15 Jahre Polizeipräsidium Oberbayern Nord - Innenminister Joachim Herrmann beim Benefizkonzert: Ausgezeichnete Sicherheitslage - Hochmotivierte und gut ausgestattete Polizistinnen und Polizisten - Weitere Personalverstärkung geplant

Heute hat das Polizeipräsidium Oberbayern Nord in Ingolstadt mit einem Benefizkonzert des Polizeiorchesters Bayern zugunsten des Familiennachsorgevereins ELISA e. V. sein 15-jähriges Jubiläum gefeiert. "Das Polizeipräsidium Oberbayern Nord ist hervorragend aufgestellt", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in seiner Festrede. Ganz besonders lobte Herrmann die ausgezeichnete Sicherheitslage mit der sehr niedrigen Kriminalitätsrate und der sehr guten Aufklärungsquote. "Im nördlichen Oberbayern hat im vergangenen Jahr die Kriminalitätsbelastung entgegen dem bundesweiten Trend sogar abgenommen." Mit einer Häufigkeitszahl von 3.494 Straftaten pro 100.000 Einwohner (2022: 3.513) liege das Polizeipräsidium Oberbayern Nord deutlich unter dem ohnehin schon sehr niedrigen gesamtbayerischen Schnitt (4.361). "Die hochmotivierten und gut ausgestatteten Polizistinnen und Polizisten leisten rund um die Uhr eine tolle Arbeit", befand der Innenminister. Er bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Polizeipräsidiums mit Polizeipräsident Günther Gietl an der Spitze für das großartige Engagement.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Ungarn: Erste bayerisch-ungarische Kommunalkonferenz erfolgreich - Mehr als 120 Teilnehmer - Beziehungen zwischen Bayern und Ungarn weiter vertiefen

Mehr als 120 Teilnehmer aus Bayern und Ungarn haben sich heute auf Einladung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und dem ungarischen Kommunalminister Dr. Tibor Navracsics im ungarischen Esztergom zur ersten bayerisch-ungarischen Kommunalkonferenz getroffen. Herrmann bezeichnete die Konferenz als "großen Erfolg" mit "vielen Impulsen für die Teilnehmer" beider Länder. "Zwischen Bayern und Ungarn gibt es seit jeher eine vielfältige und gute Zusammenarbeit", betonte Herrmann. Diese enge und vertrauensvolle Beziehung beruhe auch auf persönlichen Begegnungen und einem regelmäßigen Austausch. "Die rund 80 Kommunalpartnerschaften, die seit vielen Jahren gepflegt werden, spielen eine wichtige Rolle, um das intensive Band zwischen beiden Ländern weiter zu stärken. Ich freue mich, dass wir mit unserer gemeinsamen Konferenz die Beziehungen der Kommunen gerade nach der Corona-Pandemie wieder mit Leben füllen konnten, und bin mir sicher, dass die bayerisch-ungarische Freundschaft auch künftig blühen und gedeihen wird – zum Wohle beider Länder“.

25 Jahre Ausbildungsring Ausländischer Unternehmer - Bayerns Integrationsminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum und betont Bedeutung der erfolgreichen Arbeitsmarktintegration: Entscheidender Faktor für unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Jubiläumsveranstaltung des Ausbildungsrings Ausländischer Unternehmer e. V. (AAU) in Nürnberg die Bedeutung einer erfolgreichen Arbeitsmarktintegration hervorgehoben: "Die Sicherung und Erweiterung der Fachkräftebasis ist ein entscheidender Faktor für unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand in Bayern. Seit seiner Gründung vor einem Vierteljahrhundert hat der AAU kontinuierlich am Erfolg der Arbeitsmarktintegration mitgearbeitet und dazu beigetragen, dass insbesondere zahlreiche Jugendliche mit Migrationshintergrund eine Ausbildung starten konnten und Unternehmer mit ausländischer Herkunft ausgebildet haben." Herrmann dankte dem Verein für dieses herausragende Engagement: „Ihnen allen Vergelt’s Gott für Ihren Einsatz für gelingende Integration und ein gutes Miteinander in unserem Land! Machen Sie bitte weiter so – damit möglichst viele Menschen in Bayern die Chance auf ihre persönliche Erfolgsgeschichte haben!" so Herrmann.“ 

Erweiterung des Siemens Campus Erlangen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Grundsteinlegung für das Modul 8: Wichtige Impulse für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort - Vorbild in Sachen Klimaschutz

Der Siemens Campus Erlangen wächst: Bei der heutigen Grundsteinlegung für das 'Modul 8', das drei Gebäude mit insgesamt rund 42.000 Quadratmetern Bürofläche und ein Parkhaus umfassen wird, hob Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Bedeutung von Siemens für die Region hervor: "Ich freue mich sehr über das langfristige Bekenntnis des Weltkonzerns zum Standort Erlangen und zu den Arbeitsplätzen vor Ort. Mit seiner langfristigen Innovations- und Investitionsbereitschaft setzt Siemens wichtige Entwicklungsimpulse für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Erlangen. Das stärkt nicht nur die Region, sondern ganz Bayern." Laut Herrmann schließt das Modul 8 die Lücke zwischen den bisherigen Neubauten und dem zukünftig von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) genutzten Areal weiter östlich. "Das eröffnet enorme Wachstums- und Entwicklungschancen, denn die Bayerische Staatsregierung plant, Teile des Campus als Erweiterungsfläche für die Technische Fakultät der FAU zu nutzen." 

"Freundeskreis IV. Bereitschaftspolizeiabteilung Nürnberg": Innenminister Joachim Herrmann lobt beim Jahresempfang großartiges Engagement für Polizisten in Not - Bereitschaftspolizei leistet hervorragende Arbeit

Beim traditionellen Jahresempfang des 'Freundeskreis IV. Bereitschaftspolizeiabteilung Nürnberg' hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das großartige Engagement für Polizistinnen und Polizisten in Not gelobt. "Die Arbeit des Freundeskreises ist ein wichtiges Zeichen von Kollegialität und Solidarität für schwierige Zeiten", betonte Herrmann. "Herzlichen Dank für die Tatkraft der Vereinsmitglieder und die vorbildliche Unterstützung durch zahlreiche Sponsoren!" 

40 Jahre Motorradstreifen im BRK - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum: "Wichtiger Beitrag für die Sicherheit in Bayern" - Schnelle und professionelle Erstversorgung im Ernstfall

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute den ehrenamtlichen Motorradstreifen des Bayerischen Roten Kreuzes zum 40jährigen Jubiläum gratuliert: "Die Motorradstreifen leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bevölkerung in Bayern. Durch ihre schnelle und fachgerechte Erstversorgung tragen sie entscheidend dazu bei, im Ernstfall einen medizinischen Zeitvorteil zu erreichen, bis der Rettungsdienst eintrifft. Die Helferinnen und Helfer zeichnen sich dabei durch Professionalität, Souveränität und langjährige Erfahrung aus – und das nun bereits seit 40 Jahren!" Herrmann dankte den Einsatzkräften für dieses herausragende Engagement: "Die Motorradstreifen – eine ausschließlich ehrenamtliche Einrichtung – leisten aber noch viel mehr: Neben Lebensrettern sind sie auch Trostspender, Berater und Versorger in Notsituationen. Dies verdient unser aller Respekt und Anerkennung." Für die weiteren Einsätze wünschte Herrmann allzeit gute und unfallfreie Fahrt, viel Kraft und Erfolg. "Kommen Sie stets wohlbehalten von Ihren Fahrten nach Hause zurück!"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Katastrophen- und Zivilschutzübung der Malteser Bayern: "Gemeinsame Übungen stärken Zusammenarbeit aller Akteure im Katastrophen- und Zivilschutz" - Freistaat investiert weiter kräftig in Katastrophenschutz

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die Katastrophen- und Zivilschutzübung des Malteserhilfsdienstes Bayern in Münchsmünster besucht und an einem Expertenaustausch zur Zukunft des Bevölkerungsschutzes teilgenommen. "Gemeinsame Übungen stärken die organisationsübergreifenden Zusammenarbeit aller Akteure im Katastrophen- und Zivilschutz. Sie bieten die Möglichkeit zur konkreten Vorbereitung auf Einsatzlagen und das Trainieren von Abläufen. Zudem fördern sie den so wichtigen Austausch unter den Einsatzkräften, was im Ernstfall der Schlüssel zum Erfolg ist", betonte Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Vaterschaftsanerkennung endlich reformieren und Missbrauch beenden - Beschluss der Innenministerkonferenz schon drei Jahre alt

"Die Bundesregierung muss jetzt schnell das Verfahren zur Vaterschaftsanerkennung reformieren. Schon vor drei Jahren hat die Innenministerkonferenz das Bundesinnenministerium dazu aufgefordert. Es ist höchste Zeit, dass die Ampel-Koalition dieses Thema angeht und Missbrauch unterbindet." Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur angekündigten Gesetzesinitiative der Bundesregierung.  Es könne nicht sein, dass es schon eine Art „Geschäftsmodell“ gibt, bei dem die Vaterschaftsanerkennung nur dazu dient, sich oder der Mutter aufenthaltsrechtliche Vorteile zu verschaffen. Leider hätten sich vor allem grüne Illusionisten jahrelang geweigert, diesen realen Betrug wahrzunehmen. 

Führungswechsel beim Polizeipräsidium Oberfranken - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim feierlichen Amtswechsel: Armin Schmelzer neuer Polizeipräsident und Ulrich Rothdauscher neuer Polizeivizepräsident - Zusätzliche Polizeistellen

Chefwechsel beim Polizeipräsidium Oberfranken, nachdem der bisherige Präsident Markus Trebes Anfang April 2024 als Inspekteur der Bayerischen Polizei ins bayerische Innenministerium gewechselt hat: Neuer oberfränkischer Polizeipräsident ist Armin Schmelzer, bislang Vizepräsident im Polizeipräsidium Oberfranken. Schmelzers Nachfolger als Polizeivizepräsident ist Ulrich Rothdauscher, ehemals Leiter des Zentralen Psychologischen Dienstes der Bayerischen Polizei. Im Rahmen eines Festakts hat heute Innenminister Joachim Herrmann Trebes verabschiedet sowie Schmelzer und Rothdauscher in ihre neuen Ämter eingeführt. "Die oberfränkische Polizei ist weiterhin in besten Händen", erklärte Herrmann. "Dank der hocherfolgreichen Polizeiarbeit lebt es sich in Oberfranken mit seiner niedrigen Kriminalitätsbelastung und hohen Aufklärungsquote ausgesprochen sicher." 

Stärkung der Luftrettung vor allem in ländlichen Regionen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gibt landesweites Gutachten zur Ausdehnung der Betriebszeiten der Rettungshubschrauber in Auftrag

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann möchte die Luftrettung vor allem in ländlichen Regionen des Freistaats weiter stärken. "Deshalb haben wir das Institut für Notfallmedizin und Medizinmanagement mit einem Gutachten zur Ausdehnung der Betriebszeiten der Rettungshubschrauber bei Dunkelheit in den Tagesrandzeiten beauftragt", erklärte Herrmann. "Auf dieser Grundlage könnten dann die Betriebszeiten an den einzelnen Hubschrauber-Standorten bedarfsgerecht ausgeweitet werden, ganzjährig etwa von 6:00 bis 23:00 Uhr. Damit würden wir die rettungsdienstliche Versorgung in Bayern zusätzlich verbessern." Der Minister betonte: "Eine solch wissenschaftlich fundierte landesweite Untersuchung des Einsatzpotenzials in der Luftrettung ist bundesweit einmalig." Laut Herrmann wird das Gutachten Anfang 2025 erwartet. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startet Aktionsmonat für mehr Radverkehrssicherheit: Verstärkte Verkehrskontrollen und Präventionsmaßnahmen -Radlstreifen der Bayerischen Polizei im Einsatz

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startet heute einen Aktionsmonat der Bayerischen Polizei für mehr Radverkehrssicherheit. "Im gesamten Mai wird die Bayerische Polizei verstärkt Verkehrskontrollen durchführen", kündigte Herrmann an. "Dabei sind auch die Radlstreifen der Bayerischen Polizei im Einsatz, uniformiert und zivil." Bayernweit seien bereits mehr als 800 Polizistinnen und Polizisten auf Fahrradstreife. "In unserem Aktionsmonat haben wir Radlfahrer sowie Auto- und Lkw-Fahrer gleichsam im Blick", erklärte der Minister. "Wenn sich alle gemeinsam an die Regeln halten würden, könnten viele und vor allem schwere Verkehrsunfälle verhindert werden." Flankiert werden die Kontrollen von Infoständen der Bayerischen Polizei an beliebten Radlstrecken, um Verkehrsteilnehmer für sicheres Radlfahren und mehr gegenseitige Rücksichtnahme zu sensibilisieren. "Die Radverkehrssicherheit ist ein wichtiger Schwerpunkt in unserem Verkehrssicherheitsprogramm 2030 'Bayern mobil – sicher ans Ziel'", betonte Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Podiumsdiskussion "Für Humanität und Ordnung": 2024 muss Jahr der Begrenzung irregulärer Migration werden - Unbequeme Lösungswege diskutieren

"Wir brauchen eine bessere Begrenzung der irregulären Migration – anderenfalls gefährden wir unsere Innere Sicherheit." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Podiumsdiskussion gefordert, die das bayerische Innenministerium in Kooperation mit der Hanns-Seidel-Stiftung zum Thema "Für Humanität und Ordnung – Mit neuen Impulsen irreguläre Migration zum Schutz vor Überforderung steuern und begrenzen" veranstaltet hat. Als aktuelles Beispiel nannte Herrmann die Demonstrationen vom vergangenen Wochenende in Hamburg, wo ganz offen ein Kalifat für Deutschland gefordert wurde. Herrmann: "Das muss ein Weckruf sein. Ein Kalifat mit Denkmustern, die seit über 200 Jahren der Vergangenheit angehören, steht in krassem Widerspruch zu dem, was unsere Vorstellung ist von einer freiheitlichen Demokratie. Wer so etwas fordert und kein Bleiberecht hat, muss unser Land wieder verlassen. Das muss die Bundesregierung nun auch endlich einsehen! 2024 muss das Jahr der Begrenzung der irregulären Migration werden." 

Neuer BLKA-Präsident und neuer Inspekteur der Bayerischen Polizei - Innenminister Joachim Herrmann beim feierlichen Amtswechsel: Spitzenpolizisten für verantwortungsvolle Posten - Harald Pickert war ausgezeichneter BLKA-Präsident

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Max-Joseph-Saal der Münchner Residenz Norbert Radmacher als neuen Präsidenten des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) und Markus Trebes als neuen Inspekteur der Bayerischen Polizei feierlich in ihre Ämter eingeführt. Der bisherige BLKA-Präsident Harald Pickert ging Ende März 2024 in den Ruhestand. "Harald Pickert war ein ausgezeichneter BLKA-Präsident und hat in seinen insgesamt 43 Dienstjahren bei der Bayerischen Polizei hervorragende Arbeit geleistet", betonte Herrmann. Ebenfalls viel Lob hatte der Innenminister für Pickerts Nachfolger sowie für den neuen Inspekteur: "Norbert Radmacher und Markus Trebes sind Spitzenpolizisten und hervorragend für verantwortungsvolle Posten geeignet." 

21. Motorradsternfahrt nach Kulmbach - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt sich für mehr Sicherheit beim Motorradfahren ein: Mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr nötig - Deutlich mehr Motorradunfälle zum Saisonbeginn

Zum 21. Mal hat heute unter dem Motto „Ankommen statt Umkommen“ die traditionelle Motorradsternfahrt ins oberfränkische Kulmbach stattgefunden, das größte Bikertreffen Süddeutschlands mit vielen Tausend Teilnehmern. „Wir setzen uns mit unserem Verkehrssicherheitsprogramm 2030 ,Bayern mobil – sicher ans Ziel‘ dafür ein, das Motorradfahren so sicher wie nur möglich zu machen", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der als Schirmherr auch heuer wieder selbst mit dem Motorrad angereist ist. Dabei nahm Herrmann Motorradfahrer und Autofahrer gleichsam in die Verantwortung: „Alle müssen sich immer an die Verkehrsregeln halten.“ Auch mit mehr gegenseitiger Rücksichtnahme ließen sich viele Verkehrsunfälle verhindern. Zudem rief der Innenminister alle Bikerinnen und Biker auf, sich gezielt auf den Saisonstart vorzubereiten: „Zum Auffrischen des eigenen Fahrkönnens sind insbesondere Fahrsicherheitstrainings gewinnbringend.“ Auch sollte das Motorrad regelmäßig technisch geprüft werden. Ebenfalls wichtig sei die richtige Schutzkleidung, um die Unfallfolgen erheblich zu verringern und für eine gute Erkennbarkeit zu sorgen. 

Rekord bei Einbürgerungen 2023 - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Einbürgerungsstatistik vor: Auf mehr als 36.000 gestiegen - Knapp 29 Prozent aus Syrien

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute in Fürth die Einbürgerungsstatistik für 2023 vorgestellt. Mit insgesamt 36.103 Eingebürgerten ist die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 27,4 Prozent erneut deutlich gestiegen (2022: 28.336 Einbürgerungen; 2021: 23.158) und markiert einen neuen historischen Rekordwert bei der Einbürgerung von Ausländern. „Einbürgerungen sind ein wichtiger Schritt der Integration“, erklärte der Minister. „Unsere neuen Staatsbürgerinnen und -bürger haben mit Aushändigung der Urkunde nun alle Möglichkeiten der politischen Teilhabe und aktiven Mitgestaltung unserer Gesellschaft.“ Von den im Jahr 2023 eingebürgerten Personen stammen 8.412 Personen und somit rund ein Viertel aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Zu den Hauptherkunftsstaaten zählten 2023 Rumänien mit 2.670, Italien mit 978, Ungarn mit 903 und Polen mit 882 Eingebürgerten. Außerhalb der EU ist wie bereits in den Vorjahren Syrien Spitzenreiter: „Mit 10.325 Personen ist der Anteil der Syrer gegenüber dem Vorjahr nochmals von 20,5 auf 28,6 Prozent in 2023 gestiegen“, erläuterte Herrmann. „Dies zeigt: Diese Menschen haben sich bei uns integriert und sich mit ihrer Entscheidung klar zu Deutschland bekannt.“ 

Feierlicher Amtswechsel im Innenministerium - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann führt Norbert Radmacher als neuen Inspekteur der Bayerischen Polizei ein: Hervorragende Führungskraft - Abschied von Amtsvorgänger Harald Pickert

Herrmann trifft tschechischen Innenminister Jan Hamáček

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann trifft tschechischen Innenminister Jan Hamáček am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz: Fortsetzung der guten polizeilichen Zusammenarbeit für noch mehr Sicherheit in beiden Ländern

Herrmann bei der 7. Bayerische Verkehrssicherheitskonferenz zu Maßnahmen für mehr Sicherheit beim Motorradfahren

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der 7. Bayerische Verkehrssicherheitskonferenz zu Maßnahmen für mehr Sicherheit beim Motorradfahren: Neue Kontrollgruppen der Polizei, mehr "gebaute" Verkehrssicherheit und technische Neuerungen - Hauptpreis des Verkehrssicherheitsgewinnspiels geht an Gewinnerin aus Parsberg in der Oberpfalz

Mehr Schulwegsicherheit zum Schuljahresbeginn: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ruft Autofahrer zu besonderer Vorsicht auf

Mehr Schulwegsicherheit zum Schuljahresbeginn: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ruft Autofahrer zu besonderer Vorsicht auf - Weiterer Ausbau der Schulwegdienste - Intensive Geschwindigkeitskontrollen an Schulen sowie Schwerpunktkontrollen zur Gurt- und Kindersicherungspflicht

Herrmann: Wohnungsbaugenehmigungen steigen

Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Wohnungsbaugenehmigungen steigen weiter auf mehr als 67.000 - Wohnungspakt Bayern voll wirksam