Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister des Innern, für Sport und Integration
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Alle Neuigkeiten auf einen Blick
Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann: Freistaat stattet für rund 350.000 Euro Katastrophenschutz-Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen aus - Künftig Standardausstattung für mehr Sicherheit im Einsatz
Bayern stattet seine aktuellen und zukünftigen Katastrophenschutz-Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen aus. Das hat Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann bekanntgegeben. Damit wird eine entsprechende Initiative der Regierungsfraktionen zum Nachtragshaushalt 2019/2020 umgesetzt. Herrmann: "Die Sicherheit im Einsatz ist für uns das A und O. Wir haben mit mehr als 70 von 101 Fahrzeugen über 7,5 Tonnen bereits mehr als die Hälfte mit Abbiegeassistenzsystemen ausgestattet. Bis Ende Juni wollen wir diese Nachrüstung abgeschlossen haben. Insgesamt investiert der Freistaat hierfür rund 350.000 Euro."
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Neuer Podcast 'Let’s talk Innenpolitik' mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Erste Folge zum Thema 'Hate Speech' mit Cathy Hummels und LKA-Experte Bernhard Egger - Veröffentlichung heute Nachmittag auf iTunes, Spotify und Amazon Music
"Hate Speech ist leider mittlerweile eine Massenerscheinung. Aber es ist nicht die Mehrheit in unserem Land, die solche Taten gutheißt. Umso wichtiger ist es, Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen. Wir dürfen uns mit Hass und Hetze nicht abfinden." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der ersten Folge der neuen Podcast-Reihe 'Echt. Mehr. Bayern. Let’s talk Innenpolitik mit Joachim Herrmann' betont. Gemeinsam mit Moderatorin und Influencerin Cathy Hummels und dem Leitenden Kriminaldirektor Bernhard Egger vom Bayerischen Landeskriminalamt diskutierte Herrmann persönliche Erfahrungen, Strategien und politische Maßnahmen im Umgang mit Hasskommentaren. Moderiert wurde die Runde von Roman Roell.
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Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann begrüßt die internationale Skifamilie bei der Eröffnungsfeier der 53. FIS Nordischen Ski WM 2021 in Oberstdorf: Welcome to Bavaria!
"Als Bayerischem Sportminister ist es mir eine besondere Freude, die weltbesten Athletinnen und Athleten im Skispringen, im Langlauf und in der Nordischen Kombination im wunderschönen Allgäu zu begrüßen. Welcome to Bavaria!" Mit diesen Worten hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann heute bei der Eröffnungszeremonie der 53. FIS Nordischen Ski Weltmeisterschaften 2021 in Oberstdorf die internationale Skifamilie willkommen geheißen. Die hochkarätige Sportveranstaltung mit 859 Sportlerinnen und Sportlern aus 65 Nationen findet heuer Corona-bedingt ohne Fans und Zuschauer statt. Herrmann war sich jedoch sicher: "Unsere Sportlerinnen und Sportler werden auch ohne Publikum zu Höchstleistungen auflaufen, sodass wir spannende Wettbewerbe erleben werden." Dass die bayerischen Sportler dabei so erfolgreich sind, kommt laut Herrmann nicht von ungefähr. "Der Freistaat fördert den organisierten Sport nach Kräften", so der Minister. ... weiterlesen
Novelle des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Ersten Lesung im Bayerischen Landtag: Mehr Bürgerrechte und Transparenz - Gleichzeitig effektive Gefahrenabwehr
Der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Novelle des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) wurde heute in Erster Lesung im Bayerischen Landtag behandelt und dem 'Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport' als federführendem Ausschuss überwiesen. Dazu Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Mehr Bürgerrechte und noch klarer definierte Eingriffsbefugnisse sind die Kernpunkte unserer PAG-Novelle. Damit setzen wir die Anregungen der PAG-Kommission und die Vorgaben des Koalitionsvertrags um. Zugleich sichern wir das hohe Schutzniveau für unsere Bevölkerung." ... weiterlesen
Für optimale Versorgungssicherheit: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt Lkw Sonntagsfahrverbot bis Ende Februar aus - Lkw-Fahrer müssen sich rechtzeitig um Einreiseformalitäten kümmern
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das 'Sonn- und Feiertagsfahrverbot' für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen bis einschließlich 28. Februar 2021 ausgesetzt. "Damit unterstützen wir die Transportlogistik, für funktionierende Lieferketten und Warenströme zu sorgen", erklärte Herrmann. "Geschäfte und Firmen müssen bestmöglich mit Waren beliefert werden." Hintergrund sind laut Herrmann die derzeitigen Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol und damit verbunden eine teilweise verzögerte Abfertigung des Lkw Verkehrs. "Die Bundespolizei und unsere Bayerische Grenzpolizei kontrollieren gründlich, aber auch so zügig wie nur möglich", so der Innenminister. Für Verzögerungen bei Grenzkontrollen sorge beispielsweise, wenn Lkw-Fahrer den erforderlichen negativen Corona-Testnachweis nicht mit sich führen oder die Digitale Einreiseanmeldung fehlt. Daher appellierte Herrmann an die Transportunternehmen und Lkw-Fahrer, sich rechtzeitig vor dem Grenzübertritt von Tschechien und Tirol nach Bayern um die notwendigen Formalitäten zu kümmern.
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt bayerische Verkehrsunfallstatistik 2020 vor: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Unfallstatistik: Zahl der Verkehrstoten auf niedrigstem Stand - Radunfälle nehmen zu - Schärfere Kontrollen angekündigt
Das durch die Corona-Pandemie bedingte geringe Verkehrsaufkommen hat sich im vergangenen Jahr auch auf die Unfallbilanz ausgewirkt: 2020 kamen bei Verkehrsunfällen auf Bayerns Straßen 484 Menschen ums Leben, das sind 57 Unfallopfer weniger als 2019. "Das ist der niedrigste Stand der Zahl der Verkehrstoten seit Beginn der Unfallaufzeichungen vor mehr als 65 Jahren," gab Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2020 heute bekannt. Sorge bereitet dem Minister allerdings unter anderem die gestiegene Zahl an Radunfällen: "Pandemiebedingt waren im vergangenen Jahr mehr Radfahrer unterwegs. Bedauerlicherweise ist die Zahl der Radunfällen um 9,6 Prozent auf 19.212 und die Zahl der verletzten Radfahrer um 11,1 Prozent auf 18.006 gestiegen." Die Zahl der getöteten Radfahrer hingegen sei um 11,7 Prozent auf 68 gesunken. "Wir werden 2021 weiterhin hart daran arbeiten, die Verkehrssicherheit auf Bayens Straßen zu erhöhen", kündigte der Innenminister an. "Besonders wichtig ist mir, den Radverkehr noch sicherer zu machen. Dazu gehören auch verstärkte Kontrollen - vor allem von Radl-Rowdies, aber auch von Autofahrern, die keine Rücksicht auf Radler nehmen." ... weiterlesen
Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: "Erfolgreiches bayernweites Förderprogramm auf die Landeshauptstadt München ausgeweitet" - Integrationslotsen nun in 90 Kommunen im Einsatz
"Die ehrenamtlichen Asyl- und Integrationshelfer in der Landeshauptstadt München dürfen sich über Unterstützung freuen: Sie erhalten ab dem 1. März 2021 eine hauptamtliche Integrationslotsin, die als starke Partnerin vor Ort bei der wertvollen Integrationsarbeit zur Seite steht," teilte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute mit. Der Freistaat fördert das Projekt in der Landeshauptstadt München mit bis zu 60.000 Euro pro Jahr. Herrmann: "Das Förderprojekt ist ein Riesenerfolg und gut angelegtes Geld." Dies habe auch eine jüngst durchgeführte Evaluation bestätigt. "Wir investieren in eine erfolgreiche Integration und damit in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Außerdem machen wir klar: Wir wollen die Integrationsarbeit unserer ehrenamtlichen Helfer nach Kräften unterstützen. Dank ihres großartigen Engagements können wir auf eine solch hervorragende Integrationsarbeit in Bayern stolz sein," betonte der Minister. ... weiterlesen
Innenminister Joachim Herrmann lobt spontanen "Kraftakt" der bay. Kreisverwaltungsbehörden: In kurzer Zeit Mitarbeitern von rund 2500 systemrelevanten Betrieben Grenzgänger-Bescheinigungen ausgestellt - Staugeschehen an der Grenze deutlich entspannter
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich ausdrücklich bei den Kreisverwaltungsbehörden in Bayern für ihr schnelles Handeln bei der Ausstellung von Grenzgänger-Bescheinigungen an systemrelevante Betriebe bedankt. "Unsere Stadtverwaltungen und Landratsämter haben in einem spontanen Kraftakt ganze Arbeit geleistet und innerhalb von zwei Tagen Mitarbeitern von 2.467 bayerischen Unternehmen Bescheinigungen ausgestellt. Mit diesen Papieren kommen die Firmenmitarbeiter aus Tschechien und Tirol problemlos und schnell über die Grenze." Die heutige Zwischenbilanz seit der Einführung strengerer Einreisebeschränkungen fällt für den Innenminister deshalb auch positiv aus: "Insgesamt gibt es kaum mehr Probleme mit dem grenzüberschreitenden Verkehr, weder an der Grenze zu Tirol noch an der zu Tschechien."
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Situation an den Grenzen zu Tschechien und Tirol: Verkehrslage weitgehend entspannt - Mehr als 5.500 Zurückweisungen - Erstaunlich viele ohne Einreiseanmeldung und Coronatest
Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich die Verkehrslage an den Grenzübergängen von Tschechien und Tirol nach Bayern weitgehend entspannt. "Die Bundespolizei und unsere Bayerische Grenzpolizei arbeiten hart daran, die coronabedingten Grenzkontrollen gründlich sowie auch so zügig und reibungslos wie nur möglich durchzuführen", erklärte Herrmann. "Funktionierende Lieferketten und Warenströme sind sehr wichtig." Die gestrigen Staus führte Herrmann auch auf das Ende des Sonntagsfahrverbots zurück, das an den Grenzen zu Deutschland grundsätzlich mehr Lkw-Verkehr zur Folge hat. Außerdem geht Herrmann davon aus, dass sich die internationalen Lkw-Ströme schnell an die neue Kontrollsituation anpassen werden und beispielsweise Umfahrungsmöglichkeiten über die Tauernautobahn anstatt über den Brenner und die Inntalautobahn nutzen. Sehr dankbar ist der Innenminister auch über das Engagement der Nachbarländer, bereits dort ausreichend Möglichkeiten für Coronatests anzubieten: "Das beschleunigt deutlich den Ablauf an unseren Grenzen."
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Ausnahmen von Einreisebeschränkungen aus Tschechien und Österreich - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt schnellstmögliche Festlegungen für unverzichtbare Berufspendler an: "Systemrelevante Betriebe und Einrichtungen müssen wir unbedingt am Lau
Damit unverzichtbare Arbeitskräfte aus Tschechien und Tirol weiterhin nach Bayern einreisen können, hat Innenminister Joachim Herrmann schnellstmögliche Festlegungen für diese Berufspendler angekündigt. "Wir müssen systemrelevante Betriebe und Einrichtungen in Bayern unbedingt am Laufen halten", betonte Herrmann. "Daher haben wir alle Landkreise und kreisfreien Städte aufgefordert, betroffenen Berufspendlern unverzüglich die notwendigen Bescheinigungen auszustellen und uns bis spätestens morgen systemrelevante Betriebe und dort ausgeübte relevante Tätigkeiten zu melden. Wir übermitteln die Gesamtliste für Bayern dann umgehend an das Bundesinnenministerium." Grundlage für die Beurteilung sind in Absprache mit dem Bundesinnenministerium Leitlinien der EU Kommission (siehe https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/3/2020/DE/C-2020-2051-F1-DE-MAIN-PART-1.PDF, Ziffer 2). Darin sind unter anderem Arbeitskräfte der Arznei- und Lebensmittelproduktion, Mitarbeiter von Elektrizitäts- und Wasserwerken sowie Fachkräfte der Informations- und Kommunikationstechnologie aufgeführt.
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