Neue Kurort-Prädikate für Stadt Weißenstadt, Bad Königshofen im Grabfeld und Seeon-Seebruck - Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert: Besondere Auszeichnung und wichtiger Tourismusfaktor

Gleich drei bayerische Kommunen dürfen sich über neue Kurort-Prädikate freuen: die Stadt Weißenstadt im Landkreis Wunsiedel ist zukünftig als Heilbad anerkannt, die Stadt Bad Königshofen im Grabfeld im Landkreis Rhön-Grabfeld wird zusätzlich als 'Ort mit Peloidkurbetrieb' anerkannt und die Gemeinde Seeon-Seebruck im Landkreis Traunstein erhält das Prädikat Erholungsort nun auch für Seebruck und damit das gesamte Gemeindegebiet. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert: "Die Prädikate sind nicht nur eine besondere und verdiente Auszeichnung, sondern auch ein wichtiger Faktor für den Tourismus in den jeweiligen Regionen und im gesamten Freistaat." Insgesamt gibt es in Bayern mehr als 355 Prädikats-Gemeinden. "Damit zeigen wir: Auch bei uns kann man sich ideal erholen und muss dafür nicht in die Ferne reisen", betonte Herrmann. 

Festakt zum Präsidentenwechsel beim Landesamt für Verfassungsschutz - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Dr. Burkhard Körner und führt Manfred Hauser ins neue Amt ein

Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz bekommt zum
1. Januar 2025 einen neuen Präsidenten. Nach mehr als 16 Jahren an der Spitze geht der bisherige Präsident des bayerischen Verfassungsschutzes Dr. Burkhard Körner mit Ablauf dieses Jahres in den Ruhestand. Ihm folgt Manfred Hauser, der seit 2021 Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd ist. Hauser ist für das Landesamt kein Unbekannter und war bereits von 2015 bis 2021 dessen Vizepräsident. „Dr. Burkhard Körner hat den bayerischen Verfassungsschutz über mehr als ein Jahrzehnt ausgezeichnet geführt. Mit Manfred Hauser haben wir einen idealen Nachfolger“, fasste Herrmann zusammen. „Angesichts der aktuellen Sicherheitslage und großer Herausforderungen durch demokratiefeindliche Bestrebungen in unserem Land ist die Arbeit des Verfassungsschutzes wichtiger denn je. Deshalb haben wir in den letzten 16 Jahren den bayerischen Verfassungsschutz in mehreren Schritten personell von 437 auf aktuell
575 Stellen verstärkt und das Haushaltsvolumen auf derzeit
44 Millionen Euro fast verdoppelt.“ 
 

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei der Übergabe der Medaillenprämien für erfolgreiche Olympioniken durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder: Zusätzliche Anerkennung des Freistaats für außergewöhnliche Leistungen und jahrelange Arbeit

Gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann heute im Kuppelsaal der Bayerischen Staatskanzlei die Bayerische Medaillenprämie an die Medaillengewinnerinnen und -gewinner der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 übergeben. Herrmann: „In Anlehnung an die „nationalen" Medaillenprämien der Stiftung Deutsche Sporthilfe zahlt der Freistaat eine bayerische Medaillenprämie an die Gewinnerinnen und Gewinner von Gold-, Silber- und Bronzemedaillen in Höhe von 20.000, 15.000 und 10.000 Euro aus. Aufgrund einer Entscheidung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder erkennt der Freistaat Bayern damit die außergewöhnlichen Leistungen seiner Sportlerinnen und Sportler bei Olympischen und Paralympischen Spielen noch einmal besonders an.“

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Scheitern des Sportfördergesetzes ein Armutszeugnis für die Bundesregierung

Bayerns Sportminister Joachim Herrmann hat auch als Vorsitzender der Sportministerkonferenz das Scheitern des Sportfördergesetzes als „sehr enttäuschend“ und als Armutszeugnis der gescheiterten Bundesregierung bezeichnet. Die Ablehnung des Gesetzentwurfes durch CDU und CSU sei richtig und entspreche sowohl der Haltung der Sportministerkonferenz wie auch des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB).  „In der vorliegenden Form wäre von dem Gesetz nicht weniger, sondern mehr Bürokratie zu erwarten gewesen“, sagte Herrmann. Er bedauere das Scheitern, zumal man auf der letzten Sportministerkonferenz noch guter Dinge gewesen sei, die Forderungen der Länder zeitnah klären zu können: „Leider hat sich die Bundesregierung bei ganz entscheidenden, grundsätzlichen Punkten nicht bewegt.“ 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Schirmherr beim ersten "Frankenderby" der Akut-, Notfall- und Intensivmedizin in Fürth - Zahlreiche Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Rettungsdienstes in Bayern auf den Weg gebracht

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat heute als Schirmherr das erste „Frankenderby“ der Akut-Notfall-, und Intensivmedizin in Fürth eröffnet. In dem Veranstaltungsprogramm mit dem Titel „FANI 24“ spiegele sich die große Bandbreite der notfallmedizi¬ni¬schen Versorgung wider, so Herrmann, der betonte: "Eine flächendeckende und qualitativ hochwertige notfallmedizinische Versorgung unserer bayerischen Bevölkerung liegt mir persönlich sehr am Herzen. Um die führende Rolle Bayerns weiter zu stärken, sind Veranstaltungen und Gesprächsformate, die den Austausch zwischen den verschiedenen Beteiligten ermöglichen, von entscheidender Bedeutung.“ All diese Mühe wäre jedoch umsonst, wenn nicht die haupt- und ehrenamtlichen, ärztlichen und nicht-ärztlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jeden Tag Großartiges leisten würden. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch für Bayern 2024 vor: Bayerischer Arbeitsmarkt stabil - Qualifizierte ausländische Fachkräfte wichtige Stütze - Wirtschaft vor schwierigen Herausforderungen - Bayern ist Lebkuchenland

"Auch die bayerische Konjunktur kann sich nicht mehr dem negativen Bundestrend verschließen. Dennoch ist der bayerische Arbeitsmarkt im bundesweiten Vergleich stabil. Wir haben mit 3,4 Prozent im Jahr 2023 und mit 3,7 Prozent im November 2024 erneut die niedrigste Arbeitslosenquote - die Werte liegen deutlich unter denen des Bundesdurchschnitts von 5,7 und 5,9 Prozent." Dieses Fazit zog Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Statistischen Jahrbuchs 2024. Auch die Erwerbstätigkeit ist 2024 um 0,5 Prozent auf 7,86 Millionen Personen gestiegen. Eine wichtige Stütze sind dabei qualifizierte ausländische Fachkräfte. Im Freistaat arbeiteten fast 600.000 ausländische Staatsangehörige mit akademischem oder anerkanntem Berufsabschluss (Stand: 30. Juni 2023). "Wir sind auf ein gesundes Maß an Einwanderung angewiesen, um die Wirtschaft zu stärken und unser Sozialsystem zu festigen." Hingegen bringe die hohe Zuwanderung nichtqualifizierter Personen zunehmend die Gesellschaft an die Belastungsgrenze. Deshalb müssen wir die unkontrollierte irreguläre Migration mit einer echten Asylwende begrenzen, forderte Herrmann. 

Innenminister Joachim Herrmann gratuliert Prof. Dr. Angelika Nußberger zum Romano-Guardini-Preis - Einsatz für den Schutz des Menschen und die Wahrung seiner Würde

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute der Professorin Dr. Angelika Nußberger zum Romano-Guardini-Preis für hervorragende Verdienste um die Interpretation von Zeit und Welt auf den verschiedenen Gebieten des Lebens gratuliert: „Wie auch der große Namensgeber Ihrer heutigen Auszeichnung stehen für Sie der Schutz des Menschen und die Wahrung seiner Würde stets im Mittelpunkt. Ihre Überzeugung ist: Wem Unrecht widerfährt, der muss Gehör finden können.“ Der Minister sprach von Nußbergers Begeisterung für das Recht, die Rechtsprechung und die in ihr zu findende Gerechtigkeit. „Wer Sie in Vorträgen, Gesprächen und Interviews hört, der spürt diese Leidenschaft. Doch nicht nur das, Ihre entwaffnende Herzlichkeit und Ihr echtes Interesse an den Menschen, machen Sie zu einer hochgeschätzten Gesprächspartnerin“, so Herrmann. 

Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes - Innenminister Joachim Herrmann zum heutigen Kabinettsbeschluss: Anhebung der Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst - Ehrenamtliches Kräftepotential sichern

Der Ministerrat hat heute in einem ersten Durchgang auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann einen Entwurf zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes beraten und beschlossen, die Verbändeanhörung einzuleiten. "Mit dem Gesetzesentwurf schlagen wir eine höhere Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst bis zum Renteneintrittsalter vor, also eine Anhebung von derzeit 65 auf 67 Jahre." Die bisherige Regelung ist laut Herrmann in der Praxis überholt. "Viele Kameradinnen und Kameraden sind auch in höherem Alter gesundheitlich fit und möchten sich weiterhin aktiv bei ihren Feuerwehren einbringen. Hierdurch erweitern wir den Kreis der aktiven Feuerwehrleute und unterstützen so die Gemeinden bei ihrer Aufgabe", betonte der Minister. "Oberstes Ziel ist es, unsere Feuerwehren fit für die Zukunft zu machen und das wichtige ehrenamtliche Potential der Einsatzkräfte nachhaltig zu sichern." In Bayern schultern derzeit rund 320.000 von insgesamt 328.000 aktiven Feuerwehrfrauen und –männern ehrenamtlich Brandschutz und technischen Hilfsdienst.

Bayerns Innenminister Herrmann zur Festnahme eines Syrers im Landkreis Schweinfurt: Erneut Sympathisant des "islamischen Staates" in Untersuchungshaft - Keine konkreten Anschlagspläne

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Festnahme eines 26 jährigen Syrers am Sonntag im Landkreis Schweinfurt als erneuten Ermittlungserfolg im Kampf gegen islamistische Bedrohungen bezeichnet und die hohe Sensibilität der Ermittlungsbehörden gewürdigt. „Nach Informationen der Sicherheitsbehörden handelt es sich erneut um einen Sympathisanten des 'Islamischen Staates' und dessen Propaganda. Es gab und gibt laut unseren Sicherheitsbehörden aber nach wie vor keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne.“ Auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft wurde der 26-Jährige am Montag einem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Schweinfurt vorgeführt und wegen dringenden Tatverdachts Untersuchungshaft angeordnet. 

Bayerns Innenminister Herrmann zur Abschiebehaft eines Irakers in Augsburg: Keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne - Frühzeitiges Eingreifen zur Gefahrenabwehr - Christkindlmärkte sicher

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Festnahme eines 37 jährigen Irakers am 4. Dezember 2024 in Augsburg: "Es handelt sich nach Informationen der Sicherheitsbehörden um einen Sympathisanten des 'Islamischen Staates' und dessen Propaganda. Es gab und gibt derzeit laut unseren Sicherheitsbehörden aber keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne oder auf konkrete Gefährdungen für Christkindlmärkte in Bayern." Nach Herrmanns Worten hat das Amtsgericht Augsburg die Abschiebungshaft zur Gefahrenabwehr angeordnet. Der Iraker sitzt derzeit in der Abschiebungshaftanstalt Eichstätt. Parallel laufen strafrechtliche Ermittlungen. Weitere Informationen dazu gibt die Generalstaatsanwaltschaft München. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum kostenfreien Parken für Elektrofahrzeuge: Unbürokratische und pragmatische Lösung für E-Autofahrer - Ab 1. April 2025 auf allen öffentlichen Parkplätzen für bis zu drei Stunden

Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat die Umsetzung des kostenfreien Parkens für elektrisch betriebene Fahrzeuge (reine Batterieelektrofahrzeuge, von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge) beschlossen. „Ab 1. April 2025 dürfen alle Autos mit einem ,E‘ am Ende des Kennzeichens auf allen öffentlichen Parkplätzen in Bayern bis zu drei Stunden kostenlos parken“, erläuterte Herrmann. Eine ausdrückliche Kennzeichnung der Parkplätze für das kostenlose Parken für E Fahrzeuge sei nicht erforderlich. „Wir haben uns für eine unbürokratische und pragmatische Lösung entschieden, die bayernweit einheitlich gilt, um E Fahrzeuge attraktiver zu machen, gerade in Ballungsräumen“, betonte der Minister. „Wir erhoffen uns einen Beitrag zur Luftreinhaltung im städtischen Raum und auch für weniger Fahrzeuglärm.“

Internationaler Tag des Ehrenamts am 5. Dezember: Innenminister Joachim Herrmann lobt herausragendes Engagement der Ehrenamtlichen in Bayern: Unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft

Zum morgigen 'Internationalen Tag des Ehrenamts' hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann das herausragende Engagement der vielen Ehrenamtlichen in Bayern gelobt: "Ihr großartige Leistungen sind ein unverzichtbarer und wesentlicher Bestandteil unseres Zusammenlebens. Wir brauchen Ihre helfenden Hände, mehr denn je." Das ehrenamtliche Engagement sei bunt und vielfältig: "Ganz gleich ob Sie sich bei den Feuerwehren, den Hilfsorganisationen oder beim THW engagieren, ob Sie bei der Sicherheitswacht sind, in einem Sportverein mitwirken oder ob Sie als Schulweghelfer oder Integrationshelfer unterwegs sind: Jeder Einsatz ist wertvoll und hält unsere Gesellschaft zusammen", betonte der Minister. "Wir können mit Stolz sagen: Bayern ist ein Ehrenamtsland – und dazu tragen Sie alle bei. Die ehrenamtlichen Heldinnen und Helden machen Bayern stark, lebenswert und sicher! Dafür danke ich Ihnen von Herzen."  

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz nach einem Jahr digitaler Vernetzung der Integrierten Leitstellen mit Vermittlungszentralen der Kassenärztlichen Vereinigung

"Bayern hat bereits vor einem Jahr als erstes Flächenbundesland die digitale Vernetzung aller Integrierten Leitstellen (ILS) mit den Vermittlungszentralen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) vollständig abgeschlossen. Die digitale Schnittstelle zwischen der 112 und der Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117 ermöglicht einen unkomplizierten und medienbruchfreien Austausch von Patientendaten", zog Innenminister Joachim Herrmann Bilanz. "Dies ist ein wichtiger Baustein für eine schnelle und zielgerichtete Patientenversorgung. Denn unser Ziel ist es, jeden Patienten rasch in die für ihn geeignete Versorgungsstruktur zu lenken. Hierdurch wollen wir die Ressourcen effektiv einsetzen und somit den Rettungsdienst und die Notaufnahmen entlasten", so der Minister. 

Festakt zum Bayerischen Verfassungstag 2024 in Bamberg: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Demokratie ist schöner, besser und lebenswerter als alle anderen Regierungsformen" - Jeder trägt Verantwortung und kann sich einbringen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einem Festakt zum Bayerischen Verfassungstag in Bamberg die Bedeutung der Demokratie und der Bayerischen Verfassung hervorgehoben. "Die Demokratie ist schöner, besser und lebenswerter als alle anderen Regierungsformen – denn nur sie ermöglicht uns allen, die Zukunft unseres Lebens selbst zu bestimmen“, sagte Herrmann und rief dazu auf, sich aktiv zu beteiligen. "Unsere Demokratie lebt von engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Insbesondere in Wahlen und Abstimmungen sowie durch ihr gesellschaftliches und politisches Engagement legen sie die Grundlage für einen funktionierenden Staat." Es sei daher wichtig, dass sich möglichst viele engagieren und beteiligen. Die Bayerische Verfassung biete die Grundlage, um Politik und unsere Zukunft aktiv mitzugestalten. "Wir brauchen Mut und Kreativität. Jeder kann sich dabei einbringen, denn jeder trägt Verantwortung", so der Minister 

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der Tagung 'Muslimisch. Bayerisch. Perspektiven auf Heimat': "Heimat braucht Gemeinschaft und Identität" - Interreligiöser Dialog als wichtiger Teil erfolgreicher Integration

"Heimat ist verbunden mit dem Wunsch nach Gemeinschaft und Identität." Das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute in Nürnberg bei der Tagung 'Muslimisch. Bayerisch. Perspektiven auf Heimat', veranstaltet von der Islamberatung in Bayern in Kooperation mit dem Bayerischen Landesverein für Heimatpflege, hervorgehoben. Ob sich jemand heimisch fühle, hänge auch davon ab, wie die Menschen miteinander umgehen: "Dabei sind unterschiedliche Herkunft oder Religion der Menschen nicht entscheidend, wenn sich alle mit Respekt und Toleranz begegnen." Ein wesentlicher Faktor für ein friedliches Zusammenleben in der Gesellschaft sei der Austausch zwischen den Religionsgemeinschaften. "Es ist oft das fehlende Wissen über andere Kulturen und Religionen, das empfänglich macht für Vorurteile und Intoleranz. Auch deshalb trete ich dafür ein, den interreligiösen Dialog in Bayern zu stärken und voranzutreiben", betonte Herrmann und verwies darauf, dass viele Weltreligionen über ein ähnliches moralisches Fundament verfügen: "Sie stehen für Frieden, Nächstenliebe und Achtung vor der Würde jedes und jeder Einzelnen." 

75 Jahre Geigenbauersiedlung in Bubenreuth - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Festgottesdienst: Ort der Innovation, des Austauschs, der musikalischen Inspiration sowie des Miteinanders - Großartige Tradition des Geigenbaus

75 Jahre Geigenbauersiedlung in Bubenreuth – laut Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann ein großartiges Jubiläum. "Die Geigenbauersiedlung ist seit einem Dreivierteljahrhundert die Heimat von Menschen mit einem großen Herz für die Musik", erklärte Herrmann in seiner Festansprache nach dem Festgottesdienst. Er bezeichnete die Geigenbauersiedlung als "blühenden Ort der Innovation, des Austauschs, der musikalischen Inspiration sowie des Miteinanders und Gemeinschaftssinns". Herrmann weiter: "Die Geigenbauersiedlung verkörpert die großartige Tradition und das Erbe des Geigenbaus in Deutschland und ist gleichzeitig auch die Heimat zahlreicher Heimatvertriebener." 

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann übergibt Sportplakette des Bundespräsidenten für ehrenamtliches Engagement: "Sportvereine sind das Herzstück unserer Gesellschaft" - Freistaat verlässlicher Partner der bayerischen Sportvereine

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute im Hubertussaal von Schloss Nymphenburg die Sportplakette des Bundespräsidenten an 23 bayerische Turn-, Sport- und Schützenvereine überreicht. „Die Sportplakette des Bundespräsidenten ist ein Zeichen der Anerkennung für Vereine, die sich über Generationen hinweg für den Sport engagieren, sie würdigt die langjährigen Verdienste der Vereine um den Sport und ihre bedeutende Rolle in der Gesellschaft.“ 

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei der 73. Ordentlichen Mitgliederversammlung des Bayerischen Tennis-Verbands in Bad Gögging: Tennis boomt in Bayern - Mehr als 350.000 Tennisspieler im größten deutschen Landesfachverband

Nach Fußball und Turnen ist Tennis zahlenmäßig die beliebteste Sportart in Bayern. Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat demzufolge bei der 73. Ordentlichen Mitgliederversammlung des Bayerischen Tennis-Verbands (BTV) in Bad Gögging festgestellt: „Tennis in Bayern boomt! Es ist sehr erfreulich, dass der BTV nach eigenen Angaben eine stetig positive Mitgliederentwicklung verzeichnet. Vor allem im Kinder- und Jugendbereich sind nach dem Ende der Corona-Pandemie kräftige Zuwächse an Mitgliedern zu verzeichnen. Machen Sie weiter so!“ Als Dachorganisation der bayerischen Tennisvereine ist der Bayerische Tennis-Verband der größte Landesfachverband innerhalb des Deutschen Tennis Bundes, für mehr als 350.000 Tennisspieler in rund 2.200 Vereinen ist er zentrale Anlaufstelle. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei den 27. Erlanger Notfallmedizinischen Tagen: Rettungsdienst muss entlastet werden

„Leider werden allzu oft wichtige Ressourcen des Rettungsdienstes von Patientinnen und Patienten mit minderschweren Erkrankungs- und Verletzungsbildern beansprucht. Dies führt zu einer Steigerung der Einsatzzahlen im Rettungsdienst. Dieser Entwicklung wollen wir entgegenwirken.“ Dies hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann anlässlich der 27. Erlanger Notfallmedizinischen Tage angekündigt. Gerade bei Schwerstverletzten sei eine schnelle, hochwertige Versorgung überlebensnotwendig. Es sei daher oberstes Ziel, Rettungsmittel sowie klinische Kapazi¬täten für schwere Fälle, bei denen sie dringend gebraucht werden, freizuhalten. „Wir wollen das richtige Versorgungsmittel zum richtigen Patienten bringen und den Patienten anschließend in der rich¬tigen Versor¬gungsstruktur behan¬deln", betonte der Minister. „Bayern ist hier Vorreiter und verfolgt bereits zahlreiche Maßnahmen, um den Rettungsdienst nachhaltig weiterzuentwickeln.“ 

Neuer Polizeivizepräsident in Niederbayern - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann entscheidet: Werner Sika wird Nachfolger von Manfred Gigler - Sehr einsatzerfahren und führungsstark

Führungswechsel beim Polizeipräsidium Niederbayern: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat entschieden, dass der Leitende Polizeidirektor Werner Sika Nachfolger von Polizeivizepräsident Manfred Gigler wird. Gigler wird mit Ablauf dieses Jahres in den Ruhestand gehen. "Mit Werner Sika bekommt die niederbayerische Polizei einen sehr einsatzerfahrenen und führungsstarken neuen Polizeivizepräsidenten", betonte Herrmann. "Er wird die ausgezeichnete Arbeit von Manfred Gigler nahtlos fortsetzen. Die Sicherheit der niederbayerischen Bevölkerung ist weiterhin in den besten Händen."