Innenminister Joachim Herrmann: Polizei setzt Impfung mit AstraZeneca fort - Hohe Akzeptanz des Impfstoffes bei den Polizistinnen und Polizisten - Mehr als ein Drittel bereits einmal geimpft

Die Bayerische Polizei hat nach der Entwarnung der Europäischen Arzneimittelagentur EMA die Impfungen in den polizeilichen Impfzentren mit dem Vakzin von AstraZeneca fortgesetzt. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. 250 Beschäftigte der Bayerischen Polizei haben am Freitag in den vier polizeilichen Impfzentren in Eichstätt, Dachau, Königsbrunn und Sulzbach-Rosenberg ihre erste Impfung erhalten. Auch am Wochenende arbeiten die Impfzentren durch. So konnten am Samstag 230 Beschäftigte der Bayerischen Polizei in München und in Pilsting geimpft werden. Für Sonntag sind 240 Impfungen in Bayreuth und in Sulzbach-Rosenberg vorgesehen. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Projekt "Gemeinsam interkulturell stark" der Münchner Polizei: 25 Polizisten und 22 Flüchtlinge "Kulturmoderatoren"

Im Rahmen einer virtuellen Abschlussveranstaltung hat sich heute Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann in München bei 25 Polizisten und 22 Flüchtlingen für ihr "großartiges und vorbildliches Engagement" bedankt, sich zu 'Kulturmoderatoren' ausbilden zu lassen. Es handelt sich um das Projekt 'Gemeinsam interkulturell stark', das im August 2019 vom Polizeipräsidium München und der gemeinnützigen Organisation 'BrückenBauen' zusammen mit weiteren Partnern gestartet wurde. "Unsere neuen Kulturmoderatoren sorgen in Flüchtlingsunterkünften für mehr Vertrauen in die Polizei und vermitteln wichtige Themen der Kriminal- und Verkehrsprävention", erklärte Herrmann. "Das ist ein hervorragender Ansatz, das interkulturelle Miteinander zu stärken!" 

Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus unterstützt Schulen jetzt auch digital mit Schülerworkshop "Jugendliche im Fokus von Rechtsextremisten"

Die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) bietet ab sofort den Workshop „Jugendliche im Fokus von Rechtsextremisten“ für Schulen auch digital an. In dem Workshop werden die wesentlichen Merkmale demokratischer Werte gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern herausgearbeitet, um dann zu klären, wie man extremistische Denk- und Argumentationsmuster erkennt. Mit filmischen Beiträgen werden die Mechanismen von Radikalisierungsprozessen aufgezeigt und gleichzeitig die eigenständige Meinungsbildung und rationale Argumentationsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler gefördert. Schulminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Innenminister Joachim Herrmann bezeichneten das neue Digitalangebot als sehr wichtigen Beitrag zur Prävention gegen Rechtsextremismus.

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Aktueller Leitfaden gibt Empfehlungen für noch stärkere Vernetzung der Integrationslotsen in den Kommunen

"Wir möchten die Integrationslotsinnen und –lotsen in den Kommunen noch stärker bei der Vernetzung vor Ort unterstützen", sagte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann. Hierfür diene künftig ein Leitfaden, der im Rahmen eines Tandem-Projekts aktuell entwickelt wurde. Mit den darin enthaltenen Empfehlungen sollen die Potentiale der Zusammenarbeit mit den Akteuren im Freiwilligenmanagement verdeutlicht und Parallelstrukturen vermieden werden. Hierzu zählten beispielsweise eine gemeinsame Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit, gemeinsame Veranstaltungen und Projektarbeit. "Sämtliche Ressourcen sollen effizient und bestmöglich genutzt werden", betonte Herrmann. "Denn nur gemeinsam können wir Menschen mit ausländischen Wurzeln in Bayern integrieren."

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Humanitäre Unterstützung - Bislang fast 200 Personen von den griechischen Inseln aufgenommen - Bayern hilft, wo Hilfe gebraucht wird

Der Freistaat Bayern hat sich an verschiedenen Aufnahmen des Bundes beteiligt und bislang fast 200 Personen von den griechischen Inseln im Rahmen der humanitären Unterstützung aufgenommen. So sind unter anderem 42 schwerkranke Kinder mit ihren 65 Familienangehörigen in Bayern eingereist. Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hatte Griechenland entsprechende Hilfe zugesagt und beschlossen, behandlungsbedürftige Kinder nach Deutschland zu holen.  "Selbstverständlich hilft Bayern, wo Hilfe gebraucht wird. Mit den Aufnahmen aus Griechenland haben wir ein wichtiges Zeichen der Menschlichkeit und Solidarität gesetzt", sagte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und bedankte sich bei allen Beteiligten herzlich für ihr Engagement. “Wir werden uns auch zukünftig auf nationaler und europäischer Ebene an der Durchführung humanitärer Aufnahmen beteiligen", betonte der Minister.

"DEIN Smartphone - DEINE Entscheidung" - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach stellen neue Kampagne des Landeskriminalamts gegen strafbare Inhalte auf Schüler-Smartphones vor

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach haben heute in München die neue bayernweite Präventionskampagne 'DEIN Smartphone – DEINE Entscheidung' des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) vorgestellt. "Unsere neue Kampagne sensibilisiert für die vielfältigen Gefahren im Umgang mit Smartphones, gerade was Pornografie, Gewaltvideos oder volksverhetzende Beiträge anbelangt", umschrieb Herrmann die Zielsetzung. "Vielen ist gar nicht bewusst, wie schnell man sich strafbar machen kann oder selbst zum Opfer wird, beispielsweise durch Erpressung mit zuvor versandten Nacktbildern." Gerlach betonte: "Gewalt, Pornografie und Cybermobbing begegnen Kindern und Jugendlichen leider viel zu häufig im Netz. Wir dürfen sie damit nicht allein lassen. Unser Grundsatz muss daher lauten: Hinschauen, aufklären und unterstützen. Mit der Kampagne sensibilisieren wir deshalb Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer für Risiken und informieren sie, wie verantwortungsbewusster Umgang in den sozialen Netzwerken und allgemein in der digitalen Welt gelingt."

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert bayerischen Polizeispitzensportlern Paschke, Hofmeister und Nawrath - Spitzensportförderung bei der Bayerischen Polizei bewährt sich

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat drei Spitzensportlern der Bayerischen Polizei zu ihren Erfolgen bei den Weltmeisterschaften in verschiedenen Wintersportarten gratuliert.  Polizeioberwachtmeister Pius Paschke beglückwünschte der Minister zum Gewinn des Weltmeisterschaftstitels im Skisprung-Teamwettbewerb: "Zusammen mit Markus Eisenbichler, Severin Freund und Karl Geiger triumphierte der 30-jährige Kiefersfeldener bei der Heim-WM in Oberstdorf und feierte damit, nach dem Vize-WM Titel im Skiflug-Teamwettbewerb Mitte 2020 im slowenischen Planica, bereits seine zweite WM-Medaille in dieser Wintersportsaison." Polizeimeisterin Ramona Hofmeister aus Bischofswiesen gelang im Snowboard mit dem Gewinn der Vizeweltmeisterschaft im slowenischen Rogla und einer 'kleinen Kristallkugel' in der Weltcup-Gesamtwertung „das Kunststück, die überragenden Ergebnisse aus der vorangegangenen Saison erneut zu bestätigen“, so Herrmann. Auch Polizeiobermeister Philipp Nawrath aus Nesselwang gehört mit dem Sieg im Biathlon Staffel-Wettbewerb beim Weltcup in Nove Mesto zur Weltspitze. Herrmann: "Als Schlussläufer zeigte der Allgäuer 'Nervenstärke' am Schießstand und überzeugte auch mit seiner Laufleistung."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Gemeinschaftsaktion 'Sicher zur Schule - Sicher nach Hause' zur Schuleinschreibung 2021: Weitere Erhöhung der Schulwegsicherheit im Fokus

Anlässlich der bayernweiten Schuleinschreibung 2021, die für Erstklässler im März stattfindet, haben in einem gemeinsamen Appell Innenminister Joachim Herrmann und der Geschäftsführer der Gemeinschaftsaktion 'Sicher zur Schule - Sicher nach Hause', Wolfgang Prestele, die Bemühungen aller staatlichen und ehrenamtlichen Stellen für einen sicheren Schulweg ohne Angst herausgestellt. "Unser gemeinsames Ziel ist: Keine verletzten oder getöteten Kinder", so Herrmann. Auch mit dem neuen Verkehrssicherheitsprogramm 2030 'Bayern mobil – sicher ans Ziel' setze man alles daran, den Schulweg so sicher wie nur möglich zu machen. Herrmann wies darauf hin, dass vor allem Schulanfänger im Straßenverkehr besonders gefährdet sind. "Insbesondere den Kindern, die im September erstmals in die Schule kommen, fehlen noch die Erfahrung und das Gefahrenbewusstsein. Außerdem werden sie leicht übersehen, wenn sie die Straße überqueren wollen." Deshalb sollen die Schulwege auch in diesem Jahr durch den weiteren Ausbau der Schulwegdienste, die Sensibilisierung der Eltern für einen sicheren Schulweg und den wiederholten Appell an alle Verkehrsteilnehmer, besonders auf Schulkinder im Straßenverkehr zu achten, noch sicherer gemacht werden.

Weniger Kriminalität und höhere Aufklärungsquote - Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik 2020: Sicherheitslage weiter verbessert - "Corona-Effekt" vor allem bei Wohnungseinbrüchen und Betrugsdelikten im Internet

Gute Nachrichten hatte heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 (PKS): "Die Sicherheitslage im Freistaat hat sich vergangenes Jahr weiter verbessert – die niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 41 Jahren und die höchste Aufklärungsquote seit 26 Jahren. Damit verteidigen wir unseren langjährigen Spitzenplatz bei der Inneren Sicherheit!" Dabei machte sich laut Herrmann auch die Corona-Pandemie bemerkbar: "Die Polizei registrierte deutlich weniger Einbrüche und Ladendiebstähle, aber deutlich mehr Betrugsdelikte im Internet."

Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des Kommunalrechts beschlossen - Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach im Landtag: Künftig auch auf kommunaler Ebene Hybridsitzungen möglich

Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung den Gesetzentwurf der beiden Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern zur Änderung des Kommunalrechts beschlossen. Zentrale Neuerung ist die Möglichkeit für Kommunen, künftig in Form von Hybridsitzungen zu tagen. "Die neue Rechtslage eröffnet den Kommunen viele Möglichkeiten, um im Jahr 2021 auch bei fortdauernder Pandemielage ihre Aufgaben im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen," so Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann. "Wir sichern einerseits die Entscheidungsfähigkeit der Kommunen, andererseits verbreitern wir insbesondere auch deren Handlungsoptionen und helfen Kontakte zu vermeiden."  Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Der vermehrte Einsatz digitaler Möglichkeiten wird auch nach Corona das kommunalpolitische Amt deutlich erleichtern.“

Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Verdoppelung der Vereinspauschale kraftvolles Signal der Unterstützung für Bayerns Sport- und Schützenvereine - 20 Millionen Euro zusätzlich aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über die Zustimmung des Ministerrats, die staatliche Vereinspauschale für die bayerischen Sport- und Schützenvereine auch im Jahr 2021 zu verdoppeln: „Die Sportvereine sind von den pandemiebedingten Einschränkungen stark betroffen. Trotz der Verdoppelung der Vereinspauschale im Jahr 2020 von damals zwanzig auf vierzig Millionen Euro hat sich die finanzielle Situation für die Vereine weiter verschlechtert. Die auf den Weg gebrachte erneute Verdoppelung für das Jahr 2021 ist ein kraftvolles Signal der Unterstützung.“ 

Bayerns Integrationsminister Joachim Herrmann beim zweiten "Dialog digital" mit Asylhelferkreisen - Großer Zuspruch für neues Forum - Internetzugang für möglichst alle Asylunterkünfte schaffen

"Der Austausch mit Ehrenamtlichen ist mir außerordentlich wichtig! Es freut mich daher sehr, dass das neue digitale Veranstaltungs¬format mit über 300 Anmeldungen einen so großen Zuspruch erfährt," sagte Bayerns Integrationsminister Joachim Herrmann beim gestrigen zweiten "Dialog digital" mit Asylhelferkreisen. Auf der Agenda stand dieses Mal als zentrales und hochaktuelles Thema: „Der Internetzugang in Asylunterkünften. "Gerade in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Distanzunterricht ist dieses ein drängendes und wichtiges Thema, das wir gemeinsam schnell voranbringen müssen. Unser Ziel ist es, möglichst alle Asylunterkünfte für das Internet anschlussfähig zu machen und die entsprechenden Voraussetzungen hierfür durch den Staat zu schaffen", betonte der Minister und ergänzte: "Dies soll – wo immer technisch realisierbar – für Asylunterkünfte künftig zur festen Grundausstattung gehören."

Start der Corona-Schutzimpfungen bei der Bayerischen Polizei - Innenminister Joachim Herrmann kündigt schnellstmögliche Verimpfung der ersten 10.000 Impfdosen an

Die Bayerische Polizei erhält heute die ersten 10.000 Dosen des Corona-Impfstoffes vom Hersteller AstraZeneca. Diese können sofort an bayernweit zwölf Standorten als Erstimpfung verimpft werden. "Damit schützen wir zunächst vor allem unsere Polizistinnen und Polizisten im Streifendienst und in den Einsatzeinheiten vor einer schweren COVID19-Erkrankung. Im täglichen Dienst sind diese einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt und damit völlig zurecht in der zweithöchsten Prioritätsstufe der Impfverordnung", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich bereits bei der letzten Innenministerkonferenz für eine angemessene Impf-Priorisierung von Polizisten eingesetzt hatte. Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte: "Wir schützen unsere Beschützer. Auch das ist ein strategisch wichtiger Schritt im Kampf gegen die Pandemie." 

Finanzielle Unterstützung für neues Integrationsprojekt "Mit.Reden" - Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Vorurteile abbauen - Vielfalt schätzen lernen

Erstmalig geht das Integrationsprojekt "Mit.Reden": Frauen mit und ohne Migrationshintergrund gemeinsam gegen Alltagsrassismus“ an den Start. "Das neue Projekt darf sich über eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 68.000 EURO freuen," teilte Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mit. Ein Schwerpunkt des Projekts liegt darin, einheimische Frauen und Frauen mit Migrationshintergrund zusammenzubringen und zu vernetzen. "Durch gegenseitiges Kennenlernen können wir Vorurteile abbauen und kulturelle Vielfalt schätzen lernen," sagte Herrmann."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Verwaltungsgerichte gut aufgestellt - Trotz Corona-Pandemie deutlich mehr Erledigungen als Neueingänge im Jahr 2020- - Erhebliche Personalaufstockungen zahlen sich aus

 Die Verwaltungsgerichte in Bayern haben im Jahr 2020 trotz Corona-Pandemie deutlich mehr Verfahren erledigt als neu hinzugekommen sind. Insgesamt 34.108 Neueingängen stehen 39.227 erledigte Verfahren gegenüber. Innenminister Joachim Herrmann: "Die erheblichen Personalaufstockungen an den Verwaltungsgerichten der letzten Jahre zahlen sich aus."

Neubau der Polizeiinspektion Dachau - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Baubeginn: Hochmodernes Gebäude für optimale Arbeitsbedingungen - 15 Millionen Euro Baukosten - Fertigstellung 2023

Ab Anfang März rollen die Bagger auf dem Areal der Dachauer Bereitschaftspolizeiabteilung am John-F.-Kennedy-Platz für einen Neubau der Polizeiinspektion Dachau. "Für die rund 130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsteht ein hochmodernes Polizeigebäude, das optimale Arbeitsbedingungen bietet", kündigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann an. Auch Bauministerin Kerstin Schreyer freut sich sehr, dass jetzt alle planerischen Hürden genommen sind und in diesem herausfordernden geschichtsträchtigen Umfeld ein moderner Neubau für die Dachauer Polizei entstehen kann. Laut Herrmann investiert der Freistaat rund 15 Millionen Euro in den Polizeineubau, einem dreigeschossigen Gebäude mit einer Nutzfläche von 1.950 Quadratmetern. Mit der Fertigstellung des neuen Dienstgebäudes rechnet der Innenminister 2023.

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann: Freistaat stattet für rund 350.000 Euro Katastrophenschutz-Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen aus - Künftig Standardausstattung für mehr Sicherheit im Einsatz

Bayern stattet seine aktuellen und zukünftigen Katastrophenschutz-Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen aus. Das hat Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann bekanntgegeben. Damit wird eine entsprechende Initiative der Regierungsfraktionen zum Nachtragshaushalt 2019/2020 umgesetzt. Herrmann: "Die Sicherheit im Einsatz ist für uns das A und O. Wir haben mit mehr als 70 von 101 Fahrzeugen über 7,5 Tonnen bereits mehr als die Hälfte mit Abbiegeassistenzsystemen ausgestattet. Bis Ende Juni wollen wir diese Nachrüstung abgeschlossen haben. Insgesamt investiert der Freistaat hierfür rund 350.000 Euro."

Neuer Podcast 'Let’s talk Innenpolitik' mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Erste Folge zum Thema 'Hate Speech' mit Cathy Hummels und LKA-Experte Bernhard Egger - Veröffentlichung heute Nachmittag auf iTunes, Spotify und Amazon Music

"Hate Speech ist leider mittlerweile eine Massenerscheinung. Aber es ist nicht die Mehrheit in unserem Land, die solche Taten gutheißt. Umso wichtiger ist es, Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen. Wir dürfen uns mit Hass und Hetze nicht abfinden." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der ersten Folge der neuen Podcast-Reihe 'Echt. Mehr. Bayern. Let’s talk Innenpolitik mit Joachim Herrmann' betont. Gemeinsam mit Moderatorin und Influencerin Cathy Hummels und dem Leitenden Kriminaldirektor Bernhard Egger vom Bayerischen Landeskriminalamt diskutierte Herrmann persönliche Erfahrungen, Strategien und politische Maßnahmen im Umgang mit Hasskommentaren. Moderiert wurde die Runde von Roman Roell.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann begrüßt die internationale Skifamilie bei der Eröffnungsfeier der 53. FIS Nordischen Ski WM 2021 in Oberstdorf: Welcome to Bavaria!

"Als Bayerischem Sportminister ist es mir eine besondere Freude, die weltbesten Athletinnen und Athleten im Skispringen, im Langlauf und in der Nordischen Kombination im wunderschönen Allgäu zu begrüßen. Welcome to Bavaria!" Mit diesen Worten hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann heute bei der Eröffnungszeremonie der 53. FIS Nordischen Ski Weltmeisterschaften 2021 in Oberstdorf die internationale Skifamilie willkommen geheißen. Die hochkarätige Sportveranstaltung mit 859 Sportlerinnen und Sportlern aus 65 Nationen findet heuer Corona-bedingt ohne Fans und Zuschauer statt. Herrmann war sich jedoch sicher: "Unsere Sportlerinnen und Sportler werden auch ohne Publikum zu Höchstleistungen auflaufen, sodass wir spannende Wettbewerbe erleben werden." Dass die bayerischen Sportler dabei so erfolgreich sind, kommt laut Herrmann nicht von ungefähr. "Der Freistaat fördert den organisierten Sport nach Kräften", so der Minister.

Novelle des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Ersten Lesung im Bayerischen Landtag: Mehr Bürgerrechte und Transparenz - Gleichzeitig effektive Gefahrenabwehr

Der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Novelle des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) wurde heute in Erster Lesung im Bayerischen Landtag behandelt und dem 'Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport' als federführendem Ausschuss überwiesen. Dazu Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Mehr Bürgerrechte und noch klarer definierte Eingriffsbefugnisse sind die Kernpunkte unserer PAG-Novelle. Damit setzen wir die Anregungen der PAG-Kommission und die Vorgaben des Koalitionsvertrags um. Zugleich sichern wir das hohe Schutzniveau für unsere Bevölkerung."