160 zusätzliche Stellen beim Polizeipräsidium Niederbayern

18.05.2016

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mehr als 160 zusätzliche Stellen für die Polizei in Niederbayern - So viel Personal wie nie zuvor

„Die Bayerische Polizei ist auch in Niederbayern gut aufgestellt“ hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann klargestellt. „Wir handeln konsequent und stärken der Bayerischen Polizei den Rücken“, so Herrmann. Wie Herrmann erläuterte, seien beim Polizeipräsidium Niederbayern alle Stellen besetzt. „Die Polizei in Niederbayern hat von 2009 bis April 2016 einen Zuwachs von 163 Stellen erhalten, also deutlich mehr Personal, soviel wie nie zuvor“, so der Innenminister weiter. Diese Stärkung der Polizei ist laut Herrmann deutschlandweit absolut einmalig und sucht ihresgleichen.

Außerdem stellte Herrmann klar, dass die Ruhestandsabgänge mehr als vollständig den Polizeipräsidien ersetzt werden, da sei auch Niederbayern keine Ausnahme. So steht, laut Herrmann, der Sollstellenbesetzung von 2.126 eine Ist-Stellenbesetzung von 2.146 gegenüber. „Beamtinnen und Beamte in  Mutterschutz oder Elternzeit, auf Lehrgang oder in Abordnung bei anderen Dienststellen stehen zwar aktuell vor Ort nicht für den aktiven Dienst zur Verfügung, besetzen jedoch weiterhin ihre Stellen. Dass einzelne SPD-Abgeordnete neuerdings auch Stellen von Polizistinnen im Mutterschutz als unbesetzt kritisieren, sei ebenso dumm wie frauenfeindlich,“ kritisierte der Innenminister.

Die Bayerische Polizei hat heute so viel Stellen wie nie zuvor, aktuell sind es insgesamt 41.370 Stellen, also 3.635 Stellen und damit rund zehn Prozent mehr als 2007.

Auch bei den Nachwuchskräften ist Bayern Spitzenreiter. 2010 bis 2015 wurden mehr als 7.800 Nachwuchskräfte eingestellt. Herrmann: „Allein für 2016 haben wir mehr als 1.400 Neueinstellungen geplant. Es gibt kein anderes Bundesland in Deutschland, das seine Polizei in den letzten Jahren vergleichbar gestärkt hat wie der Freistaat die Bayerische Polizei.“

Dieser Weg muss laut Herrmann in den nächsten Jahren konsequent fortgesetzt werden. Er werde sich deshalb auch bei den Haushaltsverhandlungen für 2017 und 2018 für weitere zusätzliche Stellen für Bayerns Polizei einsetzen.