitragen.
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