Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Ministerrat gibt grünes Licht für Verwaltungsgericht in Plattling - Sieben Kammern mit 50 Mitarbeitern - Gericht soll Betrieb ab Mitte 2028 aufnehmen

Der Ministerrat hat grünes Licht für ein Verwaltungsgericht in Niederbayern am Standort Plattling gegeben und ein Flächenmanagementverfahren für ein Verwaltungsgerichtsgebäude eingeleitet. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. „Im Endausbau soll das neue Verwaltungsgericht sieben Kammern mit rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umfassen. Dafür wird eine Gebäudefläche von rund 2.000 Quadratmetern benötigt“, so der Innenminister.

Mehr als 1.500 Polizistinnen und Polizisten vereidigt - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über Verstärkung: Mehr Sicherheit durch mehr Polizei - Weitere zusätzliche Polizeistellen

Mehr Sicherheit durch mehr Polizei: Über 1.500 neu zur Ausbildung beziehungsweise zum Studium eingestellte Polizistinnen und Polizisten haben heute bei der zentralen Vereidigungszeremonie in Nürnberg vor Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und dem Präsidenten der Bayerischen Bereitschaftspolizei Udo Skrzypczak ihren Diensteid abgelegt. Darunter waren auch fünf Sportlerinnen und Sportler der Spitzensportfördergruppe der Bayerischen Polizei. Die Festrede hielt Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Zusammen mit den Familienangehörigen und weiteren Gästen nahmen insgesamt rund 7.000 Personen an der Vereidigungsfeier teil. Innenminister Herrmann freute sich über den starken Nachwuchs für die Bayerische Polizei: „Unsere neuen Polizistinnen und Polizisten werden nach Ausbildungsende unsere Polizeidienststellen verstärken.“ Dank der 8.000 zusätzlichen Stellen von 2008 bis 2023 sowie der geplanten weiteren 2.000 zusätzlichen Stellen bis 2028 könne die Bayerische Polizei deutlich mehr Polizistinnen und Polizisten einstellen, als ausscheiden. „Das ist eine starke Investition in die Innere Sicherheit“, betonte Herrmann. „Mit mehr als 47.000 Stellen für alle Beschäftigten wird die Bayerische Polizei im Jahr 2028 einen neuen Rekordwert erreichen.“ 

125 Jahre Reiterstaffel bei der Bayerischen Polizei: Innenminister Joachim Herrmann und Karin Baumüller-Söder als Schirmherrin der berittenen Einheiten der Bayerischen Polizei gratulieren beim Festakt

125 Jahre Reiterstaffel bei der Bayerischen Polizei: Beim heutigen Festakt in München haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und die Schirmherrin der berittenen Einheiten der Bayerischen Polizei Karin Baumüller-Söder zum Jubiläum gratuliert. "Unsere Polizeireiterinnen und Polizeireiter leisten einen wichtigen Beitrag für die hervorragende Sicherheitslage in Bayern", erklärte Herrmann. "Der Ausbau unserer Reiterstaffeln in den letzten Jahren hat sich gelohnt: Unsere Polizeireiterinnen und Polizeireiter sorgen tagtäglich für mehr Polizeipräsenz und ein besseres Sicherheitsgefühl unserer Bürgerinnen und Bürger." Baumüller-Söder ist von der hohen Professionalität der Polizeireiter beeindruckt: "Die Reiterstaffel Bayern kann auf eine sehr lange Tradition zurückblicken, und ich bin begeistert, wie sich die berittenen Einheiten allen anstehenden Herausforderungen immer hochmotiviert stellen." 

Landtag beschließt Änderungen im Polizeiaufgabengesetz - Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wichtige Anpassungen: Rechtsgrundlage für Recherche- und Analysesystem

Der Bayerische Landtag hat heute nach Zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zu Änderungen des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG), des Polizeiorganisationsgesetzes (POG) und des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) beschlossen. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann treten die Gesetzesänderungen zum 1. August 2024 in Kraft und beinhalten eine Reihe wichtiger Anpassungen. "Insbesondere können wir mit unserer 'Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform', kurz VeRA, starten", erklärte der Innenminister. "Nach jetzigem Stand können wir den Echtbetrieb noch im September 2024 beginnen." Zuvor wird laut Herrmann nochmal der Landesbeauftragte für den Datenschutz beteiligt. "Mit 'VeRA' werden wir die Möglichkeiten der Kriminalpolizei zur effektiven Gefahrenabwehr und Verhütung von Straftaten weiter stärken", kündigte Herrmann an. Dabei werde großer Wert auf den Grundrechtsschutz der Bürger, den Datenschutz und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gelegt. 

Bundesregierung beschließt Haushaltsentwurf 2025 - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert drastische Mittelkürzungen bei der Integration Geflüchteter - Zusätzliche Mittel für Bevölkerungsschutz nicht ausreichend

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann kritisiert den heute von der Bundesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf 2025. "Die Bundesregierung spart erneut am falschen Ende und setzt die falschen Prioritäten", erklärte Herrmann. Insbesondere die drastischen Kürzungen im Bereich der Integration Geflüchteter bezeichnete Herrmann als Armutszeugnis. "Das Versprechen des Bundeskanzlers bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Mai 2023 zum Ausbau der Bundesintegrationsangebote wird damit endgültig Makulatur." So sollen beispielsweise die Mittel für Integrationskurse von rund 1,1 Milliarden Euro in 2024 auf gerade mal 500 Millionen Euro in 2025 mehr als halbiert werden. "Die Logik dahinter versteht keiner", erklärte Herrmann. "Es ist doch die aktuelle Bundesregierung, die auf mehr Zuwanderung setzt und das auch mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht forciert. Gleichzeitig scheint die notwendige Integration von Zuwanderern in der Prioritätenliste immer weiter nach hinten zu rutschen, vor allem auch was den notwendigen Spracherwerb anbelangt." 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt ausgewählte Ergebnisse des Zensus 2022 für Mittelfranken vor: "Große wirtschaftliche Attraktivität der Region" - Bevölkerungswachstum im ganzen Regierungsbezirk und besonders in Fürth

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Fürth die zentralen Ergebnisse des Zensus 2022 für Mittelfranken vorgestellt: "Der Regierungsbezirk ist stark geprägt durch das Städtedreieck Erlangen, Fürth und Nürnberg, das nur 4,5 Prozent der Fläche Mittelfrankens ausmacht, aber zuhause für rund 43,1 Prozent der Bevölkerung des Regierungsbezirks ist." Während Mittelfranken insgesamt um rund 5,6 Prozent auf nun rund 1,77 Millionen Einwohner angewachsen ist, verzeichnet Fürth ein Wachstum von 12,6 Prozent und ist damit auch der am stärksten wachsende Kreis im gesamten Freistaat. Auch unter den Einwohnern ohne deutsche Staatsangehörigkeit liegt Mittelfranken mit 15,4 Prozent etwas über dem bayerischen Schnitt von 14,3 Prozent. "Davon sind über 60 Prozent erwerbstätig", erklärte Herrmann und bekräftigte: "Das spricht für die wirtschaftliche Attraktivität der Region mit den vielen international agierenden Firmen sowie den Forschungs- und Bildungseinrichtungen. Es bestätigt auch unsere Zielrichtung, weiterhin die Einwanderung von Fachkräften nach Bayern und speziell auch Mittelfranken zu fördern und zu erleichtern." 

'Bayerischer Engagiert-Preis 2024' - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt Ehrenamtlichen für ihren beeindruckenden Einsatz: "Vorbild und Ansporn für uns alle"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in München im Rahmen einer Festveranstaltung in der BMW-Welt den 'Bayerischen Engagiert-Preis 2024' in den Kategorien 'Ausdauer', 'Mut', 'Feuer & Flamme' und 'Herz' verliehen. Außerdem wurden zwei Projekte mit dem Sonderpreis des Innenministers geehrt. Mit dem Bayerischen Engagiert-Preis werden herausragende Leistungen im Ehrenamt für die Sicherheit der Menschen in Bayern, im Sport und in der Integration gewürdigt. Herrmann betonte: „Jedes unserer Preisträgerprojekte zeigt auf beeindruckende Weise, was mit Mut, Kreativität und Durchhaltevermögen erreicht werden kann. Ihr Engagement ist Vorbild und Ansporn für uns alle. Es erfüllt mich mit großem Stolz, Ihren beeindruckenden Einsatz heute würdigen zu dürfen.“ Alle ausgezeichneten Personen und Projekte können dem Anhang entnommen werden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann übergibt Ehrenamtspreis der Versicherungskammer Stiftung für Mittelfranken an die "Aischgründer Tafel" in Bad Windsheim: Neue Kampagne "Seniorentüte" ist großartiges Zeichen der Nächstenliebe

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Ehrenamtspreis der Versicherungskammer Stiftung 2024 für den Bezirk Mittelfranken an den gemeinnützigen Verein „Iss was e.V.“ in Bad Windsheim übergeben. Der Verein, besser bekannt als die „Aischgründer Tafel“ sammelt nicht mehr verkäufliche Lebensmittel und verteilt sie an bedürftige Menschen. Ausgezeichnet wird der Verein für seine neue Kampagne „Seniorentüte“ „Mit dieser speziellen Aktion beschreitet die Aischgründer Tafel ganz im Zeichen des diesjährigen Mottos ,Ehrenamt bewegt! Ehrenamt setzt Impulse – Engagiert in die Zukunft‘ neue innovative Wege“, so Herrmann. „Dieses Projekt ermöglicht es, bedürftigen Seniorinnen und Senioren auch außerhalb der normalen Öffnungszeiten ein Lebensmittelpaket in Empfang nehmen. Dies soll insbesondere ältere Menschen mit schmaler Rente unterstützen, die sich oft aus Scham nicht trauen, die Angebote in Anspruch zu nehmen.“ Herrmann lobte den Einsatz der Preisträger als großartigen Akt der Nächstenliebe: „Projekte wie diese bieten den Betroffenen nicht nur ein Angebot an Lebensmitteln, sondern auch ein Stück Menschlichkeit und Zuwendung. Das ist deshalb ein Zeichen der Solidarität und Zuwendung.

Innenminister Joachim Herrmann zieht positive Bilanz: "Fußball-EM 2024 in Bayern großer Erfolg" - Sicherheitsmaßnahmen bestens bewährt - Polizei hervorragend aufgestellt - Dank an alle Einsatzkräfte

"Die Fußballeuropameisterschaft 2024 in Bayern war in mehrfacher Hinsicht ein sehr großer Erfolg war. Die Sicherheitslage hat sich wieder einmal als hervorragend dargestellt." Das ist das Fazit  von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann  nach sechs spannenden Spielen in München. "Die umfangreichen Sicherheitsvorbereitungen der letzten Wochen und Monate haben sich bezahlt gemacht. Die Stimmung und Begeisterung für den Fußball, ob in der Münchner Arena, den Fan-Zonen oder den zahlreichen Public Viewings in Bayern war überwältigend", so der Minister. "Dies ist allerdings nicht selbstverständlich und ganz wesentlich dem großen Engagement, der Leistungsfähigkeit und der Professionalität unserer Einsatzkräfte zu verdanken – der Bayerischen Polizei, den Feuerwehren, der Rettungs- und Hilfsorganisationen, sowie des Technischen Hilfswerks." Für Herrmann steht fest:  "Bayern kann Fußball!"

Bestenfeier an der Staatlichen Berufsschule Erlangen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verleiht Staats- und Sonderpreise an Top-Absolventen: "Mit herausragenden Abschlussergebnissen steht die Welt offen"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der Caritas: Enger Dialog mit der Politik zum Wohl der Gesellschaft - Armutsrisiko in Bayern am geringsten

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute nach der Landes-Caritaskonferenz bei der Eröffnung des Caritas-Sommerfests betont: "Seit über 125 Jahren gilt bei der Caritas 'Not sehen und handeln'. Die Mitglieder suchen aktiv nach pragmatischen Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen und setzen sich für mehr Gerechtigkeit ein." Die heutige Konferenz habe gezeigt, wie wichtig dafür auch der enge Dialog mit der Politik zum Wohl der Gesellschaft sei: "Sich gemeinsam wichtigen Themen wie Migration, Integration, die Arbeit der Bahnhofsmissionen oder auch möglichen Aufgaben im Zivilschutz zu stellen ist gerade in der heutigen Zeit von großer Bedeutung." Um bestmögliche Voraussetzungen für die Menschen in Bayern zu schaffen, investiere der Freistaat viele Mittel in diese Bereiche. "Bayern ist das Bundesland mit dem geringsten Armutsrisiko und genau dafür wollen wir uns weiter einsetzen, für ein gerechtes, weltoffenes und christlich geprägtes Bayern", bekräftigte Herrmann. 

Bayern Innenminister Joachim Herrmann bei der Solidaritätskundgebung mit der jüdischen Gemeinschaft und dem Staat Israel in München: "Unüberhörbares Zeichen für die Jüdinnen und Juden" - Bayern steht fest an der Seite Israels

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute zusammen mit der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Dr. Charlotte Knobloch an der Solidaritätskundgebung mit der jüdischen Gemeinschaft und dem Staat Israel in München teilgenommen. Er brachte seine tiefe Anteilnahme für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und ihrer Angehörigen zum Ausdruck: "Die Ohnmacht angesichts des Leids und der Schmerzen der Opfer ist schwer zu ertragen. Wir aber setzen heute ein unüberhörbares Zeichen: Wir stehen fest an der Seite Israels, an der Seite der Jüdinnen und Juden in Bayern und Deutschland." Die Solidarität kenne dabei kein Ablaufdatum: "Sie ist heute nach acht Monaten noch genauso stark wie am 7. Oktober letzten Jahres und sie wird es auch in Zukunft sein!" 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Festgottesdienst zur Verabschiedung von Oberkirchenrat Michael Martin: "Eine Ära geht zu Ende - Großer Dank für herausragendes Engagement"

Heute wurde in der Himmelfahrtskirche in München-Sendling der Oberkirchenrat Michael Martin im Rahmen eines Festgottesdienstes verabschiedet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann würdigte die herausragenden Verdienste Martins: "Nach zwei Dekaden der Arbeit im Kirchenamt geht eine Ära zu Ende, in der Sie mit Ihrem Engagement für die Botschaft Christi Spuren hinterlassen haben – fachlich wie menschlich. Vergelt's Gott für Ihren großartigen Einsatz für alle Christinnen und Christen in Bayern!" 

Täter geben sich im Internet als "Rosenheim Cops" aus, um Menschen zu betrügen / Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich informieren gemeinsam mit den Schauspielern Igor Jeftić und Dieter Fischer über das Phänomen

Prominente als Lockvögel für einen perfiden Liebesbetrug im Internet: Mo-derne Heiratsschwindler (sogenannte "Love Scammer") haben sich mit den Namen der Schauspieler Igor Jeftić und Dieter Fischer der beliebten ZDF-Vorabendserie "Rosenheim Cops" das Vertrauen älterer Menschen im Internet erschlichen und sie um ihr Geld betrogen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt gemeinsam mit Justizminister Georg Eisenreich vor "Love Scam": "Bayern geht konsequent gegen diese perfide Form des Liebesbetrugs vor."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Gründung der Anton Fliegerbauer Kinderstiftung: Hilfe für bedürftige Kinder und junge Menschen − wichtiger Mosaikstein im Aufarbeitungsprozess des Olympia-Attentats

In Erinnerung an den beim Olympia-Attentat 1972 getöteten Münchner Polizeibeamten Anton Fliegerbauer haben die Bundesrepublik Deutschland, der Freistaat Bayern, die Landeshauptstadt München und der Sohn des getöteten Polizisten, Dr. Alfred Anton Fliegerbauer, heute die „Anton Fliegerbauer Kinderstiftung“ gegründet. Mit dem vom Bund, von Bayern und von der Landeshauptstadt bereitgestellten Stiftungskapital von zwei Millionen Euro wird die „Anton Fliegerbauer Kinderstiftung“ bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sowie deren Familien unterstützen. Es sollen außerdem Projekte zur Stärkung der Zivilcourage und der Gewaltprävention sowie Schüler- und Jugendprojekte gefördert werden, die der Völkerverständigung, der internationalen Begegnung, der interkulturellen Annäherung und dem friedvollen Miteinander dienen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum 150-jährigen Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Grasbrunn: Eineinhalb Jahrhunderte vorbildhaftes Engagement zum Wohle der Bürger

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute der Freiwilligen Feuerwehr Grasbrunn zu ihrem 150-jährigen Jubiläum gratuliert und das großartige und vorbildhafte Engagement gelobt:  "Seit eineinhalb Jahrhunderten rückt die Feuerwehr zu den unterschiedlichsten Einsätzen aus, um ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern in der Not zur Seite zu stehen – und dies immer fachkundig, effektiv und mutig", betonte Herrmann. Die 130 aktiven Feuerwehrfrauen und -män¬ner der Grasbrunner Feuerwehr leisteten allein im letzten Jahr insgesamt fast 2.200 Einsatzstunden. "Für dieses unentgeltliche und ehrenamtliche Engagement zum Wohle Ihrer Mitmenschen danke ich Ihnen herzlich! Bleiben Sie bitte weiter so engagiert und hilfs¬be¬reit und geben Sie die wichti¬gen Werte, für die die unsere Feuer¬weh¬ren ste¬hen, auch an den Nachwuchs weiter", so der Minister

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann bei der Grundsteinlegung zum Bauabschnitt Eins der Generalausbauplanung am Klinikum am Europakanal: Ökonomisches Vorzeigeprojekt zukunftsweisend für die Region

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Grundsteinlegung des Bauabschnitts Eins der Generalausbauplanung am Klinikum am Europakanal betont: „Es ist großartig, dass in den kommenden zehn Jahren am Standort Erlangen die modernste psychiatrische und neurologische Fachklinik Bayerns entsteht. Mit innovativen Technologien wird es ein wahres ökologisches und ökonomisches Vorzeigeprojekt.“ Die Generalausbauplanung des Klinikums umfasst insgesamt fünf große Bauabschnitte, von dem der Bauabschnitt Null mit dem Ersatzneubau für zentrale Versorgungsbereiche und Technikflächen kurz vor der Fertigstellung steht. Mit Bauabschnitt Eins folgen nun die ersten Pflege- und Therapieflächen auf einer Gesamtfläche von über 10.000 Quadratmetern. „Das ist wichtig und zukunftsweisend für die ganze Region, denn die Bezirkskliniken Mittelfranken stehen für eine moderne und wohnortnahe Versorgung für alle Patientinnen und Patienten“, erklärte Herrmann. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bayern hat die sichersten Großstädte in Deutschland - Fürth und Erlangen ganz vorn - München Spitzenreiter bei Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern

Bayern hat die sichersten Großstädte in Deutschland – sowohl bei den Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern als auch bei den Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern. Das geht aus einem auf der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) basierenden bundesweiten Städtevergleich hervor, den das Bundeskriminalamt für 2023 vorgelegt hat. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Fürth und Erlangen belegen wie schon im Jahr zuvor die Plätze 1 und 2 im Vergleich aller 81 Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern in Deutschland. München liegt bei den 40 deutschen Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern erneut auf Platz 1. In diesem Ranking der Städte über 200.000 Einwohner belegt Augsburg Platz 2, während Nürnberg sich auf Platz 5 verbessern konnte.“ Herrmann gratuliert den Großstädten zu diesem konstanten Erfolg: „Diese überdurchschnittlichen Ergebnisse für Bayern zeigen, dass unsere bayerische Politik der Sicherheit durch Stärke erfolgreich ist.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Landesverband der Bayerischen Transport- und Logistikunternehmer in Ingolstadt: "Transport- und Logistiksektor lebenswichtig für die Wirtschaft" - Auch weiterhin enge Zusammenarbeit auf allen Ebenen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei der Jahresmitgliederversammlung des Landesverbands Bayerischer Transport- und Logistikunternehmer (LBT) in Ingolstadt die zentrale Bedeutung der Branche betont: "Eine leistungsfähige Infrastruktur mit einem erstklassigen Transport- und Logistikgewerbe ist für unsere Wirtschaft lebensnotwendig. Sie bringen unser Land voran und sorgen dafür, dass der Wirtschaftsmotor Bayern auf Hochtouren läuft." Der LBT nehme eine wichtige Rolle ein, indem er die Interessen der Mitglieder im Bereich der Wirtschafts- und Verkehrspolitik bei der Landes- und Bundesregierung vertrete. "Dem Freistaat liegt die Logistikbranche und die Sicherheit unserer Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer sehr am Herzen. Ich bedanke mich herzlich für die immer sehr gute Zusammenarbeit und Kooperation", so der Innenminister. 

High-Tech für Cyber-Experten der mittelfränkischen Polizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt neu renoviertes Dienstgebäude mit Spezialausstattung vor: Rund eine Million Euro Umbaukosten - Weitere Verstärkung der Cybercrime-Bekämpfung

Die Umbau- und Renovierungsarbeiten für das neue Dienstgebäude des Kriminalfachdezernats 5 „Cybercrime und Digitale Forensik“ der mittelfränkischen Polizei (KFD 5) im „Polizeiareal Wallensteinstraße“ in Nürnberg sind abgeschlossen. Die rund 50 Cyber-Expertinnen und Cyber-Experten des Polizeipräsidiums Mittelfranken können nun ein hochfunktionales Dienstgebäude nutzen. Davon hat sich heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Stippvisite selbst überzeugt: „Den Spezialistinnen und Spezialisten des KFD 5 Nürnberg stehen moderne Arbeitsräume mit besten Arbeitsbedingungen zur Verfügung.“ Bislang war die 2021 gegründete Dienststelle übergangsweise im Dienstgebäude „Am Plärrer“ untergebracht. „Rund 1,1 Millionen Euro hat uns der Umbau gekostet“, erklärte Herrmann. „Das Geld ist hervorragend in die verstärkte Cybercrime-Bekämpfung investiert.“