Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann beim "Sportpolitischen Frühschoppen" zum Tag des Ehrenamtes: Sport als sozialer Kitt der Gesellschaft - Großer Dank für viel Herzblut und Einsatz der Ehrenamtlichen

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute beim 'Sportpolitischen Frühschoppen' zum Tag des Ehrenamtes in Bamberg hervorgehoben: "Das ist für den Sport ein wichtiger Tag, denn der Sport wird maßgeblich vom Ehrenamt getragen. Als sozialer Kitt unserer Gesellschaft ist er von herausragender Bedeutung – für das Leben in Bayern und für manche Menschen gar Lebensinhalt". Weiter dankte der Sportminister den vielen Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern: "Dieses Engagement ist das feste Fundament, auf das die vielen Vereine im Freistaat Bayern bauen. Ich danke aufs Herzlichste für Ihr Herzblut und Ihren selbstlosen Einsatz für unsere Gesellschaft".

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Festakt zur Verabschiedung des Altlandrates von Dingolfing-Landau Heinrich Trapp: 42 Jahre kommunalpolitisches Wirken als Vollblutpolitiker

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim Festakt des Landkreises Dingolfing-Landau zu Ehren von Altlandrat Heinrich Trapp in Dingolfing dessen Arbeit gewürdigt: "Heinrich Trapp war ein Vollblutpolitiker, der sich mit ganzem Herzen, hochmotiviert und lebensklug der Interessen und Sorgen der Bürger und Bürgerinnen angenommen hat." Seit 2020 ist Trapp bereits im Ruhestand, der Festakt konnte Corona bedingt aber erst jetzt nachgeholt werden. Trapp habe sein 42-jähriges kommunalpolitisches Wirken dem Credo - der Gerechtigkeit und dem Gemeinwohl verpflichtet - mit Bravour gemeistert. Dies zeige seine viermalige Bestätigung ins Amt als Landrat: "Jedes Mal mit sensationellem Ergebnis und damit großartigem Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler", hob Herrmann anerkennend hervor.

Innenministerkonferenz sieht Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung am Limit - IMK mahnt dringend notwendige Investitionen in den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz - Einig gegen Straftäter unter den Klimaaktivisten

Die Innenministerkonferenz hat heute ihre Herbstsitzung beendet und nach den Worten ihres Vorsitzenden, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, eine intensive und themenreiche Tagung hinter sich. Im Mittelpunkt standen die Diskussionen über die Flüchtlings- und Asylpolitik sowie die Forderungen der Innenminister nach weiterhin dringend notwendigen Investitionen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Bekräftigt haben die IMK-Teilnehmer, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Straftaten von Klimaaktivisten wie Nötigungen, Gefährdungen des Straßenverkehrs, Missbrauch von Notrufeinrichtungen und Behinderungen von Hilfeleistungen zügig und konsequent zu ahnden.

Bayerns Innenminister und IMK-Vorsitzender Joachim Herrmann: Herbst-IMK zeigt große Bandbreite der aktuellen Herausforderungen für die Innenpolitik - Katastrophenschutz und Entwicklung der Asylzahlen erfordern Weichenstellungen

Der Schutz Kritischer Infrastruktur, der flächendeckende Ausbau des Sirenennetzes in Deutschland, die humane Unterbringung Geflüchteter, oder die Neuregelung der Speicherung von IP-Adressen – das sind nur einige der Themen, die die große Bandbreite der aktuellen Herausforderungen für die Innenpolitik auf der Herbstsitzung der Innenministerkonferenz (IMK) aufzeigen. Der IMK-Vorsitzende, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, hat heute die zentralen Themen der Konferenz vom 30. November bis zum 2. Dezember vorgestellt.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Haushaltsausschusses zur Erweiterung der Feuerwehrschule Geretsried - 68 Millionen Euro für neues Unterkunftsgebäude - Beste Ausbildungsmöglichkeiten für Bayerns Feuerwehrler

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat die Mittel für die Erweiterung der Feuerwehrschule Geretsried freigegeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßte diese Entscheidung: „Jetzt bekommen wir noch einmal zusätzliche Kapazitäten für die Ausbildung von Bayerns Feuerwehrlern. Wir können nun 68 Millionen Euro für ein neues Unterkunftsgebäude und eine Mensa an der Feuerwehrschule Geretsried investieren.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann trifft in Budapest Ungarns Innenminister Dr. Sándor Pintér: Verstärkter Schutz der EU-Außengrenzen zur Türkei erforderlich - Bundesregierung setzt Anreize für mehr Migration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute mit seinem ungarischen Amtskollegen Dr. Sándor Pintér in Budapest über die aktuellen Herausforderungen bei der Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen in Europa ausgetauscht. "Die EU-Außengrenzen müssen deutlich besser geschützt werden", erklärte Herrmann nach dem Treffen. "Ungarn ist hier sehr engagiert und will seine Grenzschutzkräfte deutlich verstärken. Dr. Pinter und ich waren uns einig, dass insbesondere der Grenzschutz Bulgariens und Griechenlands zur Türkei deutlich besser werden muss." Problematisch seien zudem auch die vielen Schleusernetzwerke, die Flüchtlinge gezielt in die Grenzregion zu Ungarn bringen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nennt Pläne des Bundesinnenministeriums zu erleichterten Einbürgerungen völlig indiskutabel und integrationsfeindlich

Bayerns Innenminister Joachim Hermann hat die Pläne des Bundesinnenministeriums, Einbürgerungen in Deutschland zu erleichtern und Doppelstaatsbürgerschaften zur Regel zu machen, als völlig indiskutabel bezeichnet. "Wenn das so kommt, wäre das eine weitere extreme Belastung der deutschen Gesellschaft. Vielmehr noch: Die deutlich gelockerten Einbürgerungsregeln wären in höchstem Maße integrationsfeindlich und würden eine fehlende Bereitschaft, sich klar zu Deutschland zu bekennen, auch noch belohnen." 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Eröffnung des 76. Bayerischen Heilbädertages in Bad Aibling: Stabiler Pfeiler des bayerischen Wohlstands - Bayern Reha-Land Nummer Eins

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute den 76. Bayerischen Heilbädertag in Bad Aibling eröffnet: "Wir sind stolz auf unsere Heilbäder und Kurorte. Sie sind für die Gesundheit von unschätzbarem Wert und wir werden alles daransetzen, diesen hohen Standard zu erhalten und zu schützen. Patienten aus Nah und Fern werden hier mit hoher Kompetenz in einem qualitativ exzellenten Umfeld behandelt." Die Gesundheits- und Pflegewirtschaft hat sich laut Herrmann im vergangenen Jahrzehnt zum krisenresistenten Wachstumsmotor für den Bayerischen Wirtschaftsstandort entwickelt: "Die Branche ist ein stabiler Pfeiler des bayerischen Wohlstands." Auch die Beschäftigtenzahlen spiegelten die zunehmend gesellschaftliche Bedeutung der Gesundheits- und Pflegewirtschaft wieder. Hier arbeiten rund 1,2 Millionen Menschen, mehr als 15 Prozent aller Beschäftigten in Bayern.

Erste Lesung im Landtag zu PAG-Änderungen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erläutert geplante Anpassung der Bestandsdatenauskunft: Mehr Datenschutz und Rechtssicherheit

Der Bayerische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) in Erster Lesung behandelt, mit dem die Regelungen zur Auskunftspflicht bei Bestandsdaten an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesrechts anpasst werden sollen. Bestandsdaten sind personenbezogene Informationen, die zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses beim Anbieter gespeichert werden. Hierzu gehören insbesondere die Personalien des Nutzers, also Name und Anschrift, aber auch Kontaktmöglichkeiten wie eine E-Mail-Adresse. Bestandsdaten werden von der Polizei regelmäßig zur Abwehr von Gefahren benötigt, beispielsweise weil jemand im Internet seinen Suizid angekündigt hat oder vermisst wird. Der Gesetzentwurf wurde dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport als federführendem Ausschuss überwiesen. "Mit unserem Gesetzentwurf erreichen wir mehr Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger und mehr Rechtssicherheit für unsere Polizei", erläuterte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Alle Informationen zur geplanten PAG-Änderung sind unter www.pag.bayern.de abrufbar."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Eröffnung des Graduiertenkollegs ‚Dimensions of Constructional Space' der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg - Erforschung von Sprache als weiterer strahlender Mosaikstein der FAU

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei der Eröffnung des Graduiertenkollegs 'Dimensions of Constructional Space' der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) in der Erlanger Orangerie geschwärmt: "Ein weiterer strahlender Mosaikstein im großen und umfassenden Forschungsspektrum der FAU!" Im Querschnitt von Linguistik, Psychologie und Neurowissenschaft würden bekannte Pfade verlassen und neue beschritten. Herrmann ist sich sicher: "Das neue Graduiertenkolleg wird einen wichtigen Beitrag zum herausragenden Renommee der FAU auch im sprachwissenschaftlichen Bereich leisten". International und interdisziplinär haben bereits Mitte Oktober 2022 13 Doktorandinnen und Doktoranden mit der Erforschung von Sprache begonnen.

Wechsel in der Regierung von Mittelfranken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann führt Regierungsvizepräsidentin Birgit Riesner ins Amt ein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Ansbach Birgit Riesner als Regierungsvizepräsidentin in Mittelfranken ins Amt eingeführt. Sie folgt der bisherigen Vizepräsidentin Dr. Kerstin Engelhardt-Blum, die seit Oktober Regierungspräsidentin in Mittelfranken ist. "Sie haben neben Ihrer fachlichen Qualifikation auch große Führungskompetenz und Managementqualitäten in Ihre Tätigkeit eingebracht", lobte der Minister Engelhardt-Blum, die zuvor zwei Jahre Regierungsvize war.  Nachfolgerin Riesner, bisher Leiterin des Bereichs "Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr" in der Regierung von Mittelfranken, hat ihre neue Aufgabe zum 1. November übernommen. "Mit ihrer langjährigen Führungs- und Verwaltungserfahrung, ihrer Souveränität sowie ihrer freundlichen und zuvorkommenden Art ist Frau Riesner bestens vorbereitet, die neuen Aufgaben als Regierungsvizepräsidentin zu meistern“, sagte Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Sanierung der Anatomie des Uniklinikums Erlangen: Planungen beginnen zeitnah - Schaffung hochmoderner Studien- und Arbeitsbedingungen in historischem Gebäude

Die Sanierung der Erlanger Anatomie kommt einen entscheidenden Schritt voran. Wissenschaftsminister Markus Blume und Bauminister Christian Bernreiter haben sich darauf verständigt, dass die Planungen für dieses zentrale Bauvorhaben der Erlanger Hochschulmedizin zeitnah in Angriff genommen werden. Am Rande der Aufsichtsratssitzung des Universitätsklinikums betonte Wissenschaftsminister Markus Blume heute: "Die Anatomie ist das historische Herz und die Seele der Erlanger Hochschulmedizin! Mit der Sanierung schaffen wir nun hochmoderne Studien- und Arbeitsbedingungen in einem beeindruckenden historischen Gebäude. Wir gehen die Sache schnell an, damit dieser ‚Palast der Wissenschaften‘ seinem historischen Namen schon bald wieder alle Ehre macht!" Bauminister Christian Bernreiter bekräftigt: "Im Haushalt 2023 sind zusätzliche Stellen für die Staatlichen Bauämter verankert. Wir können daher das Staatliche Bauamt Erlangen-Nürnberg personell verstärken, damit dieses für den Lehrbetrieb wichtige Projekt fortgeführt werden kann." Innenminister Joachim Herrmann begrüßt den Fortschritt: "Wie versprochen wird die Sanierung angepackt. Das Institut für Anatomie ist ein wichtiges Aushängeschild der Uniklinik Erlangen. Dazu kommen weitere wichtige Bau- und Sanierungsprojekte der Friedrich-Alexander-Universität. Erst vergangene Woche haben wir das Erlangen Centre for Astroparticle Physics für insgesamt rund 47 Millionen Euro eingeweiht. Mit Investitionen in Milliardenhöhe wird der Freistaat Erlangen als Forschungs- und Medizinstandort von Weltrang weiter ausbauen."

Durchbruch in Schweinfurt: Innenminister Joachim Herrmann und Zweckverband Interkommunaler Gewerbepark Conn Barracks unterzeichnen Vertrag für Zukunft des Geländes

Als "zukunftsweisenden Kompromiss, der den berechtigten Interessen aller Beteiligten gerecht wird" hat der Bayerische Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann die heutige Unterzeichnung des Vertrags zwischen dem Freistaat Bayern und dem Zweckverband Interkommunaler Gewerbepark Conn Barracks im Landkreis Schweinfurt bezeichnet. "Mit dieser Einigung ist die weitere Nutzung des Geländes zur Flüchtlingsunterbringung gesichert. Zugleich bringen wir die Region Schweinfurt auch als Wirtschaftsstandort voran und ermöglichen die Realisierung des Gewerbeparks. Der heutige Vertragsschluss zeigt: Freistaat und Kommunen meistern ihre Aufgaben in guter Partner-schaft!" Laut Herrmann hat der Freistaat trotz der angespannten Situation bei der Asylunterbringung Reduzierungen bei der Größe der ANKER-Einrichtung auf dem Gelände der Conn Barracks zugestimmt und die gesamte übrige Fläche zum Verkauf an den Zweckverband freigegeben. "Nun kann der Zweckverband die Entwicklung der restlichen 90 Prozent der Fläche vorantreiben, um den geplanten Gewerbepark zu errichten", so der Innenminister. Herrmann: "Zunächst verbleibt es bei einer maximalen, regelmäßigen Belegungskapazität von 1500 Plätzen. Ende 2024 werden dann rund 400 Plätze in der ANKER-Einrichtung entfallen."

Kabinett beschließt, Gesetzentwurf zu PAG-Änderungen dem Landtag vorzulegen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Anpassung der Bestandsdatenauskunft: Mehr Datenschutz und Rechtssicherheit

Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das Kabinett heute nach Abschluss der Verbandsanhörung beschlossen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) dem Bayerischen Landtag zur weiteren Behandlung zuzuleiten. "Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir die Regelungen zur Auskunftspflicht bei Bestandsdaten an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesrechts anpassen", erläuterte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Das bedeutet mehr Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger und mehr Rechtssicherheit für unsere Polizei." Bestandsdaten sind personenbezogene Informationen über Internetnutzer, die in der Regel längerfristig beim Anbieter gespeichert werden. Hierzu gehören insbesondere die Personalien des Nutzers, also Name und Anschrift, aber auch Kontaktmöglichkeiten wie eine E-Mail-Adresse. Nach Herrmanns Worten werden Bestandsdaten von der Polizei regelmäßig zur Abwehr von Gefahren benötigt, etwa weil jemand im Internet seine Selbstverletzung angekündigt hat oder vermisst wird. Alle Informationen zur geplanten PAG-Änderung sind unter www.pag.bayern.de abrufbar.

Bilanz der zweiwöchigen Schwerpunktkontrollen der Bayerischen Polizei: 780 Verstöße bei rund 14.000 kontrollierten Personen und Fahrzeugen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt weitere Schwerpunktkontrollen an

Einbrecher- und Diebesbanden, illegale Waffen sowie Betäubungsmittel waren das Hauptaugenmerk von landesweiten Schwerpunktkontrollen. Diese wurden im Rahmen einer länderübergreifenden Kooperation von den Polizeien in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen vom 26. Oktober bis zum 9. November durchgeführt. Insgesamt waren 4.534 Polizeibeamte im Einsatz, 19.939 Personen und 13.023 Fahrzeuge wurden kontrolliert und 2.332 Verstöße festgestellt. "Wir hatten bei den Schwerpunktkontrollen rund 1.700 Polizisten eingesetzt", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Unsere Fahnder kontrollierten 7.990 Personen sowie 5.790 Fahrzeuge und entdeckten dabei 780 Verstöße. Sieben Personen gingen in Haft." Das Fazit des Innenministers: "Mit unseren Schwerpunktkontrollen machen wir Bayern noch sicherer. Wir werden auch im kommenden Jahr mit unseren Kooperationspartnern vergleichbare Aktionen starten."

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim dritten "Dialog digital" mit Ehrenamtlichen nach dem Motto Ukraine Spezial: Dank an ehrenamtliche Helfer

Unter dem Motto „Ukraine Spezial“ ging das gestrige Veranstaltungsformat „Dialog digital“ in die dritte Runde. Zu diesem virtuellen Forum hatte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus ganz Bayern eingeladen. „Ich freue mich, dass so viele engagierte Menschen meiner Einladung gefolgt sind. Dieses große Interesse zeigt mir: Das Thema bewegt Sie und es besteht Bedarf für einen Austausch.“  Auf der Agenda stand dieses Mal als zentrales und hochaktuelles Thema der Krieg in der Ukraine und seine Herausforderungen. „Wir wissen nicht, wie lange dieser Krieg noch andauern wird und wie lange die geflüchteten Menschen bei uns bleiben. Aber wir werden alles daransetzen, dass diejenigen, die zu uns kommen, auch gut in unserer Gesellschaft ankommen", betonte der Minister. Dass dies gelinge, sei auch dem beeindruckenden Engagement der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer zu verdanken: "Sie sind Wohnungsgeber, Dolmet¬schende, Begleitpersonen bei Behördengän¬gen und unterstützen darüber hinaus in zahlreichen Bereichen des täglichen Le¬bens. Mit ihrer tatkräftigen Unterstützung und ihrem großartigen Engagement er¬leich¬tern sie den Kriegsflüchtlingen das Ankommen und das Leben in Deutsch¬land in vieler Hinsicht.  Für Ihre großartige Leistung haben Sie meinen allerhöchsten Respekt.“

Verleihung des 14. Preises des Historischen Kollegs - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert Prof. Dr. Michael Wildt zu dessen Auszeichnung: Deutsche Geschichte großartig dargestellt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten bei der Verleihung des 14. Preises des 'Historischen Kollegs' dem Preisträger Prof. Dr. Michael Wildt im Namen der gesamten Bayerischen Staatsregierung gratuliert. Der Historiker Wildt bekam die Auszeichnung vor allem für sein jüngstes Werk 'Zerborstene Zeit. Deutsche Geschichte 1918-1945'. "Die Lektüre Ihres Buchs ist eine große Bereicherung. Denn es gelingt Ihnen fesselnd, die abstrakte Ebene der Ereignisgeschichte zu verlassen und Ihren Leserinnen und Lesern die Geschehnisse stattdessen anhand authentischer Zeitzeugenberichte lebendig zu machen. Eine großartige Leistung.", so Herrmann bei seiner Rede. München sei ein bedeutender Ort für historische Forschung und Lehre "Das Historische Kolleg ermöglicht als international renommiertes außeruniversitäres Institut Spitzenforschung von Weltrang", lobte der Innenminister.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Start der Ehrenamtskampagne "#MehrAlsPflicht" des Helfernetzes Bayern: Großartiges Projekt zur nachhaltigen Stärkung unseres sicherheitsrelevanten Ehrenamtes

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit den bayerischen Hilfsorganisationen die Kampagne „#MehrAlsPflicht“ in Erlangen gestartet: "Ein großartiges Projekt, um nachhaltig unser sicherheitsrelevantes Ehrenamt in Bayern zu stärken", lobte Herrmann die großflächige Aktion mit mehr als 900 Plakaten und digitalen Werbeflächen. "Wir müssen alles daransetzen, das hohe Maß an ehrenamtlicher Tätigkeit bei uns in Bayern zu erhalten und weiter auszubauen. Denn der unermüdliche Einsatz unserer zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ist eine unverzichtbare Säule unseres erfolgreichen Hilfeleistungssystems." Wichtig sei es, mit neuen Ideen für diese wertvolle Arbeit zu sensibilisieren. Hier setze die Kampagne an, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger anzusprechen und vor allem bei jungen Leuten das Interesse zu wecken und zu begeistern. "Das Helfernetz Bayern greift hiermit ein Herzensanliegen der Staatsregierung auf. Darum fördern wir das Projekt auch jährlich mit 90.000 Euro", betonte Herrmann.

Innenminister Joachim Herrmann, Finanzminister Albert Füracker und Justizminister Georg Eisenreich bei der Vorstellung der neuen Räumlichkeiten für die Cyberabwehr Bayern: Wichtige Investition zur Abwehr von Cyberangriffen

Als "lohnende Investition in die Zukunft unserer Cyberabwehr und für mehr Sicherheit im Freistaat" hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die rund vier Millionen Euro für die neuen Räumlichkeiten des Cyber-Lagezentrums im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz bezeichnet. Bei der gemeinsamen Vorstellung des Lagezentrums mit Finanzminister Albert Füracker und Justizminister Georg Eisenreich sagte Herrmann: "Mit neuen hochprofessionell ausgestatteten Räumen haben wir hier beste Arbeitsbedingungen für die Cyberabwehr Bayern geschaffen. Der Kampf gegen die Kriminellen im Netz geht nur gemeinsam. Unser neues Lagezentrum ist ein Musterbeispiel für eine erfolgreiche ressortübergreifende Zusammenarbeit und ist angesichts der stetig zunehmenden Bedrohungen im Cyberraum wichtiger denn je."