Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Spatenstich des Neubaus für die Polizeiinspektion Bamberg-Land und der Verkehrspolizeiinspektion Bamberg: "Moderne Räumlichkeiten mit besten Arbeitsbedingungen"

 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute den ersten Spatenstich für den Neubau des Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Bamberg-Land und der Verkehrspolizeiinspektion Bamberg gesetzt. Der Bau umfasst außerdem ein neues polizeiliches Einsatztrainingszentrum sowie eine Raumschießanlage. "Mit einer Gesamtbausumme von 68,8 Millionen Euro schaffen wir für die Polizei in Bamberg moderne Räumlichkeiten mit besten Arbeitsbedingungen", so Herrmann. Bei dem neuen Standort 'Am Tännig' handelt es sich um ein von der Immobilien Freistaat Bayern erworbenes Grundstück am südlichen Ortseingang von Bamberg. Die Fertigstellung des Neubaus ist für September 2029 geplant. "Damit investieren wir nicht nur in eine zukunftsfähige Infrastruktur, sondern auch in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie in die Menschen, die sich tagtäglich mit großem Engagement für unseren Schutz einsetzen", betonte der Minister. 

27.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin: "Direkter Angriff auf Grundwerte unseres demokratischen und freiheitlichen Zusammenlebens" - Überprüfung bestehender Sicherheitskonzepte

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verurteilt den mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin aufs Schärfste: "Diese abscheuliche Gewalttat ist ein direkter Angriff auf die Grundwerte unseres demokratischen und freiheitlichen Zusammenlebens. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen." Die Bayerische Polizei werde die Sicherheitskonzepte für die bevorstehenden Christopher Street Day-Veranstaltungen in Bayern nochmals überprüfen und die bereits hohen Schutzmaßnahmen bei Bedarf weiter verstärken. Hinweise auf konkrete Anschlagspläne in Bayern gebe es derzeit nicht. "Unsere Sicherheitsbehörden sind hellwach und stehen im engen Austausch mit Bund und Ländern", so Herrmann. 

26.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Amtsübergabe in der Verwaltungsdirektion des Landes-Caritasverbandes: "Caritas sorgt dafür, dass das soziale Herz in unserem Land kräftig schlägt" - Ulrike Achmann folgt auf Wilfried Mück

"Die Caritas sorgt seit jeher dafür, dass das soziale Herz in unserem Land kräftig schlägt. Sie versteht sich als 'Anwältin und Partnerin' für Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens sind. Die Caritas lebt überall dort, wo Menschen im Geist Jesu Christi anderen helfen – innerhalb und außerhalb der Kirchengemeinden – durch beruflich engagierte und ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, spontan oder organisiert." Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bei der Amtsübergabe in der Verwaltungsdirektion des Landes-Caritasverbandes in München, bei dem der bisherige Verwaltungsdirektor Wilfried Mück in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Ulrike Achmann offiziell in ihr neues Amt eingeführt worden ist. 

24.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Immobilienkongress 2026: Bezahlbarer Wohnraum als wesentliche Voraussetzung für den sozialen Frieden - Bau- und Immobilienwirtschaft als Seismograf für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes

"Bauen wir gemeinsam an einem Bayern, in dem auch morgen noch jede Familie, jeder Arbeiter und jede junge Generation bezahlbar, sicher und glücklich wohnen kann!" Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute auf dem Bayerischen Immobilienkongress 2026 in München. Das diesjährige Motto des Kongresses lautet 'Baustrategien für Bayern und urbane Stadtentwicklung 2026'. "Dabei geht es um keine theoretische Debatte, sondern buchstäblich um ein festes Fundament unseres Landes. Denn ausreichender, bezahlbarer Wohnraum ist eine wesentliche Voraussetzung für den sozialen Frieden im Freistaat Bayern!", so Herrmann. 

23.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 103. Jahrestag der Vereinigung der Bayerischen Chirurgie in Erlangen: Chirurgische Versorgung in Bayern auf hohem Niveau - Freistaat verlässlicher Partner der Krankenhäuser

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute am 103. Jahrestag der Vereinigung der Bayerischen Chirurgie in Erlangen betont: "Bayern ist stolz auf seine Spitzenmedizin, vor allem auf die Menschen, die sie Tag für Tag mit ihrem Können und ihrem Einsatz möglich machen. Die chirurgische Versorgung in Bayern ist auf hohem Niveau gesichert. Klar ist aber auch: Leistungsfähige Krankenhäuser gibt es nur, wenn kontinuierlich in Bau und Ausstattung investiert wird." In Bayern besteht ein landesweit flächendeckendes Netz aus 186 Plankrankenhäusern mit rund 18.000 Betten in der Fachrichtung Chirurgie, die im Krankenhausplan des Freistaats ausgewiesen sind und einen festen Versorgungsauftrag erfüllen. Im Bereich der Krankenhausförderung leistet der Freistaat Bayern laut Herrmann seit vielen Jahren Vorbildliches. "Der Freistaat ist und bleibt ein verlässlicher Finanzierungspartner für die Krankenhäuser." So erhielten die Plankrankenhäuser in Bayern von 2021 bis 2025 insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro an Fördergeldern für notwendige Investitionen. 

23.07.2026 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner feiern im Herzen von München das 80-jährige Jubiläum der Bayerischen Polizei: Polizei als tragende Säule für Sicherheit, Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Die Bayerische Polizei hat heute im Herzen von München rund um den Odeonsplatz mit einer großen Roadshow ihr 80-jähriges Jubiläum gefeiert. Eröffnet wurden die Feierlichkeiten von Innenminister Joachim Herrmann, der bei einem Jubiläums-Talk die besondere Bedeutung der Polizei für unsere Gesellschaft hervorhob: “Die Bayerische Polizei steht seit 80 Jahren für Stabilität und Verlässlichkeit und ist damit ein Garant für Sicherheit und Zusammenhalt in unserem Land.“ In den vergangenen acht Jahrzehnten habe sich die Bayerische Polizei von einer kleinen Schutztruppe hin zu einer hochmodernen Organisation mit vielseitigen Aufgaben entwickelt. Herrmann sei stolz darauf, dass Bayern in Sachen Sicherheit im bundesweiten Vergleich seit Jahren Spitzenreiter ist und über die niedrigste Kriminalitätsbelastung, die höchste Aufklärungsquote und die sichersten Großstädte verfügt. “Dieser Erfolg ist kein Zufall, sondern das Resultat unserer langfristigen Sicherheitsstrategie und natürlich vor allem auch der Verdienst der engagierten und ausgezeichneten Arbeit unserer Bayerischen Polizei“, so Herrmann. 

18.07.2026 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei der Einweihung des Sportzentrums Thalmässing: Ein Schmuckstück in echter Teamleistung von Kommune und Sportverein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit zahlreichen Beteiligten aus Schule, Marktgemeinde und Sportverein  das „Bürgermeister-Georg-Küttinger-Sportzentrum“ zwischen Freibad, Schule und Sportplätzen in Thalmässing eingeweiht. „Als Sportminister gratuliere ich dem Markt Thalmässing, dem TV 06 Thalmässing sowie der Schulfamilie zu ihrem Schmuckstück. Wie im Sport war der Bau von der Planung bis zum heutigen Tag eine echte Teamleistung“, so Herrmann. „Kommune und Sportverein als starkes Team können eine Menge auf die Beine stellen – genau das sehen wir am heutigen Tag. Das ist echtes Miteinander und echter Zusammenhalt über Jahre hinweg – und für mich ein Vorbild, wie man’s macht!“  

17.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann übergibt Förderbescheid an Chorakademie Weißenohe: Leuchtturmprojekt zur Wiederbelebung eines großen geistlichen und kulturellen Zentrums der Region

“Heute ist ein Symboltag des Aufbruchs und der Zuversicht für Weißenohe und die gesamte Region“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Übergabe des Förderbescheids für den Bau der Fränkischen Chorakademie im ehemaligen Benediktinerkloster Weißenohe. Das neue Chorzentrum schaffe nach Jahrzehnten der Ungewissheit jetzt endlich Klarheit und biete dem ehemaligen Kloster nicht nur eine bauliche Perspektive, sondern diene „der Wahrung, Pflege und Weiterentwicklung unseres kulturellen Erbes und unserer bayerisch-fränkischen Identität“. Herrmann, der als Mitglied des Fördervereins seit längerer Zeit das Engagement aus nächster Nähe miterleben darf, bedankte sich bei den vielen Unterstützern des Projekts: “Vergelt’s Gott sage ich allen, die mitgeplant, geworben und gesammelt haben und damit diesem Leuchtturmprojekt eine Zukunft gegeben haben!“ 

17.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Verleihung des Fürther Ludwig-Erhard-Preises: Starkes Signal für Wirtschaftsstandort und Innovationskraft in Bayern

Bei der Verleihung des Fürther Ludwig-Erhard-Preises in der Stadthalle Fürth betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Die Auszeichnung von Promotionsarbeiten, die das Erbe Ludwig Erhards pflegen und den wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft gewidmet sind, ist ein starkes Signal: Bayern ist innovativer und stolzer Wirtschaftsstandort. Unsere Geschichte vom Agrar- zum Industrie- und High-Tech-Land lehrt uns: Durch Wissen, Können und Fleiß entstehen Wachstum und Wohlstand. Und wir treiben an für die Zukunft in ganz Deutschland. Gerade jetzt braucht es Entschlossenheit und den Mut, innovative Wege zu gehen. Genau das verkörpern alle Nominierten." Ludwig Erhard stehe für den wirtschaftlichen Aufschwung der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg, gleichwohl erfuhr er als Vater des Wirtschaftswunders sowie als Bundeskanzler auch Widerspruch. "Lassen Sie sich alle das ein Beispiel sein für Durchhaltevermögen, für Widerstandskraft sowie für ein gesundes Selbstvertrauen. Das sind Werte, die wir heute mehr denn je brauchen", so der Minister. 

16.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum geplanten ÖDP-Volksbegehren: Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten unmittelbar vor einer Wahl verfassungsrechtlich bedenklich

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hält es für verfassungsrechtlich bedenklich, in einer laufenden Legislaturperiode die Amtszeit eines amtierenden Ministerpräsidenten zu begrenzen: „Ich halte es für richtig, dass zunächst die Wählerinnen und Wähler frei sind in ihrer Entscheidung, welche Parteien mit welchen Kandidaten sie wählen und dass dann auch das Parlament frei ist, jemanden wiederzuwählen.“ Es sei insbesondere problematisch, mitten in eine laufende Amtsperiode einzugreifen. „Ich habe den Verdacht, dass hier massiv in einen Wahlkampf eingegriffen werden soll. So eine Regelung könnte im Grunde eine Landtagswahl faktisch vorwegnehmen.“ Es gebe in Deutschland keinen einzigen Regierungschef mit einer Amtszeitbegrenzung – weder auf Landes- noch auf Bundesebene. Herrmann nannte als Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel und Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke, die jeweils viermal wiedergewählt wurden: “Aus gutem Grund haben das die Wählerinnen und Wähler so entschieden. Ich glaube nicht, dass wir uns einen Gefallen tun, wenn wir den Wählerinnen und Wählern diese Möglichkeit nehmen und es per Gesetz verbieten. Dass gleichzeitig die AfD einen Gesetzentwurf zur Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten ankündigt, verstärkt den Eindruck, dass es um parteipolitische Propaganda und nicht um Verbesserungen der Verfassung geht.“

16.07.2026 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann: Freistaat Bayern will bis Ende 2027 rund 42.000 Unterbringungsplätze abbauen - Asylwende kommt in den Kommunen an - Asylzugang im Vergleich zu 2025 um knapp 40 Prozent niedriger

“Der Freistaat Bayern setzt seinen konsequenten Kurs zur Reduzierung von Asylunterkünften fort: Bis Ende 2027 sollen gegenüber Sommer 2025 rund 42.000 Unterbringungsplätze abgebaut werden – das entspricht etwa einem Viertel aller Plätze im Freistaat“, betont Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Für das Jahr 2026, in dem bis Jahresende mindestens 20.000 Plätze abgebaut werden sollen, ist man laut dem Minister auf einem guten Weg und konnte in den ersten sechs Monaten bereits rund 15.300 Plätze abbauen oder kündigen. Bis Ende 2027 sollen dann weitere rund 22.000 Unterbringungsplätze wegfallen. Der Fokus liegt weiterhin auf dem Abbau kostenintensiver Unterkünfte wie beispielsweise Hotels oder noch bestehender Notunterkünfte, um die Ausgaben deutlich zu senken. “Unser Ziel ist klar: weniger Plätze, geringere Kosten für den Staatshaushalt und eine nachhaltige Entlastung der Kommunen“, erklärte Herrmann. 

16.07.2026 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann beim Bayerischen Sparkassentag: Sparkassen leisten unverzichtbaren Beitrag zur Daseinsvorsorge - Starker Partner für Bürger und Mittelstand

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Abendveranstaltung des Bayerischen Sparkassentags in Lindau betont: “Die Sparkassen haben eine herausragende Bedeutung für Bayern – für die regionale Wirtschaft ebenso wie für die vielen „kleinen“ Sparerinnen und Sparer in Stadt und Land. Sie sind fest in den Regionen verankert, stärken den Mittelstand und gewährleisten verlässliche Finanzdienstleistungen vor Ort.“ Die bayerischen Sparkassen können trotz des harten Wettbewerbs, den Neobroker und Fintechs noch deutlich verschärft haben, auf ein solides Geschäftsjahr 2025 zurückblicken. Damit die Sparkassen auch in Zukunft so erfolgreich sind, setzt sich „die Bayerische Staatsregierung weiterhin nachdrücklich dafür ein, dass die politischen Rahmenbedingungen stabil und verlässlich bleiben.“ 

15.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Hessens Innenminister Prof. Dr. Roman Poseck unterzeichnen Kooperationsvereinbarung für gemeinsamen Einsatz des Holodeck - Bis zu 50 Tatorte jährlich erfasst und digital rekonstruiert

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem hessischen Innenminister Prof. Dr. Roman Poseck eine Interministerielle Kooperationsvereinbarung für Zusammenarbeit und langfristige Innovationspartnerschaft zwischen Bayern und Hessen zur gemeinsamen Weiterentwicklung des sogenannten Holodecks unterzeichnet. Herrmann erläuterte, dass das System – eine digitale Arbeitsumgebung, in der komplexe Tatorte dreidimensional betrachtet, analysiert und dokumentiert werden können – den Übergang vom Forschungsprojekt in den polizeilichen Wirkbetrieb erfolgreich durchlaufen habe. „Seitdem werden jährlich etwa 40 bis 50 Tatorte erfasst und digital rekonstruiert.“ 

15.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der diesjährigen Patronatsbegegnung des Chors 'Die Windsbacher': Stolzes Markenzeichen Frankens

Bayerns Innenminister und Schirmherr Joachim Herrmann hat heute bei der Patronatsbegegnung des Chors 'Die Windsbacher' in Nürnberg betont: "Die Windsbacher sind ein stolzes Markenzeichen Frankens. Jahr für Jahr begeistern sie mit ihren Konzerten im In- und Ausland tausende Menschen und stehen zugleich für die christliche Prägung Frankens und Bayerns." Mit der Neugründung des Mädchenchors zum letzten Schuljahresbeginn hat der Traditionschor neue Wege beschritten. "Ein bedeutender Meilenstein, mit dem der weltberühmte Chor seine außergewöhnliche Erfolgsgeschichte fortschreibt", lobte Herrmann.

13.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Preisverleihung des Bayernpokal 2026: Bayerischer Skatverband hält Tradition des Skatspiels lebendig - Skatvereine bereichern das Vereinsleben in Bayern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die Preise an die Gewinner des Bayernpokals 2026 übergeben. Am Rande des Wettbewerbs im oberfränkischen Hausen bei Forchheim würdigte Herrmann das Engagement des Bayerischer Skatverbands, der das Turnier veranstaltet: „Sie alle fördern mit großem Engagement das Skatspiel und tragen Sorge, dass Tradition lebendig bleibt.“ Der Innenminister dankte auch allen Vereinen, in denen Spielabende organisiert werden, die das Vereinsleben in Bayern berei¬cherten und ihm eine feste Heimat gäben. 

12.07.2026 MEHR...

'Bayerischer Engagiert-Preis 2026' - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeichnet Ehrenamtliche und ihre Projekte aus: Bayern ist Ehrenamtsland - Ehrenamtliche schenken Hoffnung, stiften Gemeinschaft und übernehmen Verantwortung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute zum fünften Mal den 'Bayerischen Engagiert-Preis' verliehen. Mit der Preisverleihung 2026 in der Münchner BMW Welt würdigte Herrmann herausragende Leistungen im Ehrenamt für die Sicherheit der Menschen in Bayern, im Sport und in der Integration. Die Auszeichnungen gab es in der Kategorie 'Herz' für die ehrenamtliche Hospizarbeit des Malteser Hilfsdienstes Würzburg. In der Kategorie 'Mut' gewannen die Rettungskräfte der hubschraubergestützten Wasserrettung der DLRG Bayern. In der Kategorie 'Ausdauer' ging der Preis an die Ski- und Bergsportabteilung des TSV Kareth-Lappersdorf und den Förderverein Blindenskisport Lappersdorf e. V., die seit 15 Jahren Ski-Guides für blinde und sehbehinderte Skifahrer ausbilden. Den Preis in der Kategorie 'Feuer & Flamme' erhielt die Sektion Hochland des Deutschen Alpenvereins für ihr ehrenamtliches Engagement beim Ersatzneubau der Hochlandhütte bei Mittenwald. Das Projekt „Kommunalwahl4you“, mit dem 15 junge Menschen aus Augsburg das Thema Kommunalwahl ihrer Altersgruppe verständlich und attraktiv näherbrachten, erhielt den Sonderpreis Jugend. Den Sonderpreis des Innen- und Integrationsministers verlieh Herrmann dem Projekt „buntkicktgut“, einer interkulturellen Münchner Straßenfußball-Liga, die aus der Betreuungsarbeit von Kindern und Jugendlichen in Münchner Gemeinschaftsunterkünften für Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylbewerber entstand. Der Bayerische Fußball-Verband erhielt eine Ehrung für die erfolgreiche Schiedsrichterkampagne „Wir regeln das!“. Die Aktion hatte das Ziel, Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter zu gewinnen oder sie im Verband zu halten.  

11.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann übergibt gemeinsam mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt rund 110 neue Einsatzfahrzeuge des Katastrophenschutzes an Einsatzkräfte der Feuerwehren und der freiwilligen Hilfsorganisationen

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat heute in Gunzenhausen gemeinsam mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt rund 110 Einsatzfahrzeuge des Katastrophen- und Zivilschutzes an freiwillige Hilfsorganisationen, Feuerwehren und deren Einsatzkräfte übergeben. Mehr als 60 durch den Freistaat Bayern beschaffte Fahrzeuge wurden für den Einsatz im Katastrophenschutz an die bayerischen Einsatzorganisationen oder Kommunen als Trägerorganisationen übergeben, rund 50 Fahrzeuge steuerte der Bund im Rahmen der ergänzenden Ausstattung für den Zivilschutz bei. Herrmann: "Mit der großen Anzahl neuer Einsatzfahrzeuge für die Hilfs- und Einsatzorganisationen in Bayern schaffen wir beste Voraussetzungen für unsere Einsatzkräfte und statten sie für ihre aufopferungsvolle Tätigkeit mit dem erforderlichen Rüstzeug aus." Sehr erfreulich sei laut Herrmann, dass auch die neue Bundesregierung den Ernst der Lage erkannt und die Investitionen in den Bevölkerungsschutz erheblich gesteigert hat. Bundesinnenminister Dobrindt ergänzte: "Der Pakt für Bevölkerungsschutz steht für Vorsorge, Zusammenarbeit und Handlungsfähigkeit. Die Bereitstellung der Bundesfahrzeuge zeigt: Bund, Länder und Kommunen ziehen an einem Strang, um den Schutz der Bevölkerung nachhaltig zu stärken. Wir treiben die Modernisierung unserer zivilen Verteidigung gemeinsam voran - für mehr Resilienz!" 

11.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Landeskonferenz des Arbeiter-Samariter-Bunds Bayern: Etablierte Organisation mit Fokus auf professioneller Hilfe und Verantwortung gegenüber der Gesellschaft

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute in Nürnberg bei der Landeskonferenz des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) Bayern einen Überblick über die Vielfalt und Originalität des ASB verschafft: "Es ist großartig, was Sie alles auf die Beine stellen! Sie sind eine unverzichtbare Säule unseres Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzsystems in Bayern ebenso wie in ganz Deutschland. Es geht um Menschen, die Verantwortung übernehmen und nicht wegsehen, sondern handeln." Der ASB steht seit Jahrzehnten für professionelle Hilfe und Verantwortung gegenüber der Gesellschaft. "Mit seinem Einsatz im Rettungsdienst, im Katastrophenschutz, in der Pflege sowie in sozialen Diensten leistet er einen unverzichtbaren Beitrag für Sicherheit, Stabilität und Menschlichkeit im Land. Sie stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zeigen, wie wichtig Solidarität gerade in Krisenzeiten ist", so Herrmann. 

10.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum 40. Todestag: Wir erinnern uns an Karl Heinz Beckurts und seinen Fahrer Eckhard Groppler - Andenken an alle Opfer der RAF wachhalten - Zentrales Mahnmal notwendig

Heute vor vierzig Jahren hat ein Terrorkommando der Roten Armee Fraktion (RAF) Professor Dr. Karl Heinz Beckurts und seinen Fahrer Eckhard Groppler in Straßlach bei München durch einen Bombenanschlag ermordet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte zum Gedenken an die beiden Opfer: „Wir erinnern uns und ehren Karl Heinz Beckurts und Eckhard Groppler. Wir sind in Gedanken bei ihren Familien und Angehörigen. Die Terroristen haben damals zwei Familienväter unfassbar brutal aus dem Leben gerissen. Ihr Anschlag – so die zynische Begründung - galt Repräsentanten des „Schweinesystems“. Diese und andere grausame Taten der RAF rufen die Gefahren des linksextremistischen Terrors in Erinnerung.“ 

09.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Arbeitsministerin Ulrike Scharf: Sonn- und Feiertage stehen unter besonderem verfassungsrechtlichem Schutz - Aufweichung des Ladenschlusses kommt nicht infrage

„Sonn- und Feiertage sind kein verhandelbares Gut, sondern durch das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung besonders geschützt und Ausdruck unserer kulturellen Identität. Sie dienen der gemeinsamen Ruhe, der gesellschaftlichen Orientierung und dem Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. An diesem Schutz wird in Bayern nicht gerüttelt. Ich lehne eine Aufweichung des Ladenschlusses klar ab.“ Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur aktuellen Debatte um die Öffnung von Verkaufsgeschäften an allen Wochentagen. Arbeitsministerin Ulrike Scharf ergänzte: „Der Sonntag steht unter dem besonderen Schutz unserer Verfassung. Ich habe im letzten Jahr das bayerische Ladenschlussgesetz reformiert. In dem Gesetz haben wir gute Kompromisse gefunden und zahlreiche Möglichkeiten, z.B. für personallos betriebene Kleinstsupermärkte, geschaffen. Sie können täglich 24 Stunden öffnen. Das Ladenschlussgesetz ist ein Arbeitnehmerschutzgesetz. Der Sonntag ist für mich nicht verhandelbar.“ 

09.07.2026 MEHR...