Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann kritisiert: "Geplante erneute Mittelkürzungen des Bundes bei der Integration Geflüchteter sind absolut unverantwortlich und gehen an der Realität vorbei"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat die drastischen Mittelkürzungen der Bundesregierung bei der Integration von Flüchtlingen im Entwurf des Bundeshaushalts 2025 scharf kritisiert: "Der Bund plant erneut, Mittel für Integration und Migration deutlich zurückzufahren. Das ist angesichts des steigenden Bedarfs absolut unverantwortlich und geht an der Realität vorbei." Nach dem aktuellen Haushaltsentwurf sollen die Mittel für Integration und Migration um rund 47 Prozent von rund 1.347 Millionen Euro auf rund 714 Millionen Euro sinken. "Das Versprechen des Bundeskanzlers aus der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. Mai 2023 zum qualitativen und quantitativen Ausbau der Bundesintegrationsangebote ist damit endgültig nur noch heiße Luft", stellte Herrmann fest. Neben einem klaren Wortbruch des Kanzlers sei dies eine weitere integrationspolitische Fehlentscheidung der Ampel-Regierung. "Der Bund wälzt damit mehr und mehr die durch ihn verursachten Lasten auf die Länder und Kommunen ab, die bereits jetzt am Anschlag sind." 

Bahnfest in Wassertrüdingen: Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann freut sich über Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Gunzenhausen-Wassertrüdingen - Erweiterung bis nach Nördlingen soll kommen

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann ist begeistert, dass die Strecke der nördlichen Hesselbergbahn zwischen Gunzenhausen und Wassertrüdingen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 nach rund 40 Jahren wieder in Betrieb genommen wird. Noch als Verkehrsminister hatte sich Herrmann jahrelang für die Reaktivierung eingesetzt. "Das ist ein wichtiger Meilenstein für den Schienenpersonennahverkehr in der Region", betonte der Minister beim heutigen Bahnfest in Wassertrüdingen, das unter dem Motto 'Mit der Bahn auf die Wiesen nach Wassertrüdingen' von der Initiative 'Verbindung zwischen Freunden' ausgerichtet wurde. Die Reaktivierung ist laut Herrmann ein weiterer Schritt zum Ausbau des Bahnlands Bayern und für noch mehr klimafreundliche Mobilität. "Auch die neuen barrierefreien Bahnhöfe Cronheim, Unterschwaningen, Unterwurmbach und Wassertrüdingen zeigen: Der Einsatz für die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke hat sich gelohnt!" 

Herrmann überreicht Bayerischen Sportpreis 2024

Sportminister Joachim Herrmann überreicht Bayerischen Sportpreis 2024 an Snowboarderin Ramona Hofmeister, Moderatorin Esther Sedlaczek und Ex-Rodel-Bundestrainer Norbert Loch - U17-Weltmeister als herausragende Nachwuchssportler geehrt - Jetzt-erst-recht-Preis für Rollstuhlfechterin Denise Hutter - Preis des Ministerpräsidenten für Torwart-Legende Sepp Maier - Reiterin Jessica von Bredow-Werndl, Para-Schwimmer Taliso Engel und Josia Topf sowie Ruderer Oliver Zeidler für Olympia-Gold als Bayerische Botschafter des Sports geehrt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der INITIATIVE Wirtschaft - Bayern dank innovativer und hoch erfolgreicher Unternehmen weiterhin wirtschaftlich sehr stark

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Jahrestagung der 'INITIATIVE Wirtschaft – Christen in Verantwortung' in Ingolstadt den erfolgreichen Unternehmerinnen und Unternehmern gedankt: "Betriebe, die unternehmerisches Selbstvertrauen im globalen Wettbewerb sowie Innovations- und Investitionsbereitschaft zeigen und sich zum Wirtschaftsstandort Bayern bekennen, machen Bayern stark. Ich bin überzeugt: Dieser unternehmerische Geist wird auch in Zukunft seinen Erfolgskurs fortsetzen! Ihnen ist es zu verdanken, dass wir in Bayern, trotz aller Herausforderungen, wirtschaftlich sehr gut dastehen." Die Jahrestagung findet vom 10. bis 14. Oktober 2024 statt und steht unter dem Thema: 'Gefahr einer Deindustrialisierung?'. 

75 Jahre Bund Katholischer Unternehmer: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der BKU-Bundestagung in Benediktbeuern - Verantwortliches Unternehmertum aus christlicher Grundüberzeugung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute dem Bund Katholischer Unternehmer (BKU) zum 75-jährigen Jubiläum gratuliert und an dessen Jahrestagung im Kloster Benediktbeuern teilgenommen: "Ein Dreivierteljahrhundert verantwortliches Unternehmertum aus christlicher Grundüberzeugung. Der BKU trägt ethische Werte in die Wirtschaft und stellt dabei auch der Kirche ökonomischen Sachverstand zur Verfügung. Er ist ein starker Botschafter in Bayern, Deutschland und weltweit!" Der Minister weiter: "Für diesen wichtigen Dienst sage ich allen Verantwortlichen und Mitgliedern des BKU ein aufrichtiges Vergelt s Gott!"

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Neubürgerempfang in der Kaiserburg in Nürnberg: Rund 250 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sagen 'ja' zu Deutschland und Bayern

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann haben heute beim Neubürgerempfang in der Kaiserburg in Nürnberg rund 250 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Unter-, Mittel-, und Oberfranken begrüßt. "Sie haben mit Ihrer Einbürgerung 'ja' zur Bundesrepublik Deutschland und 'ja' zum Freistaat Bayern gesagt. Mit Ihrem Entschluss zeigen Sie, dass Sie sich bei uns wohlfühlen, gerne hier leben und Teil unserer deutschen Gesellschaft sein wollen", betonte Herrmann

50 Jahre Technische Sondergruppe des Bayerischen Landeskriminalamts - Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum: Hochspezialisierte Entschärfungs-Experten - Hervorragender europaweiter Ruf

 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen Festakt im Bayerischen Landeskriminalamt zum 50-jährigen Jubiläum der 'Technischen Sondergruppe' gratuliert: "Die Technische Sondergruppe hat sich mit hochspezialisierten Experten zur Entschärfung von sprengstoffverdächtigen Gegenständen oder Brandvorrichtungen zu einer unverzichtbaren Einheit der Bayerischen Polizei entwickelt. Oft unter Lebensgefahr sorgen unsere Entschärfungsspezialisten für mehr Sicherheit – herzlichen Dank für das großartige Engagement!" Besonders stolz ist der Innenminister auch auf den hervorragenden Ruf, den die Technische Sondergruppe europaweit genießt: "Dafür sorgen eine umfangreiche Ausbildung, ständige Fortbildungen und hochmoderne Technik gepaart mit einem großen Erfahrungsschatz und einer ausgezeichneten Vernetzung mit anderen Spezialisten." 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt erfolgreiches Einsatzkonzept beim 189. Oktoberfest: Größtmögliche Sicherheit beim größten Volksfest der Welt - Dank an Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Ordnungsdienst

Eine positive erste Sicherheitsbilanz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum heute zu Ende gehenden 189. Oktoberfest in München gezogen. Laut Münchner Polizei waren in diesem Jahr trotz hohem Besucherandrang insgesamt deutlich weniger Straftaten als in den Vorjahren zu verzeichnen, vor allem weniger Körperverletzungen und Sexualdelikte. Herrmann lobte das erfolgreiche Einsatzkonzept: „Unsere Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Ordnungsdienst haben für ein hohes Sicherheitsniveau gesorgt.“ Herrmann hob insbesondere die verstärkten Zugangskontrollen, die ausgeweitete Videoüberwachung und die hohe Präsenz an Sicherheitskräften hervor. „Der Spagat zwischen hohem Sicherheitsniveau und ausgelassenem Feiern ist hervorragend gelungen“, fasste der Innenminister zusammen. „Herzlichen Dank für die hochengagierte Arbeit!“ 

50 Jahre Verstaatlichung der Polizei in Nürnberg und Fürth - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim zentralen Festakt: Hervorragende Sicherheitslage dank ausgezeichneter Polizeiarbeit - Verstärkung des Polizeipräsidiums

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim zentralen Festakt des Polizeipräsidiums Mittelfranken mit anschließendem Benefizkonzert des Polizeiorchesters Bayern zum 50-jährigen Jubiläum der Verstaatlichung der einstigen Stadtpolizeien in Nürnberg und Fürth gratuliert. "Die Verstaatlichung der Polizeien in Bayern war eine wichtige Grundlage für die aktuell hervorragende Sicherheitslage im Freistaat", erklärte Herrmann. "Nürnberg und Fürth haben dank der ausgezeichneten Polizeiarbeit Top-Platzierungen in bundesweiten Rankings der sichersten Großstädte." Herrmann verwies darauf, dass Fürth schon seit Jahren bundesweit die sicherste Großstadt ist und Nürnberg im vergangenen Jahr die fünftsicherste Großstadt mit mehr als 200.000 Einwohnern war. Laut Herrmann ging mit der bayernweit 1975 abgeschlossenen Verstaatlichung eine Vereinheitlichung und vor allem eine deutliche Professionalisierung der Polizeiarbeit einher. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann trifft slowakischen Amtskollegen Matúš Šutaj Eštok in München: Schutz der EU-Außengrenzen muss verstärkt und ausgebaut werden - Enge Zusammenarbeit in Sicherheitspolitik zwischen Bayern und Slowakei

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute in München mit dem slowakischen Innenminister Matúš Šutaj Eštok über die aktuelle Migrationslage ausgetauscht: „Wir waren uns einig: Der Schutz der EU-Außengrenzen muss dringend verstärkt werden." Laut bayerischem Innenminister wurden zwar auf der sogenannten Westbalkanroute im laufenden Jahr nach Angaben von Frontex (Stand: 22. September 2024) rund 15.750 Grenzübertritte festgestellt und damit ein Minus von 78 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Sorge bereitet Herrmann allerdings der Anstieg der irregulären Ankünfte auf der östlichen Mittelmeerroute und dabei insbesondere in Griechenland mit in diesem Jahr bereits rund 43.000 (+ 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) sowie bei der Westbalkanroute die verstärkten irregulären Grenzübertritte über Bosnien-Herzegowina und Serbien nach Kroatien. "Das zeigt: Die irreguläre Migration muss auf EU-Ebene noch erheblich konsequenter begrenzt werden." 

Jahresveranstaltung der 'Coolrider' in Augsburg: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ehrt rund 90 Schülerinnen und Schüler für Zivilcourage in öffentlichen Verkehrsmitteln: Großartiges Engagement für mehr Sicherheit und Ordnung unter Schülern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute auf der Jahresveranstaltung der 'Coolrider' in Augsburg rund 90 jugendlichen Fahrzeugbegleitern im Schülerverkehr für ihr herausragendes Engagement gedankt: "Liebe 'Coolrider', Ihr seid echte Vorbilder: Ihr übernehmt Verantwortung und setzt Euch aktiv für Eure Mitmenschen ein. Vergelt's Gott!" Die heute geehrten Schülerinnen und Schüler aus den Schuljahren 2022/2023 und 2023/2024 sorgen in öffentlichen Verkehrsmitteln als 'Coolrider' unter Schülern durch das frühzeitige Erkennen von Problem- und Konfliktsituationen, deeskalierende Kommunikation und als kompetente Ansprechpartner für andere Fahrkäste für noch mehr Sicherheit und Ordnung. Herrmann, der Schirmherr des Projekts 'Coolrider' ist, lobte die Jugendlichen: "Es erfordert viel Mut und Selbstbewusstsein, das großartige Motto der 'Coolrider' "Hinschauen statt Wegschauen" mit Leben zu erfüllen. Euer freiwilliges Engagement sorgt dafür, dass das Miteinander in den öffentlichen Verkehrsmitteln harmonischer und reibungsloser verläuft, wovon alle Fahrgäste profitieren." 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur heutigen Sammelabschiebung vom Flughafen Frankfurt nach Tunesien: 22 der 24 tunesischen Staatsangehörigen aus Bayern rückgeführt - 16 Straftäter an Bord

Insgesamt 24 tunesische Staatsangehörige, darunter 22 aus Bayern sind heute unter bayerischer Federführung vom Flughafen Frankfurt am Main nach Enfidha in Tunesien rückgeführt worden. Von den Personen aus bayerischer Zuständigkeit waren 16 rechtskräftig verurteilt, unter anderem wegen Diebstahl, Hausfriedensbruch, Vergewaltigung, sexueller Belästigung, vorsätzlicher und gefährlicher Körperverletzung, Nötigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung, Unterschlagung und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. „Wir forcieren unsere Bemühungen, insbesondere Straftäter nach Tunesien abzuschieben", betonte Herrmann und kritisierte: "Wir könnten leichter und vor allem schneller abschieben, wenn Tunesien endlich unter die Kategorie sicherer Herkunftsländer fallen würde, was aber seit Jahren an der Blockade der Grünen im Bund scheitert.“ 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Michael Dibowski als Vizepräsident der Münchner Polizei und führt Christian Huber als Nachfolger ins Amt ein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Michael Dibowski offiziell aus dem Amt als Polizeivizepräsident beim Polizeipräsidium München verabschiedet. Dibowski ist seit 1. August Polizeipräsident der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Gleichzeitig hat Herrmann offiziell den Nachfolger Dibowskis, den Leitenden Polizeidirektor Christian Huber als neuen Leiter der Abteilung Einsatz und zugleich ständigen Vertreter des Polizeipräsidenten beim Polizeipräsidium München ins Amt eingeführt. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt in der Bereitschaftspolizeiabteilung Dachau rund 130 neu zur Ausbildung eingestellte Polizistinnen und Polizisten - Bayernweit insgesamt rund 970 Neueinstellungen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute stellvertretend für die rund 970 Neueinstellungen bei der Bayerischen Polizei zum September 2024 rund 130 neu zur Ausbildung eingestellte Polizistinnen und Polizisten in der VI. Bereitschaftspolizeiabteilung Dachau begrüßt. Dabei sprach er von einer "wertvollen Verstärkung" für die Bayerische Polizei. "Angesichts der ständig wachsenden Aufgaben wollen wir die personelle Stärkung unserer Polizei auch in den nächsten Jahren konsequent fortsetzen. Bis 2028 soll der Stellenbestand um weitere 2.000 Stellen auf dann insgesamt rund 47.000 Stellen ausgebaut werden", erklärte Herrmann. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Tag der offenen Tür der Polizeiinspektion Fürth: Gut aufgestellte Polizei in der sichersten Großstadt Deutschlands - Stärkung der Polizei konsequent fortsetzen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der 126. Jahrestagung der Görres-Gesellschaft: "Schöpfung und Verantwortung" - Wichtige Impulse für die Zukunft

"Die Görres-Gesellschaft ist für den akademischen wie auch für den publizistischen Diskurs in unserem Land von großer Bedeutung. Worüber hier diskutiert wird, schafft wichtige Impulse. Ihre Gesellschaft ist eine der renommiertesten Wissenschaftsgesellschaften im deutschsprachigen Raum." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bei der 126. Jahrestagung der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft in Regensburg betont. Die Veranstaltung findet vom 27. bis 29. September 2024 unter dem Motto "Schöpfung und Verantwortung" statt. Rund 300 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus 20 verschiedenen Disziplinen tagen in 15 Fachbereichssitzungen und laden die Öffentlichkeit zum Besuch ein.

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann gratuliert zu 30 Jahre Rettungshubschrauber "Christoph Regensburg": Luftrettung unverzichtbarer Bestandteil des Rettungsdienstes - RESCU-Preis für Rettungszentrum Regensburg

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat heute im Hangar der Luftrettungsstation am Universitätsklinikum Regensburg zum 30-jährigen Jubiläum des Intensivtransporthubschraubers „Christoph Regensburg“ gratuliert: "Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Jubiläum! Die Rettung aus der Luft ist ein unverzichtbarer Bestandteil des Rettungsdienstes in Bayern. In den letzten drei Jahrzehnten haben hochqualifizierte und engagierte Rettungskräfte unzähligen Menschen in lebensbedrohlichen Situationen das Leben gerettet." Vor 30 Jahren startete in Regensburg zum ersten Mal ein Rettungshubschrauber. "Seit Indienststellung 1994 wurden rund 32.000 Einsätze geflogen. Im Jahr 2023 waren es mehr als 1.700 erfolgreiche Rettungsflüge", betonte Herrmann. Der Hubschrauber des Typs 'Airbus H145 D3' mit Fünfblattrotor ist eines der modernsten Hubschraubermodelle der Welt. Außerdem honorierte der Innenminister die Preisträger des diesjährigen RESCU-Preises des Rettungszentrums Regensburg e.V.: "Vielen Dank für Ihre hervorragende Arbeit!"

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann beim Kongress "Bürgermeister im Gespräch": "Starke Kommunen bedeuten ein starkes Bayern"

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute beim Podiumsgespräch des Kongresses "Bürgermeister im Gespräch" teilgenommen und hierbei betont: "Starke Kommunen bedeuten ein starkes Bayern! Die Kommunalpolitikerinnen und -politiker sind täglich mit den für die Bürgerinnen und Bürger wichtigen Themen befasst. Sie gestalten deren Lebensumfeld und agieren auch in schwierigen Zeiten tatkräftig mit viel Entschlossenheit und Handlungsstärke! Dabei leisten sie täglich einen ganz wesentlichen Beitrag für die künftige Entwicklung in unserem Land." Der Kommunalminister bekräftigte, die Bayerische Staatsregierung unterstütze die Kommunen nach Kräften und sei auch in schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner in allen Regionen. "Trotz angespannter Haushaltslage konnte der kommunale Finanzausgleich in 2024 erneut ein Spitzenniveau erreichen. Das ist ein starkes Signal für die Solidarität zwischen dem Freistaat und den Kommunen". 

Arbeitsmarktintegration in Bayern - Integrationsminister Joachim Herrmann: Bayern ist und bleibt Spitzenreiter bei der Integration in Arbeit -" Arbeitsministerin Ulrike Scharf: Generelle "Fast Lane" für schnellere Anerkennungsverfahren kommt

Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Integrationsminister Joachim Herrmann haben heute in München gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion, Dr. Markus Schmitz, über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen bei der Integration in Arbeit informiert. "Wir können mit Stolz sagen: Bayern ist weiterhin Spitzenreiter bei der Integration von ausländischen Arbeitskräften in den Arbeitsmarkt", bilanzierte der bayerische Integrationsminister. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht wichtigsten nichteuropäischen Asylherkunftsländern ist in den letzten zehn Jahren von rund 12.940 auf 81.850 Personen angestiegen, eine Zunahme von 533 Prozent. "Auch die Zahl der ukrainischen Staatsangehörigen, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen, ist seit Beginn des russischen Angriffskriegs um rund 25.800 auf 37.500 gestiegen.  Die Zahlen belegen: Die Menschen mit Fluchthintergrund kommen bei uns langfristig im bayerischen Arbeits¬markt an", so der Minister. 

Wiesn-Wache wieder im Einsatz - Bayerns Innenminister Herrmann und Justizminister Eisenreich informieren sich vor Ort über die aktuelle Sicherheitslage - Cannabis-Verbot auf dem Oktoberfest - Bisherige Bilanz: 352 Einsätze und 97 Freiheitsentziehungen

Rund 600 Polizeikräfte, 16 Tage für die Sicherheit von sechs Millionen Besucherinnen und Besuchern des Oktoberfests unterwegs: Die Wiesn-Wache ist wieder im Einsatz. Heute (25. September) informierten sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bayerns Justizminister Georg Eisenreich gemeinsam über die aktuelle Sicherheitslage auf dem Festgelände. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden nach dem Terroranschlag von Solingen und den Schüssen auf dem Münchner Karolinenplatz verschärft. So werden durch die Ordnungsdienste an den Zugängen erstmals Hand-Metalldetektoren stichprobenartig eingesetzt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Wir haben mit der Landeshauptstadt München und der Bayerischen Polizei über die Jahre hinweg das Sicherheitskonzept für die Wiesn immer weiter optimiert. Bereits 2009 wurde das Sicherheitskonzept wegen Anschlagsdrohungen noch einmal wesentlich verschärft. Seitdem sind die unmittelbaren Umgebungen, also der Straßenring, abgesperrt und der Zugang wesentlich stärker kontrolliert. Ergänzend hierzu hat die Landeshauptstadt München über die letzten Jahre auch spezielle Poller installiert, um das Durchbrechen von Fahrzeugen wie am Breitscheidplatz in Berlin zu verhindern, und die Münchner Polizei hat die Videoüberwachung mit modernster Technik ausgebaut.“